Krise und Zukunft des Sozialstaates (eBook)

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft und ist Geschäftsführender Direktor des Instituts für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln.

Inhaltsverzeichnis 5
Vorbemerkungen 9
1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates 11
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien 11
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im internationalen Vergleich 22
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des deutschen Sozialsystems 28
2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab-und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung 37
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914) 38
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“ 46
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik alsWaffe im Kampf der Systeme 63
3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates 73
3.1 Die prinzipielle Kritik am Sozialstaat 74
3.2 Die populäre Kritik am Sozialstaat 92
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Alltagsbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates 107
4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise 112
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbaudurch die Regierung Schmidt (1974/75 bis 1982) 113
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorikund staatliche Konsolidierungspolitik 116
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung aufKosten des Sozialstaates? 121
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern 133
4.5 Fazit 151
5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus? 153
5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „Bündnisses für Arbeit“ 153
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten? 161
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben 163
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein mutiger Schritt zu mehr Generationenund Geschlechtergerechtigkeit? 169
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback? 174
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung 178
5.7 Gerhard Schröders Agenda 2010 als Bauplan für den „Um-“ bzw. Abbau desSozialstaates 196
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission 202
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn 207
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung 213
5.11 Fazit 216
6 Die zweite Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert 226
6.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der zweiten Großen Koalition 227
6.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen 237
6.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „Korrektur“ der Arbeitsmarktreform 242
6.4 Rufe nach mehr „Generationengerechtigkeit“: Politik gegen die Rentner/innen sowie für Kinder und Jugendliche? 252
6.5 Familienals Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern 257
6.6 Die Einführung des Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel 262
6.7 Steuerpolitik als Echternacher Springprozession: Vorund Rückwärtsreformen der Mehrwert-, „Reichen-“, Unternehmenund Erbschaf 271
6.8 Krisenmanagement, Bankensanierung und Konjunkturprogramme im Gefolge der globalen Finanzbzw. Weltwirtschaftskrise 2008/09 274
6.9 Fazit 282
7 Die neuerliche Koalition von CDU, CSU und FDP: Mehr Freiheit durch weniger soziale Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? 286
7.1 Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts statt „sozialer Grausamkeiten“? 287
7.2 Beschleunigung des Wachstums oder der Umverteilung von unten nach oben? 291
7.3 Das sog. Zukunftspaket: „Sparen“ auf Kosten der (Langzeit-)Arbeitslosen, ihrer Kinder und des Sozialstaates? 293
7.4 Hartz IV als sozialpolitische Dauerbaustelle: Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens oder Übergang zu „Hartz V“? 299
7.5 Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform: Beendigung der paritätischen GKV-Finanzierung und Etablierung der Kopfprämie durch die Hintertür 313
7.6 Mehr soziale Ungleichheit durch Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip – eine kritische Zwischenbilanz 319
8 Debatten über die gegenwärtige und zukünftige Entwicklung des Wohlfahrtsstaates 325
8.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie 326
8.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte 329
8.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko? 339
8.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit 347
8.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst? 351
8.6 Sozialpolitik in den neuen Grundsatzprogrammen von CDU, CSU und SPD 357
8.7 Von Thilo Sarrazin über Peter Sloterdijk zu Guido Westerwelle und wieder retour 365
9 Alternativen zum neoliberalen „Um-“ bzw. Abbau des Sozialstaates 381
9.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung? 382
9.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung 386
9.3 Alternativmodelle zur Finanzierung der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) und Bürgerversicherung 389
9.4 Steuerstatt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung 393
9.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe 398
9.6 Die solidarische Bürgerversicherung als institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates 406
9.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung 409
9.8 Die bedarfsorientierte Grundsicherung als Ergänzung der Bürgerversicherung 411
9.9 Das bedingungslose Grundeinkommen – Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip? 412
Abkürzungsverzeichnis 424
Literaturauswahl 429
1 Begriff, theoretische Grundlagen und Geschichte des Wohlfahrtsbzw. Sozialstaates 429
2 Teilbereiche, Entwicklungsphasen und Einzelaspekte der Sozialpolitik 436
3 Ab-, „Um-“ oder Ausbau des Sozialstaates? 444
4 Perspektiven der Sozialpolitik und die Zukunft des Wohlfahrtsstaates 446