Das Europäische Patent im Wandel.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14870-7 (ISBN)
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Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
Das EU-Patent ist da. Nach mehr als 40 Jahren Verhandlungszeit erhält das Europäische Patent erstmals eine einheitliche, grenzübergreifende Wirkung und unterliegt künftig dem Einheitlichen Patentgericht der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Das voraussichtlich ab 2017 zur Verfügung stehende EU-Patentsystem wird kontrovers diskutiert. Durch einen Vergleich mit dem noch geltenden EP-System stellt Sebastian Fuchs das neue System auf den Prüfstand. Der Autor identifiziert wesentliche Schwachstellen des EP-Systems, zeigt mögliche Lösungen auf und untersucht vor diesem Hintergrund inwieweit das künftige Patentsystem angemessene Antworten findet. Die untersuchten Gebiete umfassen unter anderem die Verhandlung grenzüberschreitender Patentverletzungen, das Risiko sogenannter Torpedoklagen, die gemeinsame Verhandlung bzw. Trennung der Patentnichtigkeits- und -verletzungsfrage sowie die Grundlagen der Schadensersatzberechnung. Der Verfasser gibt zudem einen umfassenden Einblick in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme, erörtert potenzielle Risiken für das neue Patentsystem und kommt zu dem Schluss: Das Regelungswerk ist zwar unübersichtlich, wird jedoch erstmals der besonderen Interessenlage bei Patentverletzungsstreitigkeiten gerecht.
Sebastian Fuchs, geboren 1984 in Norden, studierte von 2004 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Darauf folgte eine promotionsbegleitende Mitarbeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Bereich Patent- und Markenrecht. In den Jahren 2013 bis 2015 absolvierte Fuchs sein Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter anderem in der Zivilkammer 4b. des Landgerichts Düsseldorf für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen, bei der Generaldirektion für Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission und einer im Patentrecht führenden amerikanischen Wirtschaftskanzlei in Hamburg. Im Februar 2015 legte er das zweite juristische Staatsexamen ab. Die Promotion zum Dr. iur. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erfolgte im April 2015.
Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der Patente
Allgemeine Bedeutung des Patentschutzes – Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in Europa
Kapitel 2: Das EP-System
Vertragsstaaten bzw. Geltungsbereich – Rechtsgrundlagen – Europäische Patentorganisation und Organe – Anmelde- und Erteilungsverfahren – Einspruchsverfahren – Kosten
Kapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-Systems
Internationales Zivilprozessrecht – Trennungs- oder Verbundsystem? – Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen – Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher Gerichtsbarkeit
Kapitel 4: Das EU-Patentsystem
Entstehungsgeschichte – Verstärkte Zusammenarbeit – Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien – Regelungswerk – Das Einheitliche Patentgericht – Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜ
Kapitel 5: Risiken für das EU-Patentsystem
Möglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? – Kosten für ein EPeW – Gerichtskosten – Rechtssicherheit – Fazit: Keine erheblichen Risiken
Kapitel 6: Vorteile des EU-Patentsystems
Cross-border-injunctions – Torpedoklagen – Trennungs- oder Verbundsystem – Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung – Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-System
Kapitel 7: Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 29.02.2016 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht ; 64 |
| Zusatzinfo | 2 Tab.; 292 S., 2 schw.-w. Tab. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 400 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
| Schlagworte | einheitliches patentgericht • Einheitspartei • Einheitspatent • Europäisches Patent • Europäisches Patentrecht; Dissertationen • Rechtsvergleich |
| ISBN-10 | 3-428-14870-3 / 3428148703 |
| ISBN-13 | 978-3-428-14870-7 / 9783428148707 |
| Zustand | Neuware |
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