Die Krise in Griechenland (eBook)

Ulf-Dieter Klemm lebte vor seinem Jurastudium sechs Jahre in Athen. 1977 trat er in den deutschen Auswärtigen Dienst ein, der ihn unter anderem als Kulturreferent an die Botschaft Athen führte. Bis 2011 war er Botschafter in Marokko und ist heute als Autor und Übersetzer griechischer Bücher und Texte tätig. Wolfgang Schultheiß blickt auf ein 36-jähriges Berufsleben als Diplomat zurück. Von 2001 bis 2005 war er außenpolitischer Berater der Bundespräsidenten Rau und Köhler, anschließend bis zu seiner Pensionierung 2010 Botschafter in Athen. Er ist Mitherausgeber eines Buchs über die deutsch-griechischen Beziehungen und Gründer der Beratungsplattform »DiploConsult«.

Inhalt 6
Vorwort der Herausgeber 10
Aussprache und Transkription griechischer Wörter 12
Einleitung 14
Wolfgang Schultheiß 14
I. Verlauf der Krise 34
Griechische Politik 2009–2014: Der Kampf um Kredite und der mühsame Weg zu Reformen 36
Pános Kazákos 36
Die griechische Gesellschaft unter dem Druck der Krise 55
Aléxandros-Andréas Kýrtsis 55
Krise, aber nicht Unregierbarkeit: Das griechische Parteiensystem im Umbruch 71
Vassiliki Georgiadou 71
II. Gründe der Krise 88
Die Ursachen der griechischen Wirtschaftskrise: Eine europäische Perspektive 90
Manólis Galenianós 90
Staatsverständnis und Klientelismus in Griechenland 112
Andréas Stergíou 112
Parteien und Gewerkschaften 127
Gustav Auernheimer 127
Die Korruption im modernen Griechenland 143
Kóstas Bakoúris und Vasílis Sotirópoulos 143
III. Historische Perspektive 160
Staat und Gesellschaft in Griechenland seit 1830 162
Antónis Liákos 162
»Leider sind wir bankrott« – Zahlungsausfälle in der Geschichte Griechenlands im 19. und frühen 20. Jahrhundert 183
Korinna Schönhärl. 183
Die griechische Staatsverschuldung und die Krise 199
Tássos Giannítsis 199
Das politische System Griechenlands 
217 
Thános Verémis 217
Griechenland in der Europäischen Union 235
Andréas Stergíou. 235
IV. Äußere Rahmenbedingungen 254
Griechenland und seine Nachbarn 256
Jánnis Valinákis und Sotíris Sérbos 256
Flüchtlinge – griechisches Problem und europäische Herausforderung 270
Karl Kopp 270
V. Deutsch-Griechische Problemfelder 284
Griechenland im Zweiten Weltkrieg 286
Richard Clogg 286
Reparationsforderungen: Umfang, Rechtsfragen, politische Rahmenbedingungen 300
Katerina Králová und Nikola Karasová 300
Die Rolle der Medien 327
Hans Bickes, Tina Otten und Laura Chelsea Weymann 327
Deutsche und Griechen: Eine Beziehung mit Missverständnissen 353
Ulf-Dieter Klemm 353
VI. Die Diskussion über 
372 
Der Umgang mit Staatsbankrotten im Euroraum: Bislang nur Hilfskonstruktionen 374
Sebastian Dullien und Daniela Schwarzer 374
Der GREXIT – Warum ein Austritt aus der Währungsunion hätte helfen können 396
Kai Carstensen 396
VII. Die Krise als Chance: 
414 
Auf der Suche nach einer effizienten öffentlichen Verwaltung 416
Calliope Spanou 416
Die Reform der griechischen Steuerverwaltung 432
Panajótis Karkatsoúlis 432
Die EU-Task-Force für Griechenland: Internationale Beratung am Beispiel der griechischen Steuerverwaltung 449
Sebastian Weinzierl 449
Kalter Krieg hinter den Kulissen: 
462 
Tássos Télloglou 462
Exportindustrie und Tourismus: 
471 
Michael Massourákis 471
Griechenland als Energieproduzent: Potenzial und Rahmenbedingungen 493
Danái Diakouláki 493
Ein Investitionsfonds für die griechische Wirtschaft 512
Helmut von Glasenapp und Aristoménis (Aris) M. Syngrós 512
VIII. Anhang 526
Griechische Regierungen seit 1952 528
Abkürzungen 530
Autorinnen und Autoren 534
Sach- und 
541 

Einleitung
Wolfgang Schultheiß
Als die Welt noch in Ordnung war
Als ich 2005 den Posten des Botschafters in Athen antrat, war Griechenland im Aufwind. Es hatte nicht nur erfolgreiche Olympische Sommerspiele organisiert, die Fußballeuropameisterschaft und den Eurovision Song Contest gewonnen. Auch die griechische Wirtschaft boomte. Ihre Wachstumsraten lagen weit über dem europäischen Durchschnitt.
Deutschland war das bei den Griechen beliebteste Land. Nicht nur, weil die siegreiche Fußballmannschaft von einem Deutschen trainiert worden war. In Griechenland lebten (und leben noch immer) etwa eine Million Griechen, also ein knappes Zehntel der Bevölkerung, die in Deutschland gearbeitet haben und nach durchweg guten Erfahrungen wieder nach Griechenland zurückgekehrt sind. Deutschland war - neben Italien - Griechenlands größter Handelspartner; 180 deutsche Tochtergesellschaften und Niederlassungen gaben dort 30.000 Menschen Brot und Arbeit. Es gibt das Deutsche Archäologische Institut in Athen, Goethe-Institute und Deutsche Schulen in Athen und in Thessaloniki. Mehr als zwei Millionen deutsche Touristen kamen jedes Jahr ins Land. Kurz: Die bilateralen Beziehungen zu Griechenland konnten kaum besser sein.
Deutsch-griechische Vergangenheit
Die guten Beziehungen hatten auch historische Gründe. Der erste König des modernen Griechenland, Otto (1833-62), war ein bayerischer Prinz aus dem Haus Wittelsbach. Er und seine mitgebrachten bayerischen Berater legten die Grundlagen für Verwaltung, Streitkräfte und Universität. Und obwohl die Beziehungen zwischen Otto und den Griechen, die ihn nach 30 Jahren wieder nach Hause schickten, alles andere als spannungsfrei waren, blieben die kulturellen Verbindungen eng. Im Ersten Weltkrieg blieb Griechenland wegen der Sympathien König Konstantins für Kaiser Wilhelm zunächst neutral, doch trat es 1917 unter Ministerpräsident Venizélos auf der Seite der Entente in den Krieg ein.
Auch zu Beginn des Zweiten Weltkriegs versuchte Griechenland, sich aus dem Konflikt herauszuhalten. Doch vergebens. Als italienische Truppen im Herbst 1940 in Griechenland einfielen, wurden sie von den Griechen bis weit nach Albanien zurückgeschlagen. Hitler glaubte, seinem wichtigsten Verbündeten zu Hilfe eilen zu müssen, und ließ die Wehrmacht im April 1941 in Griechenland einmarschieren. Drei Jahre eines besonders blutigen Besatzungsregimes folgten. Auf die Befreiung von den Deutschen folgte der Bürgerkrieg (1946-49). Richard Clogg befasst sich in seinem Beitrag ausführlich mit dieser Zeit.
Griechenland war eines der ersten Länder, die Deutschland nach dem Krieg die Hand zur Versöhnung reichten. Bundespräsident Heuss machte 1956 hier seinen ersten Staatsbesuch. Anfang der 1960er Jahre kamen die ersten griechischen Gastarbeiter nach Deutschland, gerade aus den Orten, die durch deutsche Zerstörungen ihrer Lebensgrundlage beraubt worden waren. Zur Zeit der Obristendiktatur (1967-74) fanden viele griechische Exilpolitiker Zuflucht in Deutschland. Der griechische Staatspräsident Károlos Papoúlias und der frühere Ministerpräsident Kóstas Simítis (1996-2004) gehören zu ihnen. Sie sind die bekanntesten Namen einer großen Gruppe politisch engagierter junger Griechen, die später in ihrem Land wichtige Positionen bekleiden sollten. Die gesellschaftliche Aussöhnung wurde dadurch politisch besiegelt. In Würdigung der Demokratisierung des Landes unterstützten Giscard d'Estaing und Helmut Schmidt mit ihrem ganzen politischen Gewicht den Beitritt Griechenlands zur EG (1981). Ulf-Dieter Klemm geht in seinem Beitrag auf die Höhen und Tiefen der Beziehungen zwischen beiden Ländern ein.
Im Spiegel der Medien
Es war daher völlig überraschend, dass Deutschland 2010 bei den Griechen vom Spitzenplatz an das Ende der Beliebtheitsskala abstürzte. Das Zögern der Bundesregierung, Griechenland schon Anfang 2010 finanziell unter die Arme zu greifen, und ein veritabler Medienkrieg waren die Gründe dafür. Deutsche Medien zogen über die verschwenderischen 'Pleitegriechen' her, die über ihre Verhältnisse gelebt, sich in die Währungsunion gemogelt und nun die Erwartung hätten, dass ihnen die sparsamen Deutschen aus der Patsche helfen würden. Griechische Medien warfen Deutschland vor, zu lange mit der Hilfe gewartet und die Situation dadurch drastisch verschlechtert zu haben. Sie vermuteten deutsches Hegemonialstreben und bildeten Bundeskanzlerin Merkel in SS-Uniform und mit Hakenkreuzbinde ab. Hans Bickes und seine Koautorinnen schildern das in ihrem Beitrag.
Niemand konnte überzeugend erklären, wie es in den deutschen Medien und damit, wenn auch in geringerem Maß, in der deutschen Bevölkerung zu so einem Meinungsumschwung kommen konnte. Kaum ein deutsches Medium bemühte sich, ihn aufzuhalten. Auch Politiker nicht. In Berlin war man viel zu sehr auf die innenpolitische Seite der sich anbahnenden Krise fixiert.
In Griechenland dürfte eine wichtige Rolle gespielt haben, dass Deutschland gar nicht erst versuchte, der griechischen Öffentlichkeit die Gründe für sein Zögern zu erklären. Das hat sich bei den bilateralen Beziehungen bitter gerächt.
Einer der in Griechenland kaum bekannten Gründe für die Zurückhaltung der Bundesregierung, den Griechen sofort mit Krediten zu Hilfe zu eilen, war die 'no bail out-Klausel' des EU-Vertrags. Sie untersagt, einem EU-Partner unter die Arme zu greifen, wenn er in eine finanzielle Schieflage gerät. Einige Staaten mochten sich kühl über eine solche Vertragsbestimmung hinwegsetzten. Nicht aber Deutschland. Hier wachte das Bundesverfassungsgericht über ihre Einhaltung. Bekannte kritische Geister, die schon gegen den Maastricht-Vertrag geklagt hatten, warteten erklärtermaßen nur darauf, eine Finanzhilfe der Bundesregierung für Griechenland vor dem Bundesverfassungsgericht anzufechten. Das machte die Bundesregierung mit gutem Grund extrem vorsichtig.
Erst als man sagen konnte, dass die Schuldenkrise in Griechenland eine Gefahr für die eigene Währung zu werden drohte, sah sich die Bundesregierung rechtlich und politisch legitimiert, Griechenland finanziell zu Hilfe zu eilen. Das geschah im Mai 2010, drei Tage vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen, was alle die nachdenklich stimmen sollte, die meinen, die Bundeskanzlerin habe ihre Hilfszusage nur wegen dieser Wahl so lange hinausgezögert. Das Bundesverfassungsgericht hat übrigens den Eilantrag der Kläger wie später auch die Klage im Hauptverfahren abgewiesen; die 'no bail out-Klausel' spielt seitdem in der Diskussion keine große Rolle mehr. Das Zögern der Bundesregierung hängt Deutschland in Griechenland aber immer noch nach; kein Grieche verschwendet einen Gedanken daran, welche Probleme aufgetreten wären, wenn die Hilfe der Bundesregierung für sein Land als verfassungswidrig erklärt worden wäre. Auch nicht an die Tatsache, dass sich Bundeskanzlerin Merkel gegen eine sich in der deutschen Bevölkerung herausbildende Mehrheit für eine Hilfe für Griechenland entschieden hat.
Die negative Behandlung in der deutschen Presse war für die Griechen ein Schock. Bislang waren sie genau das Gegenteil gewohnt gewesen. Viele haben sich ratlos gefragt, worauf der Schwenk von kritikloser Sympathie zu unsympathischer Kritik in weiten Teilen der deutschen Presse zurückzuführen sei. Das Verkaufsprinzip 'bad news sell' und eine gehörige Portion Selbstgerechtigkeit dürften eine Rolle gespielt haben, aber auch ein wenig enttäuschte Erwartung, um nicht zu sagen: Liebe. Griechenland war und ist das gelobte Land der Humanisten und ein Paradies für deutsche Touristen. Letztere hatten das scheinbar sorglose Leben unter der Sonne Griechenlands früher mit unkritischer Sympathie gesehen. Für viele Absolventen humanistischer Gymnasien, Altphilologen und weite Kreise des Bildungsbürgertums ersetzen Studium und Wertschätzung des antiken Griechenland Kenntnis und kritischen Blick auf das heutige. Alle wurden hart auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Einige wehren sich noch dagegen, indem sie den Griechen in der Krise einen Bonus einräumen, weil ihr Land einstmals die Wiege der Kultur war. Antike Größe und Schuldenkrise haben aber nichts miteinander zu tun.
Gründe der Krise
Der moralisch griffigste Vorwurf war, dass sich Griechenland durch das Frisieren seiner Wirtschaftszahlen in den Euro gemogelt habe. Nun ist die Aussagekraft von Statistiken bekanntermaßen problematisch. Schon vor Griechenlands Beitritt zur WWU reisten Delegationen der EU-Kommission jährlich zur Überprüfung der Zahlen nach Griechenland und bemängelten in ihren Berichten regelmäßig falsche und nicht belegte Angaben. Als die Kommission eine stärkere Überprüfung der Haushaltsdaten aller Mitgliedstaaten vorschlug, gehörte Deutschland zu den ersten, die sich dagegen verwahrten.
Auch kam es bei der Erfüllung der Maastricht-Kriterien darauf an, in welche Richtung sich eine Volkswirtschaft bewegte. So war es durchaus möglich, dass die Gesamtverschuldung eines Staates weit über 60 Prozent des BIP lag und dennoch nicht die Aufnahme in den Kreis der Eurostaaten verhinderte, solange nur der Trend in die richtige Richtung ging. Und die Indikatoren hierfür waren, worauf Thános Verémis und Manólis Galenianós in ihren Beiträgen hinweisen, in der Regierungszeit von Kóstas Simítis durchaus positiv. Und schließlich gab und gibt es in vielen Ländern Streitpunkte, wie man bestimmte Posten bei der Berechnung der Maastricht-Kriterien einordnet. Die Empörung, hinters Licht geführt worden zu sein, ist also nur mit erheblichen Einschränkungen berechtigt.
Man hätte wissen können, dass der griechische Staat eine lange Übung darin hatte, mit Schulden zu leben. Korinna Schönhärl weiß das in ihrem Beitrag anschaulich zu schildern. Edmond About schreibt 1858 in seiner bei Hachette erschienenen Reisebeschreibung La Grèce Contemporaine: 'Griechenland ist das einzige bekannte Beispiel eines Landes, das seit seiner Entstehung bankrott ist.' Er fügte hellsichtig hinzu: 'Dieses abstrakte Gebilde, das man Staat nennt, kennen sie [die Griechen] kaum und lieben tun sie es schon gar nicht.'
Tatsächlich handelt es sich bei der gegenwärtigen Krise nur vordergründig um eine Verschuldungskrise. Im Kern ist es eine Krise des gesamten politischen Systems und der Gesellschaft; Antónis Liákos schildert ihre Entwicklung seit 1830. Das Staatsverständnisses der Griechen ist entscheidend durch die Erfahrung von viereinhalb Jahrhunderten türkischer Fremdherrschaft geprägt. Die Renaissance, die Auseinandersetzung mit der Reformation und die Aufklärung im übrigen Europa sind aufgrund der politischen und kulturellen Verhältnisse fast völlig an Griechenland vorbeigegangen.
Folgen dieses Staatsverständnisses sind das Klientelsystem und eine endogene Korruption, denen Andréas Stergíou und Kóstas Bakoúris mit Vassílis Sotirópoulos ihre Beiträge widmen. Beide erzeugen, lassen wir die Moral einmal beiseite, enorme gesamtwirtschaftliche Kosten. In Verbindung mit der Beibehaltung verkrusteter Monopolstrukturen und einer überdimensionierten, wenig effektiven Verwaltung, in der bei Einstellungen die politische Gefälligkeit häufig den Sieg über das Leistungsprinzip davonträgt, führen sie zu einem Absinken der Wettbewerbsfähigkeit und damit zu dem großen Leistungsbilanzdefizit, das, wie Manólis Galienanós in seinem Beitrag zeigt, letztlich - und noch vor der hohen Staatsverschuldung - der entscheidende Grund für die Finanzkrise war.