AsylG

Mit der neunten Auflage des Kommentars zum Asylgesetz wird die Kommentierung des seit 1982 geltenden Asylverfahrensgesetzes fortgesetzt.

Der Gesetzgeber hat zwar den Titel des AsylVfG in AsylG geändert. Struktur, Regelungen und Systematik des bislang geltenden AsylVfG werden aber unverändert beibehalten.

Die neunte Auflage wird die Gesetzesänderungen seit Mitte 2014 berücksichtigen:

• Die Lockerung des Aufenthaltsrechts für Asylbewerber im Jahre 2014.

• Das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27. Juli 2015, welches zwar ganz überwiegend das Aufenthaltsrecht verändert, für das Asylverfahren sind jedoch die neuen Kompetenzen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Bereich des Einreise- und Aufenthaltsverbotes von Bedeutung und werden deshalb behandelt.

• Den Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 30. September 2015, der weitere Staaten des Westbalkan als »sichere Herkunftsstaaten« einstuft und bezweckt, die Anträge von Asylsuchenden aus diesen Ländern im Schnellverfahren zu behandeln. Dazu wird die Dauer des zwingenden Aufenthalts in Erstaufnahmeeinrichtungen verlängert und die Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten erleichtert.

• Den Entwurf zur Umsetzung der unionsrechtlichen Richtlinien zum Asylverfahren und zur Aufnahme von Asylbewerbern.

Darüber hinaus wird die Entwicklung der europäischen, höchstrichterlichen und instanzrechtlichen Rechtsprechung zum Asyl- und Flüchtlingsrecht und dabei insbesondere das Dublin-Verfahren behandelt.