Volksabstimmungen in Europa

Frank Rehmet, Dipl. pol., wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Mehr Demokratie e.V., Berlin Neelke Wagner, Dipl. pol., wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag, davor Redakteurin des mdmagazins bei Mehr Demokratie e.V., Berlin Tim Willy Weber, Dipl. pol., Geschäftsführer bei Mehr Demokratie e.V., Berlin

Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung, Begriffs- und Qualitätsbestimmung . 7
1.1 Einleitung . 7
1.2 Begriffsbestimmung . 8
1.3 Qualitätsbestimmung . 18
1.4 Glossar . 22
2. Übersichten und Ländergruppierung . 25
2.1 Regelungen: Welche Staaten kennen welche Verfahren? . 26
2.2 Überblick über die Praxis . 32
2.3 Ländergruppierung . 42
3. Volksabstimmungen in Europa: Regelungen und Praxis . 45
3.1 Ländergruppe 1: Schweiz und Liechtenstein. Direktdemokratische Verfahren als Routineverfahren . 45
3.2 Ländergruppe 2: Italien, Irland, San Marino, Litauen, Dänemark, Slowenien, Slowakei, Ungarn und Lettland. Direktdemokratische Verfahren mit einiger Praxis . 66
3.3 Ländergruppe 3: Albanien, Bulgarien, Kroatien, Malta, Nordmazedonien, Rumänien und Serbien. Direktdemokratische Verfahren mit wenig Praxis . 126
3.4 Ländergruppe 4: Andorra, Bosnien und Herzegowina, Estland, Frankreich, Island, Luxemburg, Montenegro, Österreich, Polen und Spanien. Direktdemokratische Verfahren als Ausnahmeverfahren - Volksabstimmungen durch Staatsorgane überwiegen . 139
3.5 Ländergruppe 5: Griechenland, Moldau, Portugal, Schweden, Tschechische Republik, Ukraine und Republik Zypern. Keine direktdemokratischen Verfahren, jedoch Volksabstimmungen durch Staatsorgane . 154
3.6 Ländergruppe 6: Belgien, Finnland, Großbritannien, Kosovo, die Niederlande und Norwegen. Nur unverbindliche Volksbefragungen . 163
3.7 Ländergruppe 7: Deutschland und Monaco. Weder Volksabstimmungen noch Volksbefragungen . 169
4. Zusammenfassung, Schlussfolgerungen und Ausblick . 171
4.1 Zusammenfassung . 171
4.2 Schlussfolgerungen . 189
4.3 Ausblick und Fragen . 191
Anhang . 194
Websites . 194
Literaturverzeichnis . 195
Tabellenverzeichnis . 198
Abbildungsverzeichnis . 201
Über die Autorin/Autoren . 202

Es ist ein hervorragendes, kompaktesNachschlagewerk entstanden, welches das Zeug zum Standardwerk hat. [...] Jedem,der sich einen Überblick und Einstieg indie europäische Welt derVolksabstimmungen verschaffen will, sei es wärmstens empfohlen. Zeitschrift Vergleichende Politikwissenschaft 14, 161–165 (2020) Zwei Mitarbeiter von Mehr Demokratie, Frank Rehmet und Tim Weber, sowie eine ehemalige Mitarbeiterin, Neelke Wagner, haben ein Buch vorgelegt, das alle europäischen Volksentscheide, die unter demokratischen Verhältnissen stattfanden, auflistet. Es ist nicht nur als Nachschlagewerk interessant, die Lektüre bietet auch einige Überraschungen. Zunächst: Es geht der Autorin und den Autoren nur um Volksentscheide auf nationaler Ebene, also nicht um Bürgerentscheide in Kommunen oder Volksentscheide in Bundesländern. Untersucht werden Sachabstimmungen, nicht Direktwahlverfahren, wie zum Beispiel die Wahl des französischen Präsidenten. Landesweite Volksentscheide in Europa? Man neigt zu der Auffassung, dass es da außerhalb der Schweiz doch nicht viel gibt. Aber weit gefehlt. Sage und schreibe 1050 Volksentscheide und weitere 50 Volksbefragungen haben bislang in den untersuchten 43 europäischen Staaten stattgefunden! Dr. Paul Tiefenbach, in: mdmagazin. Zeitschrift für direkte Demokratie 1/2020Mit seiner umfangreichen, differenzierten und mit Akribie
zusammengestellten Datensammlung zu 1.050 durchgeführten
Volksabstimmungen in 43 europäischen Staaten dient es als ideale
Materialgrundlage für ihre Einbettung in theoretisch breiter angelegte
Studien auf dem Forschungsgebiet der direkten Demokratie im
internationalen Vergleich.socialnet.de, 02.06.2020