Forschen – Patentieren – Lizenzieren (eBook)

Aus der Wissenschaft über Patentschutz bis zur Spin-off-Gründung
eBook Download: PDF
2022 | 2. Aufl. 2022
XV, 389 Seiten
Springer Berlin Heidelberg (Verlag)
978-3-662-64400-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Forschen – Patentieren – Lizenzieren - Kirstin Schilling
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Dieser Ratgeber erklärt, wie Forschungsergebnisse aus Universitäten und Hochschulen patentiert und lizenziert oder verkauft werden können. Wichtige Aspekte des Erfindungs-, Patent- und Lizenzrechts werden anhand von Beispielen erläutert.

Im ersten Teil werden Fragen beantwortet, was eine patentierbare Erfindung ist und welche Erfindervergütung Forschenden an Hochschulen zusteht. Ausführlich behandelt wird u.a. das Thema, wie Forschungsergebnisse publiziert und trotzdem patentiert werden können.

Im zweiten Teil, speziell zum Patentieren, wird gezeigt, wie eine Patentanmeldung aufgebaut ist, wie Patentprüfverfahren ablaufen und was sie kosten. Mit vielen Praxistipps wird erklärt, wie man eine Patentrecherche durchführt und ermittelt, ob ein Patent noch aktiv ist. Zudem wird erläutert, welche Besonderheiten beim Schutz von Erfindungen für medizinische Anwendungen zu beachten sind.

Im dritten Teil werden verschiedene vertragliche Lösungen zur Anbahnung sowie zum Abschluss von Lizenz- und anderen Verwertungsvereinbarungen vorgestellt. Häufige Probleme bei der Finanzierung der Weiterentwicklung von Projekten werden adressiert und Lösungen aufgezeigt. Der Schlussteil ist speziell dem Thema der Gründung von akademischen Spin-off-Unternehmen gewidmet.   

Die aktualisierte und erweiterte 2. Auflage enthält neue Beiträge zu den Themen Software-Schutz und -Lizenzierung und zu den Möglichkeiten, patentgeschützte Technologien weiterzuentwickeln. Neue Beispiele sowie verlinkte Interviews mit Experten illustrieren Best-practice-Fälle.

Das Buch eignet sich sowohl als Übersicht für Einsteiger als auch zum gelegentlichen Nachschlagen für gestandene Erfinder. Es richtet sich grundsätzlich an alle Forschenden in den Naturwissenschaften und der Medizin sowie Mitarbeitende des Technologietransfers an Universitäten, Universitätskliniken und Hochschulen. 

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Dr. Kirstin Schilling, geboren 1974. Chemiestudium an der Universität Marburg und der Technischen Universität Darmstadt. Doktorandin an der Universität Mainz; Doktorandin und später Postdoktorandin am Universitätsklinikum Frankfurt/Main. Seit 2006 als Patent- und Lizenzmanagerin und seit 2017 als stellv. Geschäftsführerin tätig bei der Innovectis GmbH in Frankfurt/Main.

Vorwort zur 2. Auflage 7
Vorwort zur 1. Auflage 8
Danksagung 10
Inhaltsverzeichnis 12
1: Einführung 17
1.1 Mehrwert aus Forschung 18
1.2 Kleine Einführung zu Patenten 20
1.3 Technologietransfer im Überblick 23
1.3.1 Der Technologietransferprozess 23
1.3.2 Wie lange dauert’s? 27
1.3.3 Aufgaben der Erfinder*innen 28
I: Erfinden 31
2: Die Erfindung 32
2.1 Was ist eine Erfindung? 33
2.2 Beispiele für Erfindungen im Bereich Life Science 34
2.3 Entstehung von Erfindungen an Hochschulen 38
2.3.1 Woran erkennt man eine Erfindung? 38
2.3.2 Wann ist eine Erfindung fertig? 39
2.4 Patentieren und publizieren 41
2.4.1 Erst Patent anmelden, dann publizieren 41
2.4.2 Was tun, wenn schon veröffentlicht wurde? 48
2.5 Bewertung von Hochschulerfindungen 49
2.5.1 Beratung und Unterstützung für Hochschulerfinder*innen 49
2.5.2 Entscheidung über die Patentanmeldung einer Erfindung 51
3: Die Rechte an der Erfindung 56
3.1 Wem gehört eine Erfindung? 58
3.1.1 Erfinder und Rechteinhaber 58
3.1.2 Der Status des Erfinders 59
3.1.3 Der Status des Rechteinhabers 64
3.2 Arbeitnehmererfindungen in Deutschland 65
3.2.1 Übersicht 65
3.2.2 Wer muss seine Erfindungen melden? 68
3.2.3 Welche Arbeitsergebnisse stehen dem Arbeitgeber zu? 74
3.2.4 Welche Erfindung ist eine Diensterfindung? 77
3.2.5 Die Erfindungsmeldung 79
3.2.6 Rechte und Pflichten nach Erfindungsmeldung 85
3.2.7 Besondere Bestimmungen für Hochschulerfinder*innen 90
3.2.8 Erfindervergütung 93
3.2.9 Arbeitnehmererfindungen außerhalb Deutschlands 97
3.2.10 Informationen zum deutschen Arbeitnehmererfindungenrecht 99
3.3 Erfindungen an österreichischen Universitäten 100
3.3.1 Die Rechte an Arbeitnehmererfindungen 100
3.3.2 Der Verwertungsprozess universitärer Erfindungen am Beispiel TU Wien 104
3.3.3 Unterstützung für junge Entrepreneure 105
3.4 Erfindungen an Schweizer Universitäten 107
3.4.1 Gesetzliche Grundlagen 107
3.4.2 Verwertungsunterstützung 110
3.4.3 Nationale Zusammenarbeit – swiTT 113
3.4.4 Referenzen und weiterführende Informationen 113
3.5 Freie Erfindungen 114
3.5.1 Welche Erfindungen sind frei? 114
3.5.2 Freier Erfinder – was nun? 117
3.5.3 Unterstützung und Beratung für freie Erfinder*innen 122
4: Erfindungen und IP-Rechte in F& E-Kooperationen
4.1 Kooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen 125
4.1.1 Warum kooperieren Hochschulen und Unternehmen? 125
4.1.2 Arten von Kooperationen 126
4.2 Exkurs: Auftrags- und Kooperationsforschung gemäß EU-Beihilferahmen 128
4.3 Der Kooperationsvertrag 132
4.3.1 Bausteine eines Kooperationsvertrags 132
4.3.2 IP-Regelungen bei Kooperationsforschung 134
4.3.3 IP-Regelungen bei Auftragsforschung 136
4.3.4 Die Unterschrift des Hochschullehrers 138
4.3.5 Mustertexte und Vertragsbausteine für Kooperationsverträge 139
II: Patentieren 141
5: Das Patent 142
5.1 Patentkategorien 143
5.2 Wirkung von Patenten 146
5.3 Der Nutzen von Patenten 151
5.4 Wie sieht ein Patent aus? 154
5.4.1 Verschiedene Arten von Patentdokumenten 154
5.4.2 Aufbau einer Patentschrift 158
5.4.3 Beschreibung 160
5.4.4 Beispiele und Zeichnungen 161
5.4.5 Patentansprüche 162
5.4.6 Der*die Patentanwalt*in – Aufgaben und Ausbildung 171
5.5 Literatur zum Thema Patentrecht 174
6: Neuheits- und Patentrecherche 175
6.1 Ziele der Recherche 176
6.2 Die Recherche in 7 Schritten 177
6.3 Die Patentklassifikation 181
6.4 Wie recherchiert man in Patentdatenbanken? 183
6.5 Wichtige Patentdatenbanken im Kurzprofil 188
6.6 Akteneinsicht und Rechtsstandabfragen 190
7: Was ist patentierbar? 192
7.1 Voraussetzungen für die Patenterteilung 193
7.1.1 Übersicht 193
7.1.2 Technizität 193
7.1.3 Neuheit 194
7.1.4 Erfinderische Tätigkeit 196
7.1.5 Gewerbliche Anwendbarkeit 197
7.1.6 Offenbarung der Erfindung 199
7.2 Ausnahmen von der Patentierbarkeit 201
7.2.1 Patentverbote im Überblick 201
7.2.2 Erfindung versus Entdeckung 202
7.2.3 Fehlende Technizität 203
7.3 Software als Schutzgut 207
7.3.1 Übersicht 207
7.3.2 Allgemeine Definition und Bestimmung 207
7.3.3 Know-How- und Geschäftsgeheimnisschutz 208
7.3.4 Urheberrechtlicher Schutz 209
7.3.5 Patentschutz für Software 209
7.4 Patente in den Lebenswissenschaften 212
7.4.1 Übersicht 212
7.4.2 Medizinische Verfahren 213
7.4.3 Medizinprodukte 219
7.4.4 Patente für Arzneimittel 221
7.4.5 Patente für Gen- und Proteinsequenzen, Antikörper 226
7.4.6 Patente auf Lebewesen 230
7.4.7 Patente für Stammzellen 236
8: Der Weg zum Patent 243
8.1 Patenterteilungsverfahren 245
8.1.1 Die Anmeldung 245
8.1.2 Das Prüfverfahren 248
8.1.3 Tipps für die Beantwortung von Prüfbescheiden 253
8.2 Patente und Kosten 255
8.2.1 Besondere Situation an Hochschulen 255
8.2.2 Deutsches Patent 256
8.2.3 Europäisches Patent 257
8.2.4 PCT-Patentanmeldung 260
8.2.5 Typischer Ablauf von Patentverfahren 263
8.3 Streit ums Patent 265
8.3.1 Einspruch und Beschwerde 265
8.3.2 Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren 268
8.3.3 Ideenklau durch Dritte 271
8.4 Hochschulerfindungen und das US-Patentrecht 274
8.4.1 Einleitung 274
8.4.2 Das US-Patentgesetz 274
8.4.3 Die grundsätzliche Rolle von Hochschulen bei US-Patentanmeldungen 276
8.4.4 Wer ist Erfinder in den USA? 277
8.4.5 Anmeldestrategien in den USA 278
8.4.6 Neuheitsschonfrist und Stand der Technik unter dem AIA 279
8.4.7 Besonderheiten des US-Anmelde- und Prüfungsverfahrens 280
8.4.8 Patent Marking 281
8.4.9 Probleme bei der allgemeinen Patentfähigkeit von Life-Science-Patenten – § 101, „Prometheus“ und „Myriad“ 281
8.4.10 Angriffe auf die Anmeldung/das Patent 282
8.4.11 Durchsetzung von Patenten in den USA 283
9: Weitere Arten geistigen Eigentums 284
9.1 Übersicht 285
9.2 Gebrauchsmuster – das kleine Patent 285
9.3 Designschutz 289
9.4 Marke 292
9.5 Urheberrecht 295
III: Verwerten 299
10: Patent – was nun? 300
10.1 Möglichkeiten der Patentverwertung 301
10.2 Suche nach einem Verwertungspartner 306
10.2.1 Strategische Vorgehensweise 306
10.2.2 Das Technologieangebot 307
10.2.3 Bewertung von Technologie-Angeboten aus Sicht eines Biotechnologieunternehmens am Beispiel Qiagen 308
10.2.4 Wie und wo finden sich Lizenznehmer? 311
10.3 Weiterentwicklung der Technologie 313
11: Lizenzieren oder Verkaufen 325
11.1 Übersicht 326
11.2 Geheimhaltungsvereinbarung 327
11.3 Materialaustauschvereinbarung (MTA) 331
11.4 Der Lizenzvertrag 334
11.4.1 Arten von Lizenzen 334
11.4.2 Rechtliche Bestimmungen 335
11.4.3 Finanzielle Konditionen 339
11.4.4 Termsheet 345
11.4.5 Optionsvertrag 347
11.4.6 Lizenz ohne Patent 347
11.4.7 Literatur zum Thema Patentlizenzverträge 349
11.5 Verwertungsformen für Software 349
11.5.1 Einleitung 349
11.5.2 „Übertragung“ von Know-How und Geschäftsgeheimnissen 350
11.5.3 Open Source Licensing 351
11.5.4 Digitale Geschäftsmodelle 352
11.5.5 Bewertung von Software bei Beteiligungen von Investoren 353
11.5.6 Faktoren bei Lizenzverhandlungen über Software 354
11.6 Bewertung einer Technologie 356
11.6.1 Faktoren für die Bewertung 356
11.6.2 Quantitative Bewertung 359
12: Gründung eines Spin-offs 361
12.1 Wichtige Aspekte bei der Gründung von Spin-offs 362
12.1.1 Entscheidung für die Gründung eines Spin-offs 362
12.1.2 Das Potenzial der Technologie 368
12.1.3 Das Managementteam 369
12.1.4 Lizenz von der Hochschule 369
12.2 Butalco als Spin-off der Goethe-Universität Frankfurt 370
12.2.1 Bedeutung von akademischen Spin-offs 370
12.2.2 Realisierung von Gründungsideen 371
12.2.3 Wichtige Schritte beim Geschäftsaufbau 373
12.2.4 Erfahrungen und Empfehlungen 374
12.3 Förderung und Finanzierung von akademischen Spin-offs 375
12.3.1 Unternehmensphasen und ihre Finanzierung 375
12.3.2 Öffentliche Förderung in der Gründungsphase 377
12.3.3 Businessplan- und Gründerwettbewerbe 379
12.3.4 Frühphasenförderung („Seed-Kapital“) 380
12.3.5 Best Practice: Gründungsförderung an der ETH Zürich 383
12.4 Weitere Informationen zum Thema Firmengründung 386
Stichwortverzeichnis 389

Erscheint lt. Verlag 9.3.2022
Zusatzinfo XV, 389 S. 24 Abb., 3 Abb. in Farbe.
Sprache deutsch
Themenwelt Medizin / Pharmazie
Naturwissenschaften Biologie
Naturwissenschaften Chemie
Wirtschaft Betriebswirtschaft / Management Logistik / Produktion
Schlagworte Academic Spin-offs • Erfinder • Erfindung • Erfindungen verwerten • Forschungsergebnisse patentieren • Licensing • Patent • Patent anmelden • patenting • Patentschutz • Technologie lizensieren • Technologietransfer • Unternehmensgründung
ISBN-10 3-662-64400-2 / 3662644002
ISBN-13 978-3-662-64400-3 / 9783662644003
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