Kommunale Doppik in Niedersachsen

Inhalt
* In einer Einführung des Herausgebers wird die grundlegende „Reformlandschaft“ der kommunalen doppischen Haus­halts­wirtschaft in Niedersachsen beleuchtet. Dabei hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass mit der Gemeindehaushaltsrechtsreform viel mehr gemeint ist, als nur den Rechnungsstil von der Kameralistik auf die Doppik umzustellen. Darüber wird in der Einführung grundlegend informiert.
* Der „Zweite Teil“ liefert die einschlägigen Rechtsvorschriften und Materialien für die Haushaltswirtschaft niedersächsischer Kommunen. Die Gliederung folgt dem Prinzip abnehmender Verbindlichkeit und Allgemeingültigkeit sowie zunehmender Konkretisierung (über Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu Hinweisen und Materialien).
* Außerdem ist ein übersichtsweiser Vergleich des Haushalts­recht nach den §§ 110 bis 158 NKomVG mit dem bisherigen Recht nach NGO von Berta Diekhaus, RPA-Leiterin des Landkreises Helmstedt, enthalten.

Herausgeber
Prof. Dr. Arnim Goldbach (bis Sommer 2008 Kommunale Fachhochschule für Verwaltung in Niedersachsen, Hannover; freiberuflicher Dozent zum Neuen Kommunalen Rechnungs- und Haushaltswesen)

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Erster Teil: Einführung (Goldbach)
Zweiter Teil: Textsammlung
- Gesetze
-Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
-NEU: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
-Niedersächsisches Kommunalprüfungsgesetz
-Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG)
-§§ 1, 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG)
-Handelsgesetzbuch (HGB) – 3. Buch
-§ 39 der Abgabenordnung (AO)
-Haushaltsgrundsätzegesetz – Auszug
-Stabilitäts- und Wachstumsgesetz – Auszug

Verordnungen
-Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO)
-NEU: Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)

Erlasse
-Ausführungserlass zur seit dem 1.1.2006 geltenden Reform des Gemeindehaushaltsrechts gem. GemHKVO mit Mustern und Abschreibungstabelle
-Verbindlicher Kontenrahmen für Niedersachsen für 2011 mit verbindlichen Zuordnungsvorschriften, Hinweisen und Bereichsabgrenzung
-Zuordnungsvorschriften zur neuen Bereichsabgrenzung
-Verbindlicher Produktrahmen für Niedersachsen für 2011
-NEU: Runderlass zu Daten und Kennzahlen
-Kreditwirtschaft der kommunalen Körperschaften

Empfehlungen, Materialien usw.
-Hinweise zu Fragen der Inventur, zur Inventurvereinfachung im Rahmen der ersten Eröffnungsbilanz und zu Bewertungsfragen
-Hinweise der AG Doppik zu Begriffen des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
-Arbeitsergebnisse und Hinweise der AG Gesamtabschluss
-Muster-Dienstanweisung für Gesamtabschlusses
-Positionsrahmen zum Gesamtabschluss
-NEU: Diekhaus: Vergleich neues Haushaltsrecht nach NKomVG / bisheriges Recht (nach NGO)