Die Prognose im Staatsrecht.

Zukunft in Vergegenwärtigung.

(Autor)

Buch | Softcover
159 Seiten
2015
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14599-7 (ISBN)
59,90 inkl. MwSt
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Recht will, in Norm-Setzung wie -Anwendung, in eine Zukunft hinein wirken. In dieser »Geltung« sucht vor allem das Verfassungsrecht Kontinuität zu sichern, so eine Zukunft zu erfassen. Rechtliche wie faktische Feststellungen können, sollen, soweit möglich, in Vorhersehbarkeit Wege weisen. Gezeigt wird hier aber, dass dies nur vom Standort der jeweiligen Gegenwart aus möglich ist, in der rechtlich geordnet wird, also in einer Vergegenwärtigung der Zukunft, nicht in deren rechtlicher Regelung als einer solchen. Untersucht werden Ansätze in diesem Sinne im Grundgesetz, in dessen Grundentscheidungen, etwa der Rechtsstaatlichkeit, sodann vor allem in den Grundrecht, aber auch im Staatsorganisationsrecht (Finanzverfassungsrecht).
Recht will, in Norm-Setzung wie -Anwendung, in eine Zukunft hinein wirken. In dieser "Geltung" sucht vor allem das Verfassungsrecht Kontinuität zu sichern, so eine Zukunft zu erfassen. Rechtliche wie faktische Feststellungen können, sollen, soweit möglich, in Vorhersehbarkeit Wege weisen. Gezeigt wird hier aber, dass dies nur vom Standort der jeweiligen Gegenwart aus möglich ist, in der rechtlich geordnet wird, also in einer Vergegenwärtigung der Zukunft, nicht in deren rechtlicher Regelung als einer solchen. Untersucht werden Ansätze in diesem Sinne im Grundgesetz, in dessen Grundentscheidungen, etwa der Rechtsstaatlichkeit, sodann vor allem in den Grundrechten, aber auch im Staatsorganisationsrecht (Finanzverfassungsrecht).

Einführung: Prognostische »Zukunftserfassung im Recht«? Problemstellungen

A. Rechtsprognose: Probleme und Vorgaben der Allgemeinen Rechtslehre

Begriff – Gegenstand – Fragestellungen – Prognose: Fakten und Recht – Exkurs: Beweis – Recht als »Vergegenwärtigung der Zukunft« – Rechts-Methodik als Vergegenwärtigung der Zukunft – Auslegung als Vergegenwärtigung der Zukunft – Rechtspolitik und Prognose

B. Prognose und Allgemeine Staatslehre: Verfassungsrecht als normativer Rahmen insbesondere der Demokratie

Das Wesen des Verfassungsrechts – Normwirkungen – Verfassung als höhere Normstufe: Weitere Vorausschau? – »Verfassung als Programm« und Prognose – Verfassung als »demokratische Staatsgrundlage« und die Rechtsprognose

C. Grundgesetzliche Grundentscheidungen und »Zukunft«

Die verfassungsrechtliche Fragestellung: Zeitliche Normwirkungen aus der Gegenwart in die Zukunft – Rechtsstaatlichkeit und Rechtsprognose – Sozialstaatlichkeit in Prognose – Föderalismus – Prognoseaspekte

D. Einzelne verfassungsrechtliche Regelungen – Prognosegehalt

Verfassunggebung und Verfassungsänderung – »Verfahren als Zukunftsregelung?« – Staatsorganisatorische »Prognosevorgaben« – Die Grundrechte des Grundgesetzes als Prognosevorgaben – Finanzverfassung und Prognose – Exkurs: Rechtsprognose und Planung

E. Prognose: »Ausblick auf eine Vorausschau« …

Sachwortverzeichnis

»Der Sache nach handelt es sich um eine Selbstvergewisserung einer rechtsstaatlichen Demokratie des modernen Staates, die sich auf hohem geistigem und sprachlichem Niveau bewegt.« Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2016

»Leisner bietet eine systematische Erschließung sowie eine grundlegende Reflexion über eine für jede Form kollektiver Entscheidungsfindung und -fixierung konstitutive Zusammenschau von Zukunft in der Gegenwart.« Dr. Matthias Lemke, auf: Portal für Politikwissenschaft, 20.08.2015

»Der Sache nach handelt es sich um eine Selbstvergewisserung einer rechtsstaatlichen Demokratie des modernen Staates, die sich auf hohem geistigem und sprachlichem Niveau bewegt.« Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2016

»Leisner bietet eine systematische Erschließung sowie eine grundlegende Reflexion über eine für jede Form kollektiver Entscheidungsfindung und -fixierung konstitutive Zusammenschau von Zukunft in der Gegenwart.« Dr. Matthias Lemke, auf: Portal für Politikwissenschaft, 20.08.2015

Erscheint lt. Verlag 4.3.2015
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1291
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 283 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Politische Systeme
Schlagworte Prognose • Rechtsgeltung • (Rechts-)Prognose • Staatsrecht • Vorhersehbarkeit
ISBN-10 3-428-14599-2 / 3428145992
ISBN-13 978-3-428-14599-7 / 9783428145997
Zustand Neuware
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