Schutzrechtsfremde Wettbewerbsverbote in immaterialgüterrechtlichen Lizenzverträgen

Jochen Kaiser (Autor)

Buch | Softcover

2002
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-39151-8 (ISBN)

Artikel merken

Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit lizenzvertraglicher Wettbewerbsverbote im Spannungsverhältnis zwischen den Prinzipien Wettbewerbsfreiheit und immaterialgüterrechtlicher Ausschließlichkeitswirkung. Zu Beginn steht die Frage nach der Notwendigkeit schutzrechtsfremder Wettbewerbsverbote. Vor dem Hintergrund übergeordneter Wertungsgesichtspunkte lehnt der Autor vertragsimmanente Enthaltungspflichten grundsätzlich ab. Die Frage nach der kartellrechtlichen und allgemeinzivilrechtlichen Zulässigkeit gewinnt damit an Bedeutung. Nach Darstellung der komplexen Rechtslage im nationalen und europäischen Kartellrecht erörtert der Autor in diesem Zusammenhang auch Fragen zu den Grenzen der Vertragsfreiheit.

Der Autor: Jochen Kaiser, geboren 1970. Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Würzburg, erste Juristische Staatsprüfung 1996. Referendariat im OLG-Bezirk Bamberg, zweite Juristische Staatsprüfung 1998. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht und Verfahrensrecht bei Prof. Dr. Manfred Wolf, Universität Frankfurt am Main, Promotion 2001. Zur Zeit tätig als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.

lt;i>Aus dem Inhalt: Zulässigkeit rechtlicher und faktischer Wettbewerbsverbote in Lizenzverträgen - Notwendigkeit ausdrücklicher Wettbewerbsverbote - Risikoverteilung im Lizenzvertrag - Vertragsimmanente Enthaltungspflichten - Kartellrechtliche Zulässigkeit nach deutschem und europäischem Recht - Allgemeinzivilrechtliche Zulässigkeit - Grenzen der Vertragsfreiheit - Geltungserhaltende Reduktion unzulässiger Wettbewerbsverbote.

Erscheint lt. Verlag	27.5.2002
Reihe/Serie	Studien zum europäischen Privat- und Prozessrecht ; 5
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	340 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht
	Wirtschaft ► Betriebswirtschaft / Management
Schlagworte	HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Immaterialgüterrecht • immaterialgüterrechtlichen • Jochen • Kaiser • Kartell • Kartellrecht • Lizenzvertrag • Lizenzverträgen • Monika • Schutz • Schutzrechtsfremde • Wettbewerb • Wettbewerbsverbot • Wettbewerbsverbote • Wolf
ISBN-10	3-631-39151-X / 363139151X
ISBN-13	978-3-631-39151-8 / 9783631391518
Zustand	Neuware