Allgemeine Staatslehre

Dr. Alexander Thiele ist Privatdozent und akademischer Rat a.Z. an der Georg-August-Universität Göttingen.

VorwortV
A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1
I. Der Staat als Gegenstand
II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7
III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11
IV. Ein Definitionsvorschlag18
B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 19
I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 19
II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 29
III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 36
C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 39
I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 40
1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 40
2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 45
3. Der demokratische Verfassungsstaat 46
4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 47
5. Weitere Staatsbegriffe 49
6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 54
II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 57
1. Entstehung von Staaten 57
a) Originäre Staatsentstehung57
b) Derivative Staatsentstehung 63
2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 65
a) Stiller Verfassungswandel 66
b) Reformen von „Oben“ 68
c) Revolutionen 68
d) Kriegerische Niederlage 73
e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 74
3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“78
III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 78
1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 78
2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 85
a) Zum Begriff der Legitimität 85
b) Voraussetzungen der Legitimität 86
3. Exkurs: Widerstandsrecht und ziviler Ungehorsam 91
IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 94
1. Klassische Typologien 94
2. Moderne Typologie 96
3. Die demokratischen Regierungssysteme 97
a) Parlamentarisches Regierungssystem 98
b) Präsidentielles Regierungssystem 100
c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 102
d) Direktorialsystem 103
e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 104
4. Demokratieindizes 105
5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 107
V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 108
1. Gewaltenteilung 109
a) Historische Konzeptionen 109
b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 112
2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 113
a) „Volkssouveränität“ 113
b) Mehrheitsprinzip 116
c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 122
d) Öffentlichkeit und Pluralismus 128
e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 134
3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 137
a) Vorrang der Verfassung 138
b) Grundrechte 141
c) Rechtsschutz 144
4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 146
5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 154
a) Finanzverfassung 156
aa) Steuern 156
bb) Staatsverschuldung 159
cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 161
dd) Staatsfonds 163
b) Haushaltsverfassung 164
VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 166
1. Das Staatsvolk 166
a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 167
b) Zuständigkeiten 169
aa) Wahlen 170
bb) Abstimmungen 175
cc) Das Problem der Beteiligung 176
2. Das Parlament 178
a) Struktur der Parlamente 178
aa) Mono- und bikamerale Systeme 178
bb) Innere Struktur der Parlamente 180
cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 182
dd) Architektonische Struktur 184
b) Funktionen 186
aa) Gesetzgebung 186
bb) Budgetrecht 190
cc) Kontrolle der Exekutive 191
dd) Kreationsbefugnisse 192
ee) Sonstige 192
3. Staatsleitende Organe der Exekutive 193
a) Struktur der Staatsleitung 194
aa) Präsidentielles Regierungssystem 194
bb) Parlamentarisches Regierungssystem 194
cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 196
dd) Direktorialsystem 197
b) Funktionen der Staatsleitung 197
c) Die Relevanz der Regierungsämter 198
4. Die Bürokratie 201
a) Ministerialbürokratie 201
b) Die (reguläre) Verwaltung 202
aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung 203
bb) Strukturelemente der Verwaltung 204
cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten 205
dd) Verwaltungskontrolle 206
ee) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken 206
5. Rechtsprechung 209
a) Verfassungsgerichtsbarkeit 209
aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit212
bb) Funktionen 215
cc) Herausforderung Legitimitätssicherung 217
b) Einfache Gerichtsbarkeit 219
6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung 221
VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 223
1. Politische Parteien 224
a) Entstehung und Begriff 224
b) Parteiensysteme 227
c) Funktionen und Kritik 228
d) Herausforderungen 232
2. Interessenverbände 233
a) Begriff und Typologie 233
b) Funktionen und Methoden 236
c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 237
3. Kirchen und Religionsgemeinschaften 238
4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche 239
5. Finanzmarktakteure 242
6. Öffentliche Meinung 245
a) Öffentliche Medien 247
b) Meinungsforschung und -umfragen 253
c) Spontane Meinungskundgabe 254
7. Das Problem des Geldes 254
VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden? 256
1. Bundesstaatlichkeit256
a) Begriff und Abgrenzung 256
b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit 260
c) Funktionen, Legitimation, Probleme262
d) Entwicklungstendenzen 263
2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung264
3. Städte und „Megacities“ 265
4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 267
IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet? 269
1. Völkerrechtliche Kooperationen 270
a) Kooperationsformen 271
aa) Internationale Organisationen 271
bb) Freihandelsabkommen und BIT 272
cc) Sonstige Abkommen 273
dd) Informelle Kooperationen 274
b) Das Problem der Durchsetzung . .274
2. Supranationale Kooperation 276
3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 277
X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben? 278
1. Denationalisierung der Staatenwelt 282
2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates 285
3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes 286
D. Ausblick 291
Literaturverzeichnis 295
Sach- und Namenregister 317