Strafrechtliche Grenzen der Rationierung medizinischer Leistungen.

Anne Franziska Streng-Baunemann (geb. 1979) studierte Rechtswissenschaften (mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung) an den Universitäten Bayreuth und Heidelberg und absolvierte anschließend den juristischen Vorbereitungsdienst in Rheinland-Pfalz. Seit 2007 ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Professor Dr. Gerhard Dannecker tätig. Ende 2013 wurde sie durch die Juristische Fakultät Heidelberg promoviert. Ihre Dissertation, die im Rahmen der DFG-Forschergruppe »Priorisierung in der Medizin« am Lehrstuhl von Professor Dannecker entstanden ist, wurde mit dem 19. Wissenschaftspreis der GRPG sowie mit dem Förderpreis 2014 des Vereins zur Förderung des deutschen, europäischen und internationalen Medizinrechts, Gesundheitsrechts und der Bioethik in Heidelberg und Mannheim e.V. ausgezeichnet.

1. Einleitung

2. Verfassungsrechtliche Grenzen der Rationierung medizinischer Leistungen in einem öffentlichen Gesundheitswesen

3. Denkbare Rationierungsszenarien und deren strafrechtliche Folgeprobleme im Überblick

4. Behandlungs- und Aufklärungspflichten gegenüber zahlungsfähigen und zahlungswilligen Patienten hinsichtlich durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) zur Verfügung gestellter Leistungen

5. Behandlungspflichten gegenüber zahlungsunfähigen oder zahlungsunwilligen Patienten hinsichtlich durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) zur Verfügung gestellter Leistungen bei Existenz von Behandlungsalternativen

6. Behandlungspflichten gegenüber zahlungsunfähigen oder zahlungsunwilligen Patienten hinsichtlich durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) zur Verfügung gestellter, alternativloser Leistungen

7. Aufklärungspflichten über durch die öffentliche Gesundheitsversorgung nicht (mehr) bereitgestellte Leistungen gegenüber zahlungsunfähigen oder -unwilligen Patienten

8. Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

"Insoweit legt die Verfasserin eine überzeugende Grundsatzarbeit vor, die sich ausführlich mit der Frage eines möglichen Sachwertvorranges auseinandersetzt, wobei Streng-Baunemann in diesem Güterkonflikt nicht allein auf das Vermögen des Arztes abstellt, sondern auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und damit abstrakt auch die Rechtsgüter der anderen Versicherten einbezieht. [...] Fazit: Die Arbeit liefert einen fundierten dogmatischen Grundstein für die Abwägung zwischen den Gesundheitsinteressen des Patienten und den wirtschaftlichen Zwängen der Ärzte in Deutschland." Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, in: Medizinrecht, 5/2016

»Insoweit legt die Verfasserin eine überzeugende Grundsatzarbeit vor, die sich ausführlich mit der Frage eines möglichen Sachwertvorranges auseinandersetzt, wobei Streng-Baunemann in diesem Güterkonflikt nicht allein auf das Vermögen des Arztes abstellt, sondern auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems und damit abstrakt auch die Rechtsgüter der anderen Versicherten einbezieht. [...] Fazit: Die Arbeit liefert einen fundierten dogmatischen Grundstein für die Abwägung zwischen den Gesundheitsinteressen des Patienten und den wirtschaftlichen Zwängen der Ärzte in Deutschland.« Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, in: Medizinrecht, 5/2016