Quellensteuern auf Lizenzgebühren und Schachteldividenden

Das Gutachten untersucht die Besteuerung von grenzüberschreitenden Dividenden und Lizenzen im Nichtansässigkeitsstaat juristisch und empirisch. Auf dieser Basis haben die Autoren Handlungsvorschläge erarbeitet, wie die deutsche Steuerpolitik auf die Herausforderungen des internationalen Steuerrechts und der zunehmenden Steuerplanung multinationaler Unternehmen reagieren kann.

Die Empfehlungen für die Behandlung von Schachteldividenden und Lizenzgebühren unterscheiden sich dabei fundamental: Einerseits erscheint es ratsam, im Rahmen von Doppelbesteuerungsabkommen eine Quellensteuerfreiheit für Schachteldividenden vorzusehen. Andererseits sollten Maßnahmen erwogen werden, die eine Einmalbesteuerung von Lizenzgebühren in akzeptabler Höhe erreichen. Hierzu erscheint gegenüber einer Quellensteuer auf Lizenzgebühren das Instrument einer Lizenzschranke vorzugswürdig. Diese dürfte sich verfassungs- und unionsrechtskonform implementieren lassen. Sie hätte den Vorzug, dass sie realistisch, unilateral implementierbar und flexibel wäre.