Angst essen Freiheit auf

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, geb. 1951, war von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von 2003 bis 2009 war sie Teil des Ausschusses für Recht und Menschenrechte. Nicht nur in dieser Hinsicht zeigt sich ihre besondere Affinität zum Thema, auch ihr Rücktritt aus Gewissensgründen als Justizministerin nach dem Mitgliederentscheid der FDP zum sog. großen Lauschangriff belegt ihr aktives Eintreten für die verfassungsgemäßen Grundrechte. Zahlreiche Ehrenämter und Auszeichnungen (z. B. Hamm-Brücher-Medaille, Paul-Klinger-Preis der Deutschen Angestellten Gewerkschaft und Mona Lisa Frau des Jahres).

Prolog9
Angst essen Freiheit auf 10
„Es geht um dich!“ 11

Kapitel 1
Kleines Buch mit großer Wirkung13
Ein Neuanfang 194918
Natürlich sind wir gleichberechtigt …24
… aber wir sind noch nicht am Ziel25
Sind die Grundrechte gefährdet?26

Kapitel 2
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ganz konkret30
Antwort auf Nazi-Unrecht 33
Todesstrafe - heiligt der Zweck die Mittel? 36
Waterboarding und Rettungsfolter - im Notfall gerechtfertigt? 38
Dürfen Menschenleben gegeneinander abgewogen werden? 41
Was bringt der Menschenwürdeschutz im Alltag? 44

Kapitel 3
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht47
Freiheitsrechte fordern uns 49
Was gebe ich preis? - Informationelle Selbstbestimmung 51
Datenschutz ist Selbstbestimmung 55
Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme 56
Das betrifft uns alle 59

Kapitel 4
Die Privatsphäre - ein massiv bedrohtes Gut 64
Kurzer Blick in die Geschichte der Privatheit 66
Der Staat weiß alles 67
Ist der Einzelne bei so viel Staat machtlos? 73

Kapitel 5
Big Data und Datenschutz - ein Widerspruch? 75
Der vermessene Mensch76

Kapitel 6
Mein Recht auf Vergessenwerden 88
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Google Spain91
Das Recht auf Vergessenwerden geltend machen93

Kapitel 7
Der Mensch ein Datenhaufen? 96
Was KI uns abnimmt97
Wie uns KI bedroht98
Konsequenzen für den Schutz der Grundrechte100
Mit Transparenz gegen die Ängste vor der Maschine102

Kapitel 8
Freiheit und Sicherheit107
Organisierte Kriminalität 109
Die Unverletzlichkeit der Wohnung als politische Manövriermasse111
Der große Lauschangriff - Blaupause für eine einseitige Sicherheitspolitik112
Vertrauliche Kommunikation - geht das noch? 115
Das Smartphone als Türöffner zu unserem Innersten119
Deshalb klage ich gegen die Online-Durchsuchung beimBundesverfassungsgericht125
Die unendliche Geschichte der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung131
Biometrie und Grundrechte - der Geist ist aus der Flasche138
Was tun gegen Videoüberwachung? 142
Wann darf die Polizei einschreiten? 143

Kapitel 9
Sind Verfechter der Freiheitsrechte für den Nachtwächterstaat? 146
Ist der Rechtsstaat in Gefahr? 146
Anstrengender Rechtsstaat150

Kapitel 10
Man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen … 152
Grenzen der Meinungsfreiheit in einer offenen Gesellschaft154
Brauchen wir eine Netzkontrolle? 157
Raus aus den Echokammern159
Kommt die Pressefreiheit unter die Räder? 161

Kapitel 11
Hat Religionsfreiheit Grenzen? 165
Eine Religion muss nicht verfassungskonform sein165
Religionspraxis vor dem Bundesverfassungsgericht167

Kapitel 12
Politisches Asylrecht - ein staatlicher Gnadenerweis? 172
Asylrecht nach politischer Stimmungslage? 176
Geflüchtet - und zwischen allen Grenzen 177

Zum Schluss 183

Anhang 187

Die Grundrechte im Grundgesetz 189

Anmerkungen 197

Literatur zum Weiterlesen 207

»Dieses Buch ist eine aktuelle, eine wichtige Publikation, ein eindrückliches Warnsignal gegen die fortschreitende Erosion der Freiheit in einer Welt, die sich in einer bedrohlichen Zeitenwende befindet.« Gerhart Baum, freiheit.org

»Die Liste, wo die Bürgerrechte Federn lassen mussten in der jüngsten Vergangenheit, ist lang, Leutheusser-Schnarrenberger beschreibt sie alle.« Handelsblatt

»Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in ihrem sehr lesenswerten Buch das große Ganze und ihr Herzensthema vorgeknöpft.« Markus Lanz