Die Piratenpartei (eBook)

Dr. Oskar Niedermayer ist Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin.

Inhalt 5
Einleitung: Erfolgsbedingungen neuer Parteien im Parteiensystem 7
1 Zur Messung des „Erfolgs“ neuer Parteien im Parteiensystem 7
2 Erfolgsbedingungen neuer Parteien im Parteienwettbewerb 9
3 Zu diesem Band 13
Literatur 14
Die Vorgeschichte: die Urheberrechtsdebatte und die schwedische Piratpartiet 15
1 Der technische Fortschritt und die Auswirkungen auf die Urheberrechtsdebatte 15
2 Das Antipiratenbüro und die Verschärfung der schwedischen Urheberrechtsgesetze 17
3 Die Gründung der schwedischen Piratpartiet 19
4 Aufstieg und Fall der Piratpartiet 21
5 Das Dilemma der Piratpartiet und die Unterschiede zu den deutschen Piraten 24
Literatur 28
Die Piraten im parteipolitischen Wettbewerb: von der Gründung Ende 2006 bis zu den Wahlerfolgen in Berlin 2011 und im Saarland 2 29
1 Rechtliche Hürden für den Erfolg neuer politischer Vereinigungen 29
2 Von der Gründung der Piratenpartei 2006 bis zu den ersten Wahlteilnahmen auf der Landesebene 2008 32
3 Die bundesweiten (Achtungs-)Erfolge bei der Europawahl und der Bundestagswahl 2009 35
4 Die Durststrecke nach der Bundestagswahl und der Erfolg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 42
5 Der erfolgreiche Auftakt des Wahljahres 2012: die Piratenpartei zieht in den saarländischen Landtag ein 49
6 Die bundespolitische Entwicklung 53
7 Ausblick 58
Literatur 60
Die Wähler der Piratenpartei: wo kommen sie her, wer sind sie und was bewegt sie zur Piratenwahl ? 62
1 Wie groß ist das Wählerpotenzial der Piratenpartei und was halten die Bürger von ihr ? 62
2 Wo kommen die Wähler der Piratenpartei her ? 63
3 Wer sind die Wähler der Piratenpartei ? 66
4 Was bewegt die Wähler zur Wahl der Piratenpartei ? 70
5 Fazit 72
Literatur 72
Backbord oder Steuerbord: Wo stehen die Piraten politisch ? 73
1 Weder links noch rechts, sondern Pirat 73
2 Wahlberechtigte und Wähler: Die politischen Nachfrager 74
3 Parteienwettbewerb: Das politische Angebot 76
Literatur 78
Organisationsstruktur, Finanzen und Personal der Piratenpartei 79
1 Einleitung 79
2 Die Entwicklung der Organisationsstruktur 79
3 Die finanziellen Ressourcen 83
4 Mitglieder und Führungspersonal 88
5 Fazit 96
Literatur 97
Das Kommunikationsmanagement der Piraten 98
1 Einleitung 98
2 Grundkonstellationen: Transparenz und Offenheit 100
3 Kollaboration als Eckpfeiler der Parteiarbeit 103
4 Twitter, Facebook, „Dicker Engel“ Die Echtzeitkommunikation der Piraten 106
5 Hyperlinks, Etherpads, LiquidFeedback Technisierung und Automatisierung der Kommunikation 110
6 Nerds, Ponys und der #Roflcopter: Populärkulturelle Bezüge in der Parteikommunikation 114
7 Politische Produktionsgemeinschaften: Parteien in der digitalen Mediendemokratie 117
Literatur 119
Ein Blick nach Innen: Das Selbstverständnis der Piraten 122
1 Vom Selbstverständnis in der Piratenpartei 122
1.1 Zum Engagement in der Piratenpartei 123
1.2 Wie sieht die Piratenpartei ihre eigene politische und programmatische Entwicklung ? 125
1.3 Innerparteiliche Demokratie, Kommunikation und Partizipation 130
1.4 Was denken die Piraten über Demokratie an sich ? 135
1.5 Die Sozialstruktur der Mitgflieder 138
1.6 Berlin, Saarland – und dann ? 139
Literatur 145
Die Piratenpartei und die Genderproblematik 146
1 Einleitung 146
2 Repräsentation der Frauen unter den Piraten 147
2.1 Parteimitglieder und Wähler 147
2.2 Politische Ämter 149
3 Genderdebatte bei den Piraten 151
3.1 Diskussion über die Satzung: Pirat vs. Piratin 151
3.2 Frauenquote bei den schwedischen und deutschen Piraten 153
3.3 Der Begriff „post-gender“ 155
3.4 Piratinnen – Klarmachen zum Gendern 158
3.5 Brandbrief der Jungen Piraten 161
4 Umfrage des Kegelklubs 162
4.1 Ergebnisse der Umfrage des Kegelklubs 163
4.2 Post-gender Gruppen 165
5 Fazit 169
Literatur 171
Plattformneutralität. Zur Programmatik der Piratenpartei 172
1 Partei ohne Inhalte ? 172
2 Das Grundsatzprogramm 173
2.1 Netzpolitik 176
2.2 Demokratiepolitik 178
2.3 Gesellschaftsund Sozialpolitik 179
2.4 Wirtschaftspolitik 181
3 Fazit 182
Literatur 185
Die Piratenpartei in der ideologisch-programmatischen Parteienkonstellation Deutschlands: Das Füllen einer Lücke ? 186
1 Einleitung 186
2 Grundlagen und Muster des Parteienwettbewerbs in Deutschland 188
3 Die Angebotsseite: Die programmatische Ausrichtung der Piratenpartei 191
3.1 Computergestützte Inhaltsanalysen programmatischer Dokumente 191
3.2 Inhaltliche Positionen der Parteien gemäß des Wahlomaten 196
4 Die Nachfrageseite: Wahrnehmung der Piratenpartei aus Wählersicht 201
5 Schlussfolgerungen 205
Literatur 207
Die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus 210
1 Einleitung 210
2 Piraten und Parlamentsfunktionen 211
2.1 Repräsentation 212
2.2 Regierungsbezogene Parlamentsfunktionen 219
2.3 Selbstorganisation 225
3 Weitere Aktivitäten und öffentlich Wahrgenommenes 226
4 Die Besonderheiten der Piratenfraktion 228
5 Fazit 231
Literatur 232
Die netzpolitischen Reaktionen der anderen Parteien auf das Erscheinen der Piratenpartei 233
1 Einleitung 233
2 Die Beeinflussung des Parteienwettbewerbs durch die Piratenpartei 234
3 Die Erarbeitung der netzpolitischen Positionen in den anderen Parteien 236
4 Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags 249
5 Wesentliche netzpolitische Entscheidungen nach der Bundestagswahl 2009 251
6 Fazit 253
Literatur 253