Corona - Angst (eBook)

DIETMAR CZYCHOLL / HANS-JOACHIM MAAZ

Einführung

Was für ein Witz, meine Herrschaften!

Man stelle sich vor:

So ein Witz! So ein Witz!

Was für ein Schwindel! Ahlala!

Welch gigantischer Schwindel!

Eugène Ionesco1

Zugegeben: Es hätte einen ja schon beeindrucken können. Neuartiges Virus! Epidemie! Pandemie! Weltweite Bedrohung! Grauenhafte zu befürchtende Opferzahlen! Wenn es nur nicht das gleiche Spiel schon wieder und wieder gegeben hätte: Sars, Schweinegrippe, Vogelgrippe, Zika, Ebola – im Schnitt alle zwei Jahre ein »globaler Gesundheitsnotstand«, am Ende jeweils mit realen Betroffenen- und Opferzahlen, die weit hinter denen der üblichen Grippewellen und Ähnlichem zurückblieben. Man stelle sich vor: Zehnmal hat man die Erfahrung gemacht, dass es nur ein Betrugsversuch war, als jemand anrief und sagte: »Herzlichen Glückwunsch! Sie haben 10.000 Euro in der Lotterie gewonnen! Um das Geld zu erhalten, müssen Sie nur noch 500 Euro auf folgendes Konto überweisen …« Wird man dann beim elften derartigen Anruf darauf hereinfallen und sagen: »Super. ja klar, da überweise ich schnell mal das Geld!«?

Dem könnte eine alte Geschichte entgegengehalten werden: Auch dem Hirtenjungen, der sich zehnmal den Spaß erlaubt hat, die anderen Hirten mit einer falschen Notmeldung, der Wolf sei in die Herde gefahren, aufzuscheuchen, wird niemand mehr glauben – auch dann nicht, wenn der Wolf wirklich einmal gekommen ist. Immerhin sollten die anderen Hirten dann nicht zum elften Mal Panik bekommen. Sie sollten aber auch nicht völlig untätig bleiben. Sie sollten einfach vorsichtshalber und in aller Ruhe nachsehen und sich davon überzeugen, was an der Sache dran ist.

Es ist schon oft darauf hingewiesen worden: Hätte man in einem beliebigen der vergangenen zehn Jahre das Krankheitsgeschehen der Influenzawellen mit der gleichen Intensität beobachtet, wie es im Jahr 2020 mit Covid-19 geschehen ist, hätte man in gleicher Frequenz getestet, kontrolliert, nachverfolgt und »geforscht«, es wären wohl weitaus höhere Infiziertenzahlen registriert worden als bei Covid-19. Dass es im Zusammenhang mit vielen Grippewellen deutlich mehr Todesopfer gegeben hat als bislang bei Covid-19, ist offiziell erfasst worden (z. B. 2017/18 mehr als 25.000 in Deutschland in einem Jahr). Die Sterblichkeitsrate bei Covid-19-Erkrankungen ist aufgrund einer anzunehmenden hohen Dunkelziffer unbekannt. Datenanalysen kommen zu einer fallbezogenen Fatalitätsrate (Infection fatality rate) im unteren Promillebereich, was den Raten bei Influenza vergleichbar ist (Ioannidis, 2020).2 Kontrollen, Nachverfolgung und mediale Aufmerksamkeit haben jedoch bei den »üblichen« Infektionen niemals ein solches Ausmaß erreicht wie bei Covid-19. Die Behauptung eines Gesundheitsnotstands hat zu überzogenen Maßnahmen geführt und mediale Reaktionen hervorgerufen, die man psychiatrisch treffend als »überwertige Idee« oder mit den Worten des Kriminologen Wolfgang De Boor als »Monoperzeptose«, als pathologische massive Wahrnehmungseingrenzung, kennzeichnen könnte.

Nun heißt es aber, die Maßnahmen seien nicht überzogen gewesen. Im Gegenteil: Sie hätten erfolgreich zur »Eindämmung des Infektionsgeschehens« geführt. Es sei leicht, zu klagen und zu kritisieren, da die Gefahr bereits mit geeigneten Maßnahmen reduziert worden sei. Ohne diese Maßnahmen wäre es wahrscheinlich viel schlimmer gekommen. Die Rede ist vom sogenannten Präventionsparadox. Auch dem kann man eine alte Geschichte entgegenhalten: Herr K., Patient einer psychiatrischen Klinik, steht auf dem Stationsgang, gibt laute Zischlaute von sich und schlägt in alle Richtungen mit einem Handtuch um sich. Der hinzukommende Psychiater fragt ihn: »Herr K., was tun Sie denn da?« Darauf antwortet Herr K: »Ich vertreibe die ganzen Tiger!« Der Psychiater erwidert: »Aber hier gibt es doch weit und breit gar keine Tiger!« und Herr K: »Da sehen Sie, wie gut meine Maßnahmen wirken!«

Es wird befürchtet, dass »Infektionsschutzmaßnahmen« und ihre wirtschaftlichen und psychosozialen Folgen insgesamt zu einer Zahl von Todesopfern führen könnten, die weit über der Zahl der Covid-19-Opfer liegt. Zahlreiche Menschen wurden aus Einrichtungen der Altenhilfe, ja sogar aus Palliativstationen aufgrund von Erkältungssymptomen beziehungsweise zweifelhafter Corona-Testergebnisse auf Intensivstationen verlegt und dort mit Medikation und Intubationsmaßnahmen traktiert, was in hohem Alter und bei Vorerkrankungen mitunter schwer zu überleben ist. Besuchsverbote in Altenheimen haben zu Vereinsamung geführt und Altersdepressionen verstärkt. Menschen wurden ihrer wirtschaftlichen Existenz beraubt, Lebensentwürfe infrage gestellt.

»Vielleicht werden wir uns fragen lassen müssen, wie wir die medizinische Versorgung jenseits der Vorbereitung einer Versorgung von Covid-19-Patienten so herunterfahren konnten? Wie wir schwer kranken Menschen nur Notfallbehandlungen anbieten konnten? Mit welcher medizinischen Begründung wir Menschen ohne Beisein ihrer Angehörigen an den Folgen von Covid-19 sterben lassen konnten oder Angehörigen das Recht genommen haben, ihre schwer kranken Eltern, Geschwister oder Kinder zu begleiten? Wie wir Menschen, die dringende Hilfe benötigten, durch eine Schließung von versorgenden Einrichtungen, sei es Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen oder Beratungsstellen, notwendige Hilfe oder anstehende Behandlungen erschwerten oder den Zugang zum Hilfesystem mit Hürden ausstatteten, die die allgemeine Sicherheit erhöhen sollten, im Einzelfall aber zur Verschlechterung der individuellen Situation führten?« (Batra, 2020)3

Generationen von Bundesbürgern sind mit der Gewissheit aufgewachsen, dass das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die verbindliche Basis des Lebens in diesem Land darstellt. Angriffe auf dieses Grundgesetz wurden stets mit Vehemenz verurteilt. Politisch Andersdenkenden wurde mit Berufsverboten verdeutlicht, dass der Staatsdienst die Loyalität zum Grundgesetz voraussetzt. Politische Parteien, deren Ziele sich nicht mit dem Grundgesetz vertrugen, wurden verboten oder vom Verbot bedroht. Zuwanderern wurde die Geltung des Grundgesetzes als verbindlich erklärt. Zu diesem Zweck sind in den vergangenen Jahren Ausgaben des Grundgesetzes in verschiedenen Sprachen, z. B. in Arabisch, aufgelegt und verteilt worden. Unter Berufung auf Artikel 13 des Grundgesetzes wurden nun in Anwendung der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes massive Einschränkungen der garantierten Grundrechte verfügt (z. B. GG Artikel 1,1; 2,1; 2,2; 8,1). Die Einschränkungen der Grundrechte, die seit März 2020 von der Exekutive verordnet worden sind, erfahren mit der mehrheitlichen Annahme des »Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite« im Bundestag nachträglich und zukünftig eine gesetzliche Grundlage, mit der sich die Legislative durch die Feststellung einer Epidemie von nationaler Tragweite selbst entmachtet. Wenn für eine solche Diagnose keine hinreichend evidenzbasierten Kriterien belegt werden, wächst die Gefahr, dass das demokratische Zusammenspiel von Legislative, Exekutive und Judikative aufgegeben wird.

Die Basis dafür bildet die Ausrufung des globalen Gesundheitsnotstands durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Meinung einiger Experten. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass ähnliche Maßnahmen bei früheren Notstandsausrufungen durch die WHO nicht ergriffen worden sind und dass im Rahmen der politischen Entscheidungsfindung nur wenige Experten gehört wurden, während andere – wohlgemerkt unbestreitbar wissenschaftlich renommierte – Experten und ihre Stellungnahmen systematisch ignoriert worden sind. Die Einschränkung der Grundrechte wurde und wird begründet durch ein angenommenes Primat des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 GG). Schon bald wurde von Rechtswissenschaftlern und auch vom Deutschen Ethikrat u. a. darauf hingewiesen, dass die Annahme dieses Primats unzutreffend sei. Anderenfalls wäre auch nicht zu erklären, dass es zahlreiche lebensgefährdende Aktivitäten, Verhaltensweisen, Umwelt- und Verkehrsfaktoren gibt, die in der Tat alljährlich Zehntausende Todesopfer fordern, aber dennoch nicht verboten sind (z. B. Straßenverkehr, Alkoholkonsum, Luftverschmutzung u. v. m.). Bei vielen politischen Entscheidungen haben doch offenbar und bekanntermaßen wirtschaftliche Interessen und Einflussnahmen der entsprechenden Interessenten traditionell eine größere Rolle gespielt als das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Einschränkung der Grundrechte, die seit März 2020 über Wochen und Monate aufrechterhalten wurde und in wechselnder Intensität bis heute (Dezember 2020) andauert, wäre ohne die wachsende Zustimmung und Unterstützung durch die großen Medien nicht denkbar gewesen. Kritiker der Maßnahmen und ihrer wissenschaftlichen Grundlagen wurden abgedrängt und aus der medialen Darstellung ausgeschlossen. Den vorläufigen Höhepunkt fand diese Ausgrenzungspolitik in stigmatisierenden Bezeichnungen für Kritiker wie »Corona-Leugner«, Beleidigungen wie »Covidioten« und ihrer Identifizierung mit Rechtsradikalen, weltfremden »Verschwörungstheoretikern« u. a. m. Diese mediale Haltung entspricht offenbar den im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums »Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen«4 enthaltenen Vorgaben. Zudem wurde von Werbeagenturen eine Kampagne inszeniert, die durch Spots mit launiger Musik, durch Prominenten-»Statements« und durch fortwährende Einblendungen à la »Wir bleiben zu Hause« oder »Gemeinsam – mit Abstand« die freiheitsberaubenden Maßnahmen verharmlost...