Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende

Die Schlagw rter Klimawandel und Energiewende stehen f r eine Reihe von nderungen der rechtlichen und tats chlichen Rahmenbedingungen, die auch Auswirkungen auf klassische Handlungsinstrumente wie den kommunalen Anschluss- und Benutzungszwang entfalten. Das Ziel des Klimaschutzes sowie der Transformation der Energieversorgung haben u.a. die Frage nach den rechtlichen Handlungsm glichkeiten der Kommunen neu aufgeworfen. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Autorin mit der Zul ssigkeit eines Anschluss- und Benutzungszwangs, insbesondere an W rmenetze, den zu beachtenden Einschr nkungen und erforderlichen Ausnahmen. Sie geht dabei der Frage nach, ob dem Anschluss- und Benutzungszwang in Zeiten von Klimawandel und Energiewende eine besondere Rolle zugewiesen ist oder k nftig ein Bedeutungsverlust dieses Instituts zu beobachten sein wird. Dabei werden auch Vorschriften des Bundesrechts, insbesondere 16 EEW rmeG, und ihre Auswirkungen auf die nach Landesrecht bestehenden M glichkeiten der Einf hrung eines Anschluss- und Benutzungszwangs in den Blick genommen.