Streikrecht und Arbeitsvölkerrecht.

Alberto Povedano Peramato studied law at the University of Cologne, graduating in 2015. Since March 2016 he has been working as a research assistant at the Institute for German and European Labour and Social Law at the University of Cologne. His thesis on the international implications of industrial action law, which was mentored by Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis, was completed in 2019. Since 2018 he has been conducting his legal clerkship at the Higher Regional Court in Cologne with stations in Madrid and in the employment law department of a corporate law firm in Düsseldorf.

Einführung: Anlass der Untersuchung – Begrenzung und Gang der Untersuchung

1. Einfluss und Wirkungen des Völkervertragsrechts auf die innerstaatliche Rechtsordnung: Verfassungsrechtliche Weichenstellung: Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit – Formale Einbeziehung von Völkerrecht in die deutsche Rechtsordnung – Weitergehende Bedeutung bestimmter völker(vertrags)rechtlicher Materien – Innerstaatliche Wirkung von Aussagen und Entscheidungen internationaler Spruchkörper – Im Konfliktfall: Gebot zur völkerrechtsfreundlichen Auslegung der innerstaatlichen Rechtsordnung – Übertragbarkeit auf sämtliche Völkerrechtsverträge – Zwischenergebnis und Folgefragen

2. Status quo (un-)zulässiger Streikziele und weiterer Anforderungen an rechtmäßige Arbeitskämpfe in Deutschland: Skizzierung bislang (un-)zulässiger Streikziele in der Bundesrepublik Deutschland – Feststellung des maßgeblichen Streikziels – Zusammentreffen rechtmäßiger und rechtswidriger Kampfziele – Weitere Rechtmäßigkeitsanforderungen an zulässige Streikmaßnahmen nach derzeitiger Rechtsprechung – Rechtsfolgen rechtswidriger Arbeitskampfmaßnahmen – Zwischenergebnis und weiterer Gang der Untersuchung

3. Vorgaben des Arbeitsvölkerrechts bezüglich zulässiger Streikziele: Auslegungsgrundsätze für (arbeits-)völkerrechtliche Vorgaben – Recht der Internationalen Arbeitsorganisation – Europäische Sozialcharta i.V.m. den Aussagen der Kontrollorgane – Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK in der Auslegung durch den EGMR – Zwischenergebnis und Folgefragen

4. Völkerrechtsfreundliche Auslegung der deutschen Rechtslage: Anwendungsvoraussetzungen – Grenzen des Gebots zur völkerrechtsfreundlichen Auslegung – Zwischenergebnis und Folgefragen

5. Konsequenzen der völkerrechtsfreundlichen Auslegung: Verfassungsrechtlicher Schutz von Arbeitskampfmaßnahmen nach Art. 9 Abs. 3 GG – Zulässige Arbeitskampfziele – Modifikation der übrigen arbeitskampfrechtlichen Grundsätze und Voraussetzungen – Anerkennung einer Suspendierungswirkung für außertarifliche Kampfmaßnahmen?

6. Ergebnisse: Gesamtergebnis und Ausblick – Einzelergebnisse in Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

»Das Werk bereichert den Diskurs, es öffnet aber - was selten ist - zudem Türen für weitere Fragestellungen. Man hat richtig Lust gewonnen, das Thema mit ihm weiter zu diskutieren. Gratulation!« Prof. Dr. Jens M. Schubert, in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, 17/2021

»Povedano Peramato legt eine fundierte Untersuchung vor, die - über die deutsche Rechtsordnung hinaus - zu empfehlen ist.«
Simon Burger, in: Das Recht der Arbeit, 6/2021

»Das Werk bereichert den Diskurs, es öffnet aber - was selten ist - zudem Türen für weitere Fragestellungen. Man hat richtig Lust gewonnen, das Thema mit ihm weiter zu diskutieren. Gratulation!« Prof. Dr. Jens M. Schubert, in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, 17/2021

»Povedano Peramato legt eine fundierte Untersuchung vor, die - über die deutsche Rechtsordnung hinaus - zu empfehlen ist.«
Simon Burger, in: Das Recht der Arbeit, 6/2021