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Fallgrube Schuldenbremse -  Joachim Geffers

Fallgrube Schuldenbremse (eBook)

eBook Download: EPUB
2025 | 1. Auflage
216 Seiten
Books on Demand (Verlag)
978-3-7693-3652-8 (ISBN)
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Die Abhandlung stützt sich auf Ideen, die unter der Bezeichnung Modern Monetary Theory (MMT) Eingang in die öffentliche Diskussion über die Finanzierung von Staatsaufgaben gefunden haben. Dabei wird erstmalig, soweit dem Verfasser bekannt, die vornehmlich von US-Ökonom:innen in die Diskussion gebrachte Abkehr von traditioneller Finanzierung staatlicher Ausgaben in Beziehung gesetzt zu marxistisch geprägten wirtschaftstheoretischen Annahmen. Dabei werden sowohl die aktuellen haushaltspolitischen Herausforderungen, wie sie sich im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition finden, thematisiert, als auch die Debatte zwischen Degrowth und Green Deal aufgenommen. Damit nicht genug wird auch versucht mittels einer Art Spurensuche zu zeigen, dass es bereits historische Fälle gab, in denen man sich, ohne es so zu benennen, des Mittels einer Geldschöpfung bediente, wie sie die Protagonist:innen der MMT fordern. Schließlich soll deutlich werden, dass man sich durch ein Festhalten an der Schuldenbremse der Chancen beraubt, den Herausforderungen der Zeit adäquat zu begegnen. Dies betrifft sowohl die nationale Ebene in Hinblick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit wie auch die Rolle Deutschlands innerhalb der Europäischen Union. Die Analyse beschränkt sich dabei nicht auf die Mechanismen der Geldschöpfung, sondern sie setzt diese in Beziehung zu politischen Notwendigkeiten vor dem Hintergrund der Klimakrise, deren Bewältigung, eingebettet in das, was unter Veränderungen im Zeitalter des Anthropozäns wahrgenommen wird, wohl als die Menschheitsaufgabe per se angesehen werden muss.

Joachim Geffers (Jg. 1947) Als sich die 1968er Studentenbewegung gegen den Vietnamkrieg und gegen den mächtigen politischen Einfluss der Springer-Presse richtete, war er dabei. Sein außerparlamentarisches Engagement sollte ihn bis in die Gegenwart begleiten. Nach einem sozialwissenschaftlichen Studium an der Hamburger Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP) in den 1970er Jahren wurde er in einem Aufbaustudium an der Universität Hamburg sowohl in Volkswirtschaftslehre als auch in Wirtschaftspädagogik diplomiert. Parallel zu seiner Lehrtätigkeit an verschiedenen berufsbildenden Einrichtungen wurde er Anfang der Jahrtausendwende Chefredakteur der Hamburger Lehrerzeitung (hlz), dem Verbandsorgan des Hamburger Landesverbandes der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Schwerpunkte seiner Arbeit war das Engagement um mehr Bildungsgerechtigkeit. Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 widmetete er sich in seinen Beiträgen vermehrt der Analyse wirtschaftlicher Zusammenhänge.

„Es ist schwierig,

einen Menschen dazu zu bringen,

etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt,

dass er es nicht versteht.“

Upton Sinclair

ABSCHIED NEHMEN


Wider die Wiederkaüer


Die Schriftstellerin Sybille Berg sagte einmal in einer TV-Runde, als es um die Qualität literarischer Ergüsse ging, dass das Meiste, was neu erscheine, wenig Glanz habe, weil es oft nur bei Wikipedia abgeschrieben sei. Wenn ich mir die Publikationen rund um das Thema Wirtschaft anschaue, auch und gerade, wenn sie sich der Aura von Wissenschaftlichkeit bedienen, gilt dies im Besonderen.

Bei dem zu behandelnden Thema ist nicht unbedingt die moderne Enzyklopädie Wikipedia die Quelle, sondern es sind die unzähligen Versuche anderer, die bestehende Ordnung zu ergründen oder besser, darauf komme ich noch, zu rechtfertigen. Der schnelle Zugang zu Informationen – so könnte man meinen – ist ein unglaublicher Beschleuniger wissenschaftlichen Fortschritts. Wären da nicht die Algorithmen der Suchmaschinen, die dafür gemacht sind, Beiträge von Jenen auf die vorderen Plätze der Suchlisten zu bringen, die über Macht und Einfluss verfügen, könnte man der Idee verfallen, es handle sich um einen wahrhaft demokratischen Prozess.

Das Ergebnis aller Bemühungen, wirtschaftliche Zusammenhänge in ihrem Kern zu begreifen, fällt mau aus. Fast könnte man meinen, dass die Qualität der Erkenntnisse im umgekehrten Verhältnis zur Vielzahl der Quellen abnimmt. Wie kann das sein? Ich wage zu behaupten, dass bei aller Sucherei und dem sich Beziehen auf Jedes und Jeden das eigene Denken zu kurz kommt. Die Basis für alle ökonomischen Überlegungen ist längst gelegt. Sie müssen nicht in tausendfacher Variante wiederholt werden. Was wir brauchen sind qualitative Sprünge, Assoziationen gemischt mit Phantasien, die auch in Utopien münden können. Wirklicher Erkenntnisgewinn funktioniert doch nur, wenn ein einmal eingeschlagener Pfad verlassen wird. Und so werde ich meine Gedanken zu dem, was die ökonomischen Bestimmungsgründe meiner Überlegungen ausmachen, auch nicht weiter kennzeichnen. Also: keine Fußnoten, keine Literaturhinweise, wenn ich über allgemein Bekanntes spreche. Also kein Wiederkäuen des schon immer Gesagten, kein Durchwandern von sieben Mägen, bis hinten das Erwartbare herauskommt. Stattdessen wird die Suche nach neuem Weideland aufgenommen. Das bedeutet: Man kann sich gar nicht sicher sein, ob man solches überhaupt findet oder ob man am Ende auf magerem Grund landet.

Und dann gibt’s da, was die Qualität der ökonomischen wissenschaftlichen Beiträge angeht, noch einen Gedanken, der zu Beginn dieser Betrachtungen als Bemerkung nicht fehlen darf: Vielleicht ist die Wissenschaft über die Wirtschaft gar keine Wissenschaft. Vielleicht dient das ganze Gerede über wirtschaftliche Zusammenhänge nur der Rechtfertigung der ungleichen Verhältnisse, damit die Privilegierten ihre Privilegien behalten können.

Ob das der Stifter des Nobelpreises auch so gesehen hat, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass er für Ökonomie keinen Preis vergeben wollte. Dass es diesen für Nationalökonomie gibt, „verdankt“ die Menschheit der schwedischen Handelskammer! Und von dieser wird er bis heute (!) vergeben.

Nun kann man sicher lange darüber streiten, was denn den Charakter von Wissenschaft überhaupt ausmacht. Innerhalb der Wirtschaftswissenschaft bereiten allerdings auffällig Viele mit ihren Erkenntnissen ein Feld, auf dem die „herrschenden Ideen der Herrschenden“ (Marx) besonders gut gedeihen.

Dafür werden diese dann mit akademischen Weihen ausgestattet, ja – manche werden gar damit ausgezeichnet ‚weise‘ zu sein. Gerne sonnen sich dann Politiker:innen in deren Ruhm, wenn die Aussagen der Gepriesenen ihnen passen. Aber auch das Gegenteil kann passieren. So sagte der SPD-Politiker und frühere Verteidigungsminister Peter Struck, der für seine schnoddrige Art bekannt war, einst in diesem Zusammenhang: “Ich glaube denen kein Wort. Wenn man frühere Prognosen mit der eingetretenen Realität vergleicht, merkt man recht schnell, dass diese sogenannten Weisen vor allem viel heiße Luft produzieren.” (Nach: Der Spiegel 11/08)

Wir kommen also nicht drumherum uns mit dem, was an volkswirtschaftlichen Lehrmeinungen in die Welt gesetzt wurde, kritisch auseinanderzusetzen. Das meint, dass man deren Aussagen und Schlussfolgerungen immer daran messen sollte, inwieweit sie dazu taugen, gesellschaftlichen Fortschritt voranzubringen. Fortschritt im Sinne der Befreiung des Menschen aus Zwängen, denen sie durch ihr in die Welt geworfen sein ausgesetzt sind. Dies erfordert eine Praxis, die von einem emanzipatorischen Geist beseelt ist, die eine ständige Auseinandersetzung mit dem, was als ‚herrschende Meinung‘ klassifiziert wird, voraussetzt.

Ora et labora


Hierzu gehen wir gleich ins Zentrum dessen, woran sich die Geister scheiden, aber worum es m. E. in der Ökonomie geht oder besser gehen sollte: Um Arbeit, weil der Mensch sich durch Arbeit nicht nur seine materielle Existenzgrundlage schafft, sondern sich hierdurch auch ein sinngebendes Leben erschließt.

Zur Sinngebung kommen wir später, zur Existenzgrundlage jetzt. Der Mensch ringt der Natur durch seine Arbeit die Früchte ab, die er braucht, um zu überleben. Anthropologisch kann man es auch weiterfassen: Es geht um die Arterhaltung. So einfach – so gut, wäre da nicht das Geflecht von Beziehungen, was in arbeitsteiligen Formen der Existenzsicherung zu Abhängigkeiten von anderen führt. Diese wiederum beginnen insoweit ein Eigenleben, weil sie Strukturen schaffen, in denen ein Gleiches unter Gleichen aufgehoben wird zugunsten von Hierarchien, ohne die, so auf jeden Fall die Erfahrungen, die Menschen in sogenannten zivilisierten Gesellschaften gemacht haben, die Ausübung von Macht nicht funktionieren würde. Dass es anders geht, zeigen uns heute wenige übrig gebliebene indigene Gesellschaften. Werden diese von außen angegriffen, scheint ihre Überlebensfähigkeit gering. Das vielleicht liefert den Hinweis, weshalb sich die Horde zu Stämmen entwickelt hat, die sich notwendig hierarchisch organisieren mussten, um Feinden zu widerstehen.

Nun kann es Sinn machen, diesen anthropologischen Diskurs weiter ausdifferenziert zu führen, wenn man bedenkt, dass unsere Urväter und -mütter diesen Entwicklungsprozess durchlaufen haben. Es geht an dieser Stelle aber nicht darum herauszuarbeiten, wie es zu diesen Hierarchien kam, sondern um die gesellschaftlichen Konsequenzen, die diese mit sich gebracht haben.

Um das Gebilde einer Hierarchie dauerhaft aufrechtzuerhalten, bedarf es der Ausstattung mit Macht seitens derer, die das Oben repräsentieren. Da Macht aber nicht neutral daherkommt, sondern in aller Regel mit Privilegien verbunden ist, werden die Träger der Macht alles tun, um das hierarchische System aufrecht zu erhalten und/oder auszubauen.

Wir werden im Fortgang der Untersuchung auf diesen Zusammenhang zurückkommen, wenn es um die Entstehung von Privateigentum und die Anfänge der Geldwirtschaft geht, also um den Übergang von der Tausch- zur Geldwirtschaft. Zunächst blicken wir ins Mittelalter der europäischen Kultur, die mit ihren feudalen Strukturen durch ein sehr klares Oben und Unten gekennzeichnet war. Der Adel hatte sich umfangreiche Privilegien gesichert, um seine Herrschaft abzusichern, wobei die Kirche bekanntlich dabei Pate stand. Sie war es schließlich, die die Herrschaft des Adels als eine von Gott gewollte legitimierte. Ein Glaubenssatz, der aus heutiger Sicht nahezu absurd erscheint.

Springquellen des Reichtums


Dieses System mittels der Kirche in die Welt gesetzte von Gott Gewolltem hatte viele Facetten. Indem es die hierarchischen Unterschiede rechtfertigte, akzeptierte es zugleich die ungleichen Besitzverhältnisse. Dass der Besitz durch Raub und Mord zustande gekommen war, interessierte die Kirche nicht. Sie war ja selbst involviert und Teil des Systems. Die Angehörigen des Adels konnten somit – göttlich gerechtfertigt – über die Verteilung der Frucht der Arbeit entscheiden, weil ihnen das Land gehörte, auf denen die Früchte wuchsen. So kam es, dass Menschen, die außerhalb der Kirche den Auftrag hatten, dieses System zu rechtfertigen – und dies waren in späteren Jahren die weltlichen Universitäten –, eine Theorie entwickelten, nach der eine Springquelle des Reichtums der Boden sei.

Aber auch diesen Theoretikern blieb nicht verborgen, dass es zur Realisierung des Reichtums sowohl der Einsaat als auch der Ernte bedurfte, was nur durch Einsatz menschlicher Arbeitskraft zu bewerkstelligen war. So wurde die Arbeit zur zweiten Voraussetzung für die Schaffung gesellschaftlichen Reichtums erklärt. Da aber die arbeitende Bevölkerung nur einen Teil dessen, was sie erarbeitet hatten, als Lohn erhielt, entstand ein Überschuss, den der Adel für sich beanspruchte. Diesen investierte er, trotz üppigen Lebensstils u.a. in Waffen und Soldaten, um sich die Macht zu sichern und/oder auszubauen. Daneben kam es dank menschlichen Erfindergeistes, i. d. R. zwecks Erleichterung der...

Erscheint lt. Verlag 4.3.2025
Sprache deutsch
Themenwelt Wirtschaft
ISBN-10 3-7693-3652-6 / 3769336526
ISBN-13 978-3-7693-3652-8 / 9783769336528
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