Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Karl Würz, Dipl.-Verw.-Wirt (FH), ist seit 2011 Geschäftsführer der equeo CompCor GmbH. Bis 2001 war er Polizeibeamter des Landes Baden-Württemberg, zuletzt als Polizeidirektor im Innenministerium. In dieser Zeit verfasste er mehrere polizeiliche Fachbücher (u. a. Datenschutz, Gesetz zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität). Danach war er mehrere Jahre bei der digital spirit GmbH tätig. Als Leiter Business Development & Sales war er auch für die Produktentwicklung der Compliance-Trainingsprogramme mit verantwortlich. Herr Würz ist außerdem Vorstandsmitglied des Netzwerk Compliance e.V.

Ann-Kathrin Birker ist im Beraterteam von CompCor, einer Compliance-Beratungsgesellschaft in Remchingen und dort spezialisiert auf Compliance Managementsysteme, worauf sie sich zuvor bereits in einem Beratungsunternehmen in Deggendorf konzentriert hatte. Zudem war sie dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin am „International Institute for Governance, Management, Risk & Compliance“ der Technischen Hochschule tätig.

Teil I: Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz im Kontext

Einführung

Problem und Ziel
Vergleichbare nationale Regelungen in Europa
Die bisherigen Entwicklungen in Europa
Der Entwurf einer EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit
Zeitplan und Ausblick
Geltungsbereich der europäischen Regelung
Zu schützende Rechtsbereiche
Sorgfaltspflichten der EU-Lieferketten-RL
Klimaziele
Sanktionen und zivilrechtliche Haftung
Bewertung und Ausblick

Pro und kontra Lieferkettengesetz

Die Struktur des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

Bedeutung für die Unternehmen
Anwendungsbereich des Lieferkettengesetzes im Unternehmen

Die wesentlichen Fragen und Antworten

Für wen gilt das Gesetz und ab wann ist es anzuwenden?
Für welche Unternehmen gilt das LkSG?
Gilt das Gesetz auch für ausländische Unternehmen?
Wie viele Unternehmen sind von dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz betroffen?
Gilt das Gesetz auch für (Finanz-)Dienstleister?
Für welche Bereiche gelten die Anforderungen des Gesetzes?
Was umfasst der »eigene Geschäftsbereich«?
Was bedeutet dies für die Compliance-Maßnahmen eines Unternehmens?
Gelten die Regelungen für die gesamte Lieferkette?
Was ist ein »unmittelbarer Zulieferer«
Gelten die Sorgfaltspflichten auch für mittelbare Zulieferer?
Gelten die Regelungen des LkSG auch im Inland?
Welche Pflichten haben Unternehmen in Bezug auf ihre Vertriebsstrukturen?

Auf welche Rechtspositionen beziehen sich die Sorgfaltspflichten des LkSG

Welche Sorgfaltspflichten haben die Unternehmen zu beachten?

Müssen alle Lieferanten gleichartig in die Prüfung einbezogen werden?

Menschenrechtsbeauftragten bestellen

Welche Umsetzungsschritte sollte ein Unternehmen einleiten?

Umsetzung der Sorgfaltspflichten im eigenen Geschäftsbereich

Umsetzung der Sorgfaltspflichten bei den Lieferanten

Wie kann eine Risikoanalyse durchgeführt werden?

Was ist zu tun, wenn bereits eine Verletzung bei einem unmittelbaren Zulieferer eingetreten ist oder unmittelbar bevorsteht?

Müssen grundsätzlich Geschäftsbeziehungen abgebrochen werden?

Gibt es Umsetzungshilfen?

Gibt es Beispiele von Unternehmen, die bereits Maßnahmen ergriffen haben?

Teil II: Gesetzestext und Erläuterungen

§ 1-23 LkSG
Anlage zum LkSG
Änderung des Wettbewerbsrechts
Änderung des Wettbewerbsregistergesetzes
Änderung des Betriebsverfassungsrechts
Inkrafttreten