Investitionsschutz und Geschäftsgrundlage (eBook)

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2019 | 1. Auflage
348 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-9999-0 (ISBN)

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Investitionsschutz und Geschäftsgrundlage -  Orhan Bayrak
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Zahlreiche Privatrechtsordnungen kennen eine Geschäftsgrundlagenstörung; ebenso das Völkerrecht in Art. 62 WVRK. Kann aber ein Gastgeberstaat einem ausländischen Investor den Wegfall der Geschäftsgrundlage entgegenhalten, um in schweren Wirtschaftskrisen neue Gesetzgebung zu rechtfertigen? Ist die Norm mithin auch gegenüber Individuen anwendbar? Die Untersuchung entschlüsselt einzelne Problemkreise dieser Forschungsfrage, die im Querschnittsbereich zwischen Völkerrecht und Zivilrecht angesiedelt sind. Sie kommt in einer dogmatischen Analyse zu dem Ergebnis, dass Art. 62 WVRK auch im gemischten Schiedsverhältnis anwendbar ist. Anschließend zeigt die konkrete Fallanwendung anhand der Spanienfälle zur Förderung von Solarenergie, dass Art. 62 WVRK auch die sachgerechtere Lösung ist als etwa der Staatsnotstand oder FET-Grundsatz. Die Kautelarpraxis bestätigt diese Erkenntnis, denn eine Geschäftsgrundlagenstörung ist vermehrt auch Regelungsgegenstand neuerer Investitionsschutzabkommen.
Erscheint lt. Verlag 17.5.2019
Reihe/Serie Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung -Veröffentlichungen des Wilhelm-Merton-Zentrums für Europäische Integration und Internationale Wirtschaftsordnung
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte Argentinien • Art. 62 WVK • Art. 62 WVRK • FET-Grundsatz • Geschäftsgrundlage • Investitionsschutz • Investitionsschutzabkommen • Investitionsschutzrecht • Spanien • Staatsnotstand • Vertragstheorie • Wegfall der Geschäftsgrundlage • Wirtschaftsvölkerrecht
ISBN-10 3-8452-9999-1 / 3845299991
ISBN-13 978-3-8452-9999-0 / 9783845299990
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