Die Auslegung der völkerrechtlichen Verträge der Europäischen Union

TTIP und CETA, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, das Klimaübereinkommen von Paris, der „Flüchtlings-Deal“ mit der Türkei – völkerrechtliche Verträge der EU spielen eine immer bedeutendere Rolle in der politischen Realität Europas. Doch welche Bedeutung haben solche Verträge für die tägliche juristische Praxis: Wann kommen sie zur Anwendung? Welchen Rang nehmen sie in der europäischen Normenhierarchie ein? Und vor allem: Wie werden sie ausgelegt?

Diese Arbeit analysiert die gesamte Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu völkerrechtlichen Verträgen der EU – von den ersten Urteilen zu Freihandelsabkommen aus den 70er Jahren, über die zahlreichen Entscheidungen zum Personenverkehr in den Assoziierungsabkommen mit der Türkei, den Staaten der Maghreb und Mittel- und Osteuropas, bis zur jüngsten Rechtsprechung zu multilateralen Abkommen in den Bereichen Geistiges Eigentum, See- und Luftverkehr, Umwelt und Asyl. Sie umreißt dazu den wirtschaftlichen und politischen Kontext, und stellt dar, wie sich die EU in die bestehende internationale Ordnung einfügt und diese verändert.