Die gefährdete Demokratie (eBook)

Cover 1
Einleitung 6
Ein Gespenst geht um: Die „illiberale“ Demokratie 6
Erster Teil Alte und neue Probleme der Demokratie 10
Pfeiler einer freien Gesellschaft: Vertrauen und autonome Institutionen 12
1. Zur Historie: Marktwirtschaft und Demokratie 12
2. Vertrauen als zentrale Basis freier Gesellschaften 13
2.1 Was sind „Institutionen“? – Eine kurze Begriffsfassung 13
2.2 Wie entstehen „Institutionen“? 13
3. Informelle und formelle Institutionen 14
3.1 Informelle Institutionen 14
3.2 Formelle Institutionen 15
4. Zur Sanktionsqualität von informellen und formellen Institutionen 16
5. Zurück zum Vertrauen als zentraler Basis freier Gesellschaften 17
5.1 Das Vertrauen als informelle Institution 17
5.2 Das Vertrauen im Bezug zur freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie 17
5.3 Das Vertrauen im Bezug zur freien und sozialen Marktwirtschaft 18
6. Vertrauensschutz in der Rechtsordnung 19
7. Autonome Institutionen zum Schutz von Demokratie, Markt und Vertrauen 20
7.1 Begriffsfassung und Einteilung autonomer Institutionen 20
7.2 Funktionsbeschreibung und Beispiele autonomer Institutionen 21
7.2.1 Autonome Institutionen im engeren Sinne 21
7.2.2 Semiautonome Institutionen 24
7.2.3 Quasiautonome Institutionen 26
7.3 Kritik autonomer Institutionen und Lösungsansätze 27
8. Ein knappes Schlusswort: Vertrauen und autonome Institutionen bedingen einander 29
Zitierte und weiterführende Literatur 30
Demokratie als Feigenblatt? Zum Verhältnis von Rechtsstaat und Demokratie 34
1. Zum Thema 34
2. Die Aushöhlung der Demokratie – ein weltweites Phänomen 35
3. Demokratie „ohne jegliche Attribute“ als Standardmodell? 36
3.1 Grundaussagen und Einschätzungen 36
3.2 Zwei zentrale Thesen zur Demokratie 36
(1) Es gibt ein Standardmodell der Demokratie 36
(2) Es ist zwischen der Demokratie als Staatsform und der Demokratie als Regierungsform zu unterscheiden. 37
4. Begriffliches zur Demokratie 37
4.1 Demokratie als Staatsform 37
4.1.1 Die Ansatzpunkte 37
4.1.2 Der Ausgangspunkt nach Aristoteles 38
4.1.3 Die Facetten der Repräsentation und der Inneren Gliederung des Staates 39
4.1.4 Zwangsläufige Attribute 40
Die Demokratie als Staatsform 41
4.2 Demokratie als Regierungsform 41
4.2.1 Allgemeine Fragestellungen zur Regierungsform 41
4.2.2 Das Standardmodell der Demokratie: Die Grundzüge 42
4.2.3 Die Ausformulierung im Einzelnen 42
4.2.4 Die weitere Ausgestaltung 43
5. Ein Zwischenfazit: Attribute der Demokratie und Verfassungsorientierung 44
5.1 Bestätigung der Thesen 44
5.2 Ein kurzer Exkurs zu autoritären Regimen und zur Diktatur 44
5.3 Funktionen, Inhalte und Zustandekommen einer Verfassung 45
5.3.1 Übersicht zu den Funktionen einer Verfassung 45
5.3.2 Eine Dreiteilung moderner Verfassungen 47
5.3.3 Zustandekommen moderner, freiheitlicher Verfassungen 48
6. Begriffliches zum Rechtsstaat 50
6.1 Facetten des Rechtsstaats – eine Übersicht 50
6.2 Die Gewaltenteilung 51
6.3 Zu den Grundrechten 53
6.3.1 Der zentrale Kern: Die Abwehrrechte 53
6.3.2 Die justiziellen Grundrechte 53
6.3.3 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip 54
7. Rechtsstaat und Demokratie 54
7.1 Die liberale oder freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie 54
7.2 Basisdemokratie und totalitäre Demokratie 55
7.3 Identitätstheorie der Demokratie 55
8. Ein kurzes Fazit: Rechtsstaatlich gezähmte Demokratie 56
Literatur 58
How to Fight Functional Deficits of Representative Democracy 62
1. The Problem: Functional Deficits of Representative Democracy 62
2. Roots of Deficits of Representative Democracy 64
2.1 The Political Process of Overall Tuning and Fine Tuning 64
2.1.1 The General Background 64
2.1.2 The Concept of Mobility of Voters 65
2.1.3 Overall Tuning and Fine Tuning in Detail 66
a) Overall Tuning 66
b) Fine Tuning 68
2.2 Representative Democracy Itself: the Deeper Underlying Cause? 71
3. Some Proposals and Options for Implementation 72
3.1 Constitutional and Practical Proposals 72
3.2 Dark Prospects for Implementation 74
4. In the Distant Future: Direct Democracy? 75
References 75
“Drawing of Lots” Instead of “Voting” – The Only Way to Restore Democracy? 78
1. The Problem: An Increasing Gap between Representatives and the Society Represented 78
1.1 Re-occuring Problems with Democracy 78
1.2 The Shift from Representative Democracy to Elite Democracy 78
1.2.1 Party Cartels and Limitations to the Recruiting Process of Candidates (Representatives) 78
1.2.2 Depriving the Legislation of Power, Concentration of Power in the Executive [Government and Public Administration] 79
1.2.3 Who Really Controls the Executive? 80
1.2.4 Autonomous Institutions 80
1.2.5 Informal Circles: “Heavyweight Rounds”, “Elephant Rounds” Steering Groups, Coalition Committees
1.3 The Tendency to a “Two-Thirds-Democracy” 81
1.4 Direct Democracy as a Complement to Representative Democracy? Or: Direct Democracy as a Project for the Well-educated Classes? 82
2. “Drawing of Lots” and “Aleatory Elements” 83
2.1 The Fundamental Concept 83
2.2 Proposals for an Integrated Approach 86
2.2.1 Bi-representative Model 86
2.2.2 Aleatory Supplement to solve Conflicts of Interests 86
2.2.3 Citizens’ Assemblies 87
2.2.4 “Drawing of Lots” as method to fill the Posts of Parliamentary Committees 88
2.2.5 “Drawing of Lots” if Laws pass the Parliament only by Majority Decision 88
2.2.6 Three Proposals for the European Union 89
(1) “Drawing of Lots” according to the method of weighted means for the European Commission 89
(2) A Second Chamber of the European Parliament drawn by lots 90
(3) Committee members, committee chairs, and committee rapporteurs of the European Parliament selected by sortition 90
2.2.7 “Drawing of Lots” weekly and small Parliamentary Committees (“Citizens’ Jury”) 91
2.2.8 General Elections on the Basis of Random Sampling 91
3. Summary Appraisal and Points of Criticism 92
3.1 Summary Appraisal 92
3.2 Points of Criticism 94
4. Future Prospects 95
References 96
Der gläserne Politiker – Ein wünschenswertes Ideal? 100
1. Facetten des Themas 100
1.1 Transparenz auf jeder Stufe 100
1.2 Brennend interessant: Das Einkommen und die Privatsphäre von Politikern und Spitzenmanagern 101
2. Die Verknüpfung der beiden Sphären 103
2.1 Das Grundproblem: Korrumpierung und Korruption 103
2.2 Die Würde des Menschen – oder: Wieviel Anspruch hat der Politiker auf seine Privatsphäre? 103
3. Ethisch-moralische Begrifflichkeiten 103
3.1 Sachaussagen, Werturteile, Wahrheit, Lüge und „Narrative“ 103
3.2 Ein kurzer Überblick im Einzelnen 104
3.2.1 Sachaussagen und Werturteile 104
3.2.2 Wahrheit und Lüge 105
3.2.3 Ein kurzes Zwischenfazit 106
3.2.4 Die Einbettung in „Narrative“ als Lösung 106
4. Warum führen „Narrative“ so häufig in die Irre? 108
5. Wieviel Wahrheit verträgt der Einzelne und wieviel Wahrheit verträgt die Gemeinschaft? 110
5.1 Luhmann: Vertrauen als Mechanismus zur Reduktion von Komplexität 110
5.2 Die Spareinlagen-Garantie der Regierung vom 5.?Oktober 2008 111
5.3 Einige weitere Beispiele 113
Literatur 113
Zweiter Teil Europa: Identitäts- und Legitimationsprobleme 116
»Europa eine Seele geben!« – Kann das klappen? 118
1. Einleitung: Verzicht auf hochgespannte Erwartungen 118
2. „Identität“ – Was ist das eigentlich? 119
2.1 Ein Ausgangspunkt nach Hegel 119
2.2 Die staatsrechtliche Zuordnung 119
2.3 Ein Aspekt der Sachebene: Die geographische Abgrenzung 120
2.4 Europa als „Wertegemeinschaft“ 121
2.5 Der »Systembegriff« 121
2.6 Determinanten der Identität im politisch-kulturell-historischen Kontext 122
3. »Europäische Identität« – Eine leere Hülse? 123
4. Ein Gebot der Vernunft: Minimalkonsens statt hehrer Ideen – Fünf Thesen 124
5. Kritik, Rehabilitation und Auftrag der Eliten 126
6. Ausblick: Die Bedeutung der Unionsbürgerschaft stärken 127
Literatur 127
Demokratiedefizite in der Europäischen Union als Ursache für den wachsenden Anti-Europa-Populismus? 130
1. Europa in der Kritik 130
1.1 Europakritik in pointiert Form – wer hat’s gesagt? 130
1.2 Die Kritik an Europa ist nicht neu 131
2. Kritik, Skeptizismus und Populismus: Versuch einer knappen begrifflichen Schärfung 134
2.1 Zur „Kritik“ 134
2.2 Zum „Skeptizismus“ 135
2.3 Zum „Populismus“ 135
2.3.1 Allgemeines 135
2.3.2 Rechtspopulismus und Linkspopulismus 137
2.3.3 Nochmal zum Begrifflichen 138
3. Europapopulismus – Gibt es den denn überhaupt? 140
4. Demokratische Defizite in der Europäischen Union – Argumente und Gegenargumente 141
4.1 Kernpunkte der Kritik 141
4.2 Eine Gegenthese: Es gibt kein demokratisches Defizit in der EU! 142
4.2.1 Demokratische Legitimationsketten sind vorhanden und intakt 142
4.2.2 Die EU als unpolitische Agentur zur Verbesserung der Pareto-Effizienz 143
5. Bewertung der Pro- und Kontra-Argumente 144
5.1 Das Dilemma der EU: Sie ist mehr als eine "Agentur", aber ohne eine hinreichende politische Legitimation 144
5.2 Die behauptete Legitimationskette ist brüchig 144
5.3 Auch die Pareto-Effizienz bedarf der „input-Legitimation“ 146
6. Ein knappes Fazit: EU-Zentralbürokratie unter dem Deckmantel eines EU-Populismus 148
7. „Wer hat‘s gesagt?“ – Die Auflösung 149
8. Ein Nachtrag: Der „Brexit“ als Folge der Verleugnung nationaler Identitäten? 150
Literatur 152
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU des 21. Jahrhunderts unter dem Einfluss der „illiberalen“ mittel- und südosteuropäischen Beitrittsländer 156
1. Demokratie und liberale Marktwirtschaft auf der Basis rechtsstaatlicher Institutionen 156
2. Rousseaus Gegenentwurf und seine Folgen 160
2.1 These 1: Der „allgemeine Volkswille“ als Gegensatz zur rechtsstaatlichen Demokratie 160
2.2 These 2: Die mittel- und südosteuropäischen Staaten folgen der alternativen Demokratieauffassung 163
2.3 These 3: Auf dem Wege zur „illiberalen“ Demokratie 163
3. Ein kurzes, aber beunruhigendes Fazit 169
Literatur 171
Dritter Teil Rechtsstaatliche Demokratie und freiheitliche Wirtschaftsordnung: Die finale Kombination!? 176
Die Soziale Marktwirtschaft – Ethisch richtig angewandter Neoliberalismus 178
1. Was macht den guten Staat aus? – Eine erste Antwort 178
2. Der Wein alter Kritik in immer wieder neuen Schläuchen 179
2.1 Die uralte Kritik am liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem 179
2.2 Und neuerdings: Kritik aus der Glücksforschung 181
2.3 Ein nicht opportunes Fragezeichen 181
3. Gesellschafts- und wirtschaftspolitische Konzeptionen 182
3.1 Ein einführender Überblick 182
3.2 Der Klassische Liberalismus in Kurzform 185
3.2.1 Grundzüge in Stichworten 185
3.2.2 Eine knappe Bewertung 185
3.3 Der Ordoliberalismus in Kurzform 186
3.3.1 Zum theoretischen und politischen Hintergrund 186
3.3.2 Grundzüge in Stichworten 187
3.3.3 Eine knappe Bewertung 189
4. Die Soziale Marktwirtschaft als ethisch richtig angewandter Neoliberalismus 189
4.1 Pragmatische Umsetzung des Ordoliberalismus 189
4.2 Erhards berühmte Formel: „Wohlstand für alle“ und „Eigentum für jeden“ 190
4.3 Von der Soziale Marktwirtschaft als „irenischer Formel“ zum Leitbild einer „formierten Gesellschaft“ 191
4.3.1 Grundzüge eines umfassenden gesellschaftspolitischen Leitbildes 191
4.3.2 Die „formierte Gesellschaft“ – ein nicht erreichtes Leitbild? 192
5. Ein kritisches Zwischenfazit 194
5.1 Charakteristika der Sozialen Marktwirtschaft als Kern liberaler Ethik 194
5.2 Missdeutungen, Fehlentwicklungen und weitere Gefahren 196
5.2.1 Missdeutungen des liberalen Gedankens und Fehlentwicklungen 196
5.2.2 Weitere Gefahren für den liberalen Gedanken 197
5.3 Der ausufernde moderne Interventionsstaat 199
5.3.1 Wurzeln, Begriff und Mittel des modernen Interventionsstaates 199
5.3.2 Treibende Kräfte des modernen Interventionsstaates 199
5.3.3 Kennzeichen und Gefahren des modernen Interventionsstaates 200
6. Bewertung und Ausblick 201
6.1 Liberale Werte und ihre schleichende Ausdünnung 201
6.2 Marktwirtschaft und liberale Demokratie – und was noch? 204
Literatur 204
Wohlstand, Gerechtigkeit und Demokratie – und was kann die Weltwirtschaft dazu beitragen? 210
Zur Themenstellung 210
Teil I: Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit 212
1. Demokratie 212
2. Rechtsstaat 213
3. Grundzüge der freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie 215
4. Ein knappes Wort zur Freiheit und zur Gerechtigkeit 215
5. Der Bezug zum Wohlstand 216
Teil II: Wohlstand und Freiheit 217
Teil III: Wie kommt die Weltwirtschaft ins Spiel? 220
Ein kurzes Fazit 224
Ein Ausblick 226
Ungarn: An der Schwelle zum autoritären Staat? – Gedanken zum »Enfant terrible« der Europäischen Union 226
1. Ungarn: Klein und arm, aber stolz 226
2. Besonderheiten der neuen ungarischen Verfassung 229
3. Zur Presse- und Meinungsfreiheit 231
4. Wissenschaftsfreiheit und das „Kapitel der CEU“ 234
5. Weitere Kritikpunkte 237
5.1 Zur Besetzung von öffentlichen Positionen 237
5.2 Wahlrechtsänderungen 237
5.3 Ungarns eigenartiges Verständnis von Wirtschaft 238
6. Zusammenfassende Folgerungen 239
6.1 Mangelndes Rechtsstaatsverständnis 239
6.2 Hat Ungarn die Schwelle zum autoritären Staat schon überschritten? 242
7. Ein kurzes, aber beunruhigendes Fazit 242