Pflichtverletzung im Leistungsstörungsrecht

Seit Geltung des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist unklar, ob und mit welchem Inhalt Unrecht im Leistungsstörungsrecht existiert. Dirk Selzers Untersuchung umfasst sämtliche Leistungsstörungen und isoliert Verhaltensweisen, die hinreichender Bezugspunkt einer Verschuldensprüfung sein können. Auf diese Weise entsteht ein exaktes Beziehungsverhältnis von Haftungsgrund und Haftungsprinzip.

---

In seinem Grundlagenwerk zur Pflichtverletzung im Leistungsstörungsrecht entwickelt Dirk Selzer ausgehend von § 280 Abs. 1 BGB einzelne Elemente, die der Tatbestand der Pflichtverletzung voraussetzt: Verhalten, Verletzung, Zurechnung. Seine Erkenntnisse folgen der konsequenten Anwendung des Verschuldensprinzips als Regelhaftungsprinzip. Vor der Verschuldensprüfung ist eine Kontrolle von Pflichtverletzung und Rechtswidrigkeit notwendig. Sie enthält eine Bewertung von Verhaltensweisen als Unrecht. Diese steht im Gegensatz zur Garantiehaftung als gesetzliches Ausnahmeprinzip, für die lediglich die Leistungsstörung - und eben kein unrechtmäßiges Verhalten - Anknüpfungspunkt eines Gläubigerrechts ist. Die Unrechtsbewertung gelingt anhand einer Kombination von Verhaltens- und Erfolgsunrechtskomponente. Auf diese Weise lassen sich sämtliche Pflicht- und Pflichtverletzungstypen erfassen, nach einheitlichen Grundsätzen ordnen und systematisieren. Ever since the introduction of Germany's Civil Code, it has been unclear as to whether and to what extent unjustness exists in cases where the performance of an obligation has been irregular. Dirk Selzer's study covers the whole spectrum of disruptions and identifies conduct which could be taken as adequate points of reference for verifying blame. This reveals the exact relationship between the basis for and principle of liability.