Fiskalresilienz im Budgetparlamentarismus (eBook)

Das 'Haushaltsurteil' des Bundesverfassungsgerichts entfachte Ende 2023 eine Debatte über die Verteilung knapper Staatsfinanzen: Klimawandel, Infrastruktur, Ukraine-Hilfe - Haushaltspolitik als Königsrecht des Parlaments macht politische Aufgabenpriorisierung erforderlich. Kevin Hinzen kartographiert das Einnahmen-, Ausgaben- und Verschuldungssystem des Bundes- und EU-Haushalts. Er arbeitet aus einer finanzverfassungsrechtlichen Perspektive die flexibilitätsstiftenden Instrumente heraus, die bisher Krisenbewältigung ermöglicht und den Finanzstaat resilient gemacht haben. Dabei werden Grenzlinien erkennbar, die in der haushaltspolitischen Gesamtverantwortung des Parlaments ihren Fluchtpunkt finden. Der Autor entwickelt daraus normative Maßstäbe für den Erhalt fiskalpolitischer Entscheidungsspielräume künftiger Generationen.

Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Münster; 2017 Erste juristische Staatsprüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Juniorprofessur für Internationales Öffentliches Recht und Finanzrecht der Goethe-Universität Frankfurt a.M.; Forschungsaufenthalt am Europäischen Hochschulinstitut Florenz; 2021 Diplôme Universitaire de Droit Français (Lyon und Frankfurt a.M.); 2023 Promotion (Frankfurt a.M.); Rechtsreferendariat am OLG Köln und Zweite juristische Staatsprüfung; Referent im Bundesministerium der Finanzen.