Menschenrechte und Sicherheit

Editorial

Grundlagen

Robert Chr. van Ooyen
Menschenwürde

Martin H. W. Möllers
Das Problem der Abwägung der Menschenwürde

Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte

Aktuelle Entwicklungen

Martin H. W. Möllers
Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland

Robert Chr. van Ooyen
Karlsruhe und die EU-Grundrechtecharta: ein ,europafeindlicher‘ Rückfall hinter Solange II?
Zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Recht auf Vergessen I und II

Martin H. W. Möllers
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Freiheitsbeschränkungen infolge der Coronavirus SARS CoV-2 Pandemie

Robert Chr. van Ooyen
,Schönwetterdemokratie‘? – Der Grundrechte-Shutdown im Corona-Notstand als Lackmustest des Grundgesetzes

Robert Chr. van Ooyen
Luxemburger Verfassungscoup – Die ,Grundrechtscharta-Entscheidung‘ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen

Martin H. W. Möllers
Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung

Robert Chr. van Ooyen
Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks


Robert Chr. van Ooyen
Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?

Martin H. W. Möllers
Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürger-freiheit und Staatsräson

Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?
Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Martin H. W. Möllers
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des Bundesverfassungs-gerichts zum ,Luftsicherheitsgesetz‘

Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff

Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht

Martin H. W. Möllers
,all cops are bastards‘: Beleidigung oder Meinungsfreiheit?
– Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016

Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung

Dokumentation

Commissioner For Human Rights
Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009