Die Beschränkung der Rechtsfolgen der Vorstandsinnenhaftung.

Andreas Brommer studierte an der Universität Konstanz, der Università di Bologna (Italien) und an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Am Landgericht Konstanz absolvierte er das Referendariat und arbeitete anschließend an der Universität Konstanz als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Professor Dr. Jens Koch. Seit 2014 ist Andreas Brommer als Rechtsanwalt in Stuttgart tätig. Anfang 2015 wurde er durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Universität Bonn promoviert.

A. Einführung

Erhebliches Haftungsrisiko – Gang der Untersuchung

B. Regressauslösendes Vorstandshandeln

Verantwortlichkeit des Vorstands für Ordnungswidrigkeiten – Nichtbußgeldbedingte Schäden

C. Meinungsstand

Geldbußen als Gegenstand des Innenregresses – Tendenz zu einer Verallgemeinerung

D. Kein vollständiger Regressausschluss bei bußgeldbedingten Schäden

Keine Einschränkung des Schutzbereichs des § 93 Abs. 2 AktG – Präventive Wirkung des Regresses – Systemkonformität des Rückgriffs – Unerlässliche Ergänzung der Legalitätspflicht – Regress als mildernder Umstand: Lehren aus dem Fall Siemens – Fazit

E. Notwendigkeit einer Regressbeschränkung

Gesellschaftswohl als ökonomisch-teleologische Handlungsmaxime – Beeinflussung der Bußgeldhöhe – Steigende Vorstandsvergütung bei zunehmender Risikoaversion – Gefährdete Rekrutierung geeigneten Personals – Einfluss auf Vergleichsverträge – Angemessene Risikoverteilung – Regress in der Insolvenz – Unzureichender Versicherungsschutz – Fazit

F. Vereinbarkeit mit § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG

Grundlagen – Keine unzulässige Ausnahme

G. Alternativmodelle zur Regressbeschränkung

Ermessensentscheidung des Aufsichtsrats – Vertragliche oder statutarische Vereinbarungen – Tatbestandliche Korrektur des § 93 Abs. 2 AktG – Schadensrechtliche Billigkeitsklausel – Fazit

H. Dogmatische Herleitung einer Regressbeschränkung

Haftungsbeschränkung nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen – Methodische Zulässigkeit eines Wertungstransfers – Ausreichende Möglichkeiten de lege lata – Fazit

I. Kriterien und Fallgruppen einer Regressbeschränkung

Keine blinde Übernahme der arbeitsrechtlichen Haftung – »Angemessener« Regress statt fester Grenzen – Auswirkungen einer D&O-Versicherung – Verschulden – Nachtatverhalten – Schaden der Gesellschaft – Vergütungsstruktur – Finanzielle Leistungsfähigkeit – Ungeeignete Kriterien – Fazit

J. Prozessuales Vorgehen

Situation des Aufsichtsrats – Schadensschätzung nach § 287 ZPO

K. Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis