Umweltschutz durch kommunales Satzungsrecht

Die Kommunen erfüllen bei dem Vollzug der Umweltgesetze von Bund und Ländern, vor allem aber im Rahmen ihrer grundgesetzlich gewährleisteten Selbstverwaltung, wichtige Aufgaben im Umweltschutz. Die in diesem Buch zusammengefassten Abhandlungen zu den Bereichen Bauleitplanung, Abfall, Abwasser, Baumschutz und Abgaben fördern diese Entwicklung. Die Autoren beschreiben die rechtlichen Möglichkeiten und Spielräume, die das Instrument der Satzung zur Verwirklichung kommunaler Umweltpflege bietet, berücksichtigen die besondere Lage der Kommunen in den neuen Bundesländern und vermitteln dadurch die notwendigen Kenntnisse zur praktischen Verbesserung des Umweltschutzes auf der örtlichen Ebene der Kommunen in ganz Deutschland. In erster Linie ist das Werk ein Ratgeber für Kommunen zur umweltfreundlichen, praxisgerechten und rechtlich einwandfreien Gestaltung ihrer wichtigsten umweltrelevanten Satzungen.

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Die Kommunen erfüllen bei dem Vollzug der Umweltgesetze von Bund und Ländern, vor allem aber im Rahmen ihrer grundgesetzlich gewährleisteten Selbstverwaltung, wichtige Aufgaben im Umweltschutz. Sie gestalten, wie auch 1992 die Agenda 21 feststellte, mit ihren Entscheidungen die örtliche Lebenswelt des Menschen und verändern seine soziale wie natürliche Umwelt. Die in diesem Buch zusammengefassten Abhandlungen zu den Bereichen Bauleitplanung, Abfall, Abwasser, Baumschutz und Abgaben fördern diese Entwicklung. Die Autoren beschreiben die rechtlichen Möglichkeiten und Spielräume, die das Instrument der Satzung zur Verwirklichung kommunaler Umweltpflege bietet, berücksichtigen die besondere Lage der Kommunen in den neuen Bundesländern und vermitteln dadurch die notwendigen Kenntnisse zur praktischen Verbesserung des Umweltschutzes auf der örtlichen Ebene der Kommunen in ganz Deutschland. Alle Beiträge sind aktualisiert worden, denn zwischenzeitliche Änderungen der Rechts- und Sachlage, Rechtsprechungsänderungen und Erkenntnisfortschritte in der Literatur haben in Teilen zu erheblichen Änderungen geführt. Die Autoren stellen unter Einbeziehung vorhandener Mustersatzungen erprobte und/oder in der Praxis diskutierte Regelungsmöglichkeiten dar und erläutern und bewerten sie unter ökologischen, vollzugspraktischen und rechtlichen Gesichtspunkten. In erster Linie ist das Werk ein Ratgeber für Kommunen zur umweltfreundlichen, praxisgerechten und rechtlich einwandfreien Gestaltung ihrer wichtigsten umweltrelevanten Satzungen. Daneben ist es gleichermaßen auch für Entscheidungsträger aus Justiz, Unternehmen und anderen Interessenten, die sich Klarheit über die Reichweite und Grenzen kommunaler Regelungsmöglichkeiten im Umweltschutz verschaffen müssen, ein wichtiges Nachschlagewerk.