Rechtsschutz gegen geheimdienstliche Aktivitäten.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-13392-5 (ISBN)
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Der Autor stellt in der vorliegenden Publikation umfassend die Geschichte und Befugnisse der Geheimdienste und ihrer Kontrollinstitutionen dar. Im Anschluss befasst er sich mit dem einfach-rechtlichen parlamentarischen und gerichtlichen Rechtsschutzsystem, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und wendet diese auf das einfache Recht an. Thorsten Kornblum zeigt schließlich Lösungsmöglichkeiten auf, die für typische Probleme bei Prozessen gegen Geheimdienste von praxisrelevanter Bedeutung sind.
Inhaltsübersicht: Einleitung und Grundbegriffe: Geheimdienste, staatliche Macht und rechtsstaatlich-demokratische Kontrolle - Gang der Untersuchung - Stand der Diskussion in Literatur und Rechtsprechung - 1. Teil: Die Entwicklung der Dienste, ihre Kompetenzen und Kontrollen: Der Ausbau nachrichtendienstlicher Strukturen seit 1945 - Die Kompetenzen der Dienste heute - Die Kontrollinstanzen jenseits des gerichtlichen oder gerichtsähnlichen Rechtsschutzes - 2. Teil: Die Justizgewährleistungsrechte des Betroffenen: 1. System des einfach-gesetzlichen Rechtsschutzes im Recht der Nachrichtendienste: Der gerichtliche Rechtschutz - Der parlamentarische Rechtsschutz insbesondere nach dem G 10 - 2. Verfassungsrechtliche Einflüsse auf den Rechtsschutz in nachrichtendienstrechtlichen Fällen: Einflüsse auf den gerichtlichen Rechtsschutz - Einflüsse auf den parlamentarischen Rechtsschutz - 3. Teil: Besondere prozessuale Fragen im gerichtlichen und parlamentarischen Rechtsschutz: Probleme der Zulässigkeit und des Rechtswegs gerichtlicher Rechtsbehelfe - Beweiswürdigung - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Erscheint lt. Verlag | 20.1.2011 |
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Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1174 |
Verlagsort | Berlin |
Sprache | deutsch |
Maße | 157 x 233 mm |
Gewicht | 475 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Staat / Verwaltung | |
Schlagworte | Geheimdienst • Innere Sicherheit • Nachrichtendienst • Rechtsschutz • Rechtsstaat |
ISBN-10 | 3-428-13392-7 / 3428133927 |
ISBN-13 | 978-3-428-13392-5 / 9783428133925 |
Zustand | Neuware |
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