Die gefährdete Rationalität der Demokratie

In den Debatten um den Populismus dominiert die Sorge um die Verrohung des Tons und die Verschiebung der Grenzen des Sagbaren. Übersehen werden dabei die Gefahren durch die schleichende Aushöhlung der demokratischen Institutionen. Julian Nida-Rümelin analysiert die Lage und bietet Orientierung für eine gefestigte politische Praxis.

Die Demokratien westlicher Prägung definieren sich durch Rechtsstaatlichkeit, unveräußerliche Grundrechte, institutionelle Stabilität und Gewaltenteilung. Sie stützen sich auf gewählte Volksvertreter und auf die vernunftgeleitete Teilhabe des Volkes. So weit die Theorie – und auch die Praxis. Doch immer mehr Menschen in Deutschland und Europa zweifeln an diesen Grundlagen. Befeuert wird das nicht nur vom medialen Diskurs, sondern auch von der Politik selbst, bis hinein in die Regierungsparteien, bedenkt man etwa die parlamentarischen Ränkespiele eines Boris Johnson oder Donald Trump.

Julian Nida-Rümelin analysiert, was Demokratie leisten kann, und identifiziert konzeptionelle Defizite, die sich in der aktuellen Krise zu einer Bedrohung auswachsen. Der Philosoph und politische Intellektuelle ist überzeugt: Die Klärung eines angemessenen (Selbst-)Verständnisses von Demokratie stärkt diese nach wie vor unübertroffene Regierungsform. Und sie ist die Voraussetzung dafür, die Herausforderungen der Demokratie als Staats- und Gesellschaftsform zu bewältigen. Nida-Rümelin schafft die dazu dringend benötigten Grundlagen.