"Europäisches Ermessen" in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18248-0 (ISBN)
Die Arbeit behandelt im Kern die verwaltungsrechtliche Ermessensdogmatik und eröffnet vor dem Hintergrund des Europarechts einen neuen Blick auf mögliche Letztentscheidungsbefugnisse der Verwaltung im Telekommunikations- und Energierecht. Sie besteht aus einer Einleitung und fünf Hauptteilen. Dabei wird untersucht, ob das Unionsrecht Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde zwingend vorschreibt und wie dies verfassungsrechtlich zu bewerten ist.
Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich keine allgemeingültigen Aussagen über die unionsrechtlichen Auswirkungen treffen lassen. Dennoch kann sich in bestimmten Konstellationen aus dem Unionsrecht ein Spielraum der Behörde ergeben und die gerichtliche Kontrolldichte durch den Effektivitätsgrundsatz eingeschränkt werden. Dabei spielt die konkrete Ausgestaltung des Verwaltungsverbundes eine zentrale Rolle. Die herausgearbeiteten Letztentscheidungsbefugnisse stehen dabei noch im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben.
Tamara Kegel studied law at Friedrich Alexander University in Erlangen from 2011 to 2016 and completed her legal traineeship in Nuremberg in 2018. In parallel with her legal clerkship she worked as a research assistant at the Chair of German and Bavarian Constitutional and Administrative Law under Prof. Dr. Geis in Erlangen until 2019. In this context, she wrote her doctoral thesis in Public Economic and European Law. In September 2019 she joined one of Germany's leading automotive groups as a licensed in-house lawyer.
Einleitung: Problemaufriss – Forschungsfragen und Forschungsgebiet – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen der Regulierung: Begriff und Bedürfnis der Regulierung – Die BNetzA als Regulierungsbehörde – Europarechtliche Vorgaben
2. Letztentscheidungsbefugnisse der Verwaltung im Allgemeinen: Verfassungsrechtliche Anforderungen – Die Ermächtigungslehren und die Grenze der gerichtlichen Kontrolle – System der Letztentscheidungsbefugnisse in Deutschland – Europarechtlicher Einfluss
3. Die Letztentscheidungsbefugnisse der BNetzA im Telekommunikationsrecht: Marktdefinition und -analyse, §§ 10, 11 TKG – Regulierungsverfügung, § 13 Abs. 1 S. 1 TKG – Dritte Stufe der Regulierung – Verfassungsrechtliche Bewertung
4. Die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde im Energierecht: Netzzugang, § 20 EnWG – Entgeltregulierung, §§ 21, 21a EnWG – Verfassungsrechtliche Bewertung
5. Abschließende Beantwortung der Forschungsfragen und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 18.03.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht ; 13 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 416 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht | |
| Schlagworte | Bundesnetzagentur • Letztentscheidungsbefugnis • Verwaltungsverbund |
| ISBN-10 | 3-428-18248-0 / 3428182480 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18248-0 / 9783428182480 |
| Zustand | Neuware |
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