Amicus curiae und Dritte nach BVerfGG
Stellungnahmen Dritter vor dem U.S. Supreme Court und vor dem Bundesverfassungsgericht
Seiten
2021
Verlag für Verwaltungswissenschaft
978-3-949353-05-5 (ISBN)
Verlag für Verwaltungswissenschaft
978-3-949353-05-5 (ISBN)
Der Beitrag untersucht, ob das Institut des amicus curiae in das deutsche Verfassungsprozessrecht eingeführt werden kann. Im anglo-amerikanischen Rechtskreis ist es seit dem 13. Jahrhundert bekannt und inzwischen auch im internationalen Recht heimisch geworden. Auch im deutschen privaten und öffentlichen Recht sind Beteiligungen nicht parteigebundener Dritter bekannt. Im deutschen Verfassungsprozessrecht hingegen ist das Institut des amicus curiae fremd.Die Schrift skizziert im ersten Teil die Entwicklungen im anglo-amerikanischen Rechtskreis, arbeitet den Funktionswandel der amicus curiae-Interventionen vor dem U.S. amerikanischen Supreme Court heraus und stellt Beteiligung von Dritten in der inter- und supranationalen, der europäischen sowie der deutschenZivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit vor. Der zweite Teil befasst sich ausführlich mit
27a und 94 BVerfGG, der am Verfahren nicht beteiligten Dritten ein Äußerungsrecht gewährt und prüft in rechtssoziologischer Perspektive seinen Gebrauch. Es bestehen große Unterschiede bei der Anwendung dieses Rechts durch das Bundesverfassungsgericht gegenüber der Praxis des amicus curiae beim U.S. Supreme Court. Einige Argumente sprechen für eine Einführung des amicus curiae auch im deutschen Verfassungsprozessrecht.
27a und 94 BVerfGG, der am Verfahren nicht beteiligten Dritten ein Äußerungsrecht gewährt und prüft in rechtssoziologischer Perspektive seinen Gebrauch. Es bestehen große Unterschiede bei der Anwendung dieses Rechts durch das Bundesverfassungsgericht gegenüber der Praxis des amicus curiae beim U.S. Supreme Court. Einige Argumente sprechen für eine Einführung des amicus curiae auch im deutschen Verfassungsprozessrecht.
Einleitung: Amicus curiae für das Bundesverfassungsgericht?
I.A Amicus curiae in England und in den Vereinigten Staaten von Amerika
I.B Amicus curiae in der internationalen Gerichtsbarkeit
I.C Amicus curiae im Deutschen Gerichtsprozessrecht
II.A Zugang zum Bundesverfassungsgericht
II.B § 94 BVerfGG in der rechtswissenschaftlichen Literatur
II.C § 27a BVerfGG in der rechtswissenschaftlichen Literatur
II.D Anhörung Dritter (§§ 27a und 94 BVerfGG) in der rechtssoziologischen Analyse
III. Plädoyer für amicus curiae im deutschen Verfassungsprozessrecht
Verzeichnis Tabellen
Literaturverzeichnis
Erscheinungsdatum | 03.08.2021 |
---|---|
Sprache | deutsch |
Maße | 148 x 210 mm |
Themenwelt | Recht / Steuern |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung | |
Schlagworte | Bundesverfassungsgericht • Stellungnahme • Verfassungsprozessrecht |
ISBN-10 | 3-949353-05-4 / 3949353054 |
ISBN-13 | 978-3-949353-05-5 / 9783949353055 |
Zustand | Neuware |
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