Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel -

Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel (eBook)

Deutsche Warenbörsen (Herausgeber)

eBook Download: PDF
2017 | 1. Auflage
51 Seiten
Boysen & Mauke (Verlag)
978-3-931518-87-5 (ISBN)
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Die deutschen Getreide- und Produktenbörsen (Warenbörsen bzw. Börsenvereine) stellen diese Einheitsbedingungen im Deutschen Getreidehandel im Anschluss an die Fassung vom 1. August 1977 sowie die Änderungen vom 1. August 1980, 1. August 1985, 1. August 1995, 1. Juli 2005, 1. April 2007 und 1. Dezember 2017 nach Beratung mit den beteiligten Wirtschaftskreisen fest. Ihr Anwendungsbereich erstreckt sich auf: a) Geschäfte mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und daraus gewonnenen Fabrikaten, b) Geschäfte mit Futter- und Düngemitteln, c) Geschäfte, die mit der Verpackung, dem Transport, der Versicherung und der Lagerung der oben genannten Güter zusammenhängen sowie auf d) Kommissions- und Vermittlungsgeschäfte.

I. Einleitung 7
II. Das Schiedsgericht 8
1 Schiedsgericht 8
III. Der Vertrag 9
2 Bestätigungsschreiben 9
3 Streit über das Zustandekommen eines Vertrages 9
4 Vorrang der Einheitsbedingungen/Anschluss 9
5 Vertragsübernahme 10
IV. Erfüllung bei Verträgen auf Lieferung 11
6 Lieferung und Empfangnahme 11
7 Verladeverfügung 11
8 Lieferung mit Waggon 12
9 Lieferung mit Strassenfahrzeug 13
10 Lieferung mit Wasserfahrzeug 13
V. Erfüllung bei Verträgen auf Abnahme oder Abruf 14
11 Abnahme 14
12 Abruf 14
13 Lagerware 14
VI. Allgemeine Vorschriften über die vorstehenden Vertragsarten 15
14 Erfüllungsort 15
15 Fracht und Transportgefahr 15
16 Erfüllungszeit 15
17 Parität bei Verladung mit Waggon oder Strassenfahrzeug 15
VII. Nichterfüllung 17
18 Nachfrist 17
19 Rechte bei Nichterfüllung 18
20 Erfüllungshindernisse 19
VIII. Sonderkosten aufgrund nicht vorhersehbarer Ereignisse 20
21 Sonderkosten 20
22 Basis Normalwasser 20
IX. Erfüllung hinsichtlich der Menge 21
23 Gewicht 21
24 Teilerfüllung 21
25 Spielraum in der Menge 21
X. Erfüllung hinsichtlich der Qualität 22
26 Qualität und Beschaffenheit (Kondition) 22
27 Ware nach Muster 22
28 Kauf auf Besicht, Mustergutbefund oder bei Probelieferung 22
29 Ware eines bestimmten Erzeugergebietes, Erntejahres oder einer Getreidesorte 23
30 Fabrikat oder Marke 23
XI. Qualitätsmängel 24
31 Probenahme 24
32 Untersuchungs- und Rügepflicht/ Beanstandung 24
2a Unerwünschte/verbotene Stoffe, Kontaminanten 24
33 Analyse, Nachanalyse 25
34 Abweichungen von vereinbarten Qualitätsmerkmalen 25
35 Naturalgewicht 25
36 Ansprüche bei Mängeln 26
37 Anrufung des Schiedsgerichts 27
XII. Zahlun 28
38 Erfüllungsort für die Zahlun 28
39 Zahlung 28
40 Zahlungsverzug 28
41 Zahlungseinstellung 29
42 Eigentumsvorbehalt 29
XIII. Allgemeine Bestimmungen 31
43 Circle-Klausel 31
44 Anwendbares Recht 31
45 Geschäftstage 31
46 Mitteilungen 32
47 Provision 32
48 Sonstige Zahlungsansprüche 32
49 Erlöschen von Ansprüchen aus Verträgen und Verjährung 32
XIV. Sonderbestimmungen für Cif-Geschäfte 33
50 Allgemeines 33
51 Definition der Cif-Geschäfte 33
52 Erfüllungszeit 33
53 Destination 34
54 Fahrzeuge 34
55 Mengenspielraum 34
56 Teilladungen 35
57 Zusammenverladung 35
58 Verladeanzeige 35
59 Zahlung bei Präsentation der Dokumente 36
60 Versicherung 37
61 Havarie 37
62 Entlöschung 37
63 Gewichtsfeststellung und Probenahme 37
XV. Sonderbestimmungen für Fob-Geschäfte 39
64 Allgemeines 39
65 Definition der Fob-Geschäfte 39
66 Mengenspielraum 39
67 Benennung des Ladehafens/-platzes 39
68 Fahrzeuge 40
69 Nominierung des Schiffes 40
70 Zeitliche Erfüllung 40
71 Zeitliche Erfüllung bei Lieferung frei Fahrzeug längsseits Seeschiff 41
72 Verwiegung 41
73 Versicherung 41
74 Probenahme 42
75 Abnahmeverweigerung 42
76 Ansprüche bei abfallender Qualität/Kondition 42
Anhang I: Richtlinien für die Durchführung von Deckungsgeschäften und Preisfeststellungen 44
A. Deckungsgeschäfte (Selbsthilfeverkauf, Deckungskauf) 44
B. Preisfeststellungen 45
C. Provision bei Deckungsgeschäften und Gebühren bei Preisfeststellungen 45
Anhang II: Probenahmebestimmungen für Getreide und Futtermittel 46
Anhang III: Probenahme- und Analysebestimmungen für Ölsaaten 49
I. Probenahme 49
II. Verladung mit Wasserfahrzeug oder Ganzzug 49
III. Verladung mit Waggon oder Strassenfahrzeug 49
IV. Lagerware 49
V. Probenahmegefässe 50
VI. Beschädigung/Kondition 50
VII. Analysen 50
VIII. Analysenabrechnung 50
IX. Musterversand- und Analysekosten 50
X. Probenanhänger und Analyseattest 51
XI. Aufbewahrung der Proben 51

Erscheint lt. Verlag 18.10.2017
Sprache deutsch
Themenwelt Wirtschaft
ISBN-10 3-931518-87-6 / 3931518876
ISBN-13 978-3-931518-87-5 / 9783931518875
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