Unionsrechtlich induzierte Rechtssetzung im Abgabenrecht.

Am Beispiel einer europäischen Emissionsreduzierungsabgabe für die Hochseeschifffahrt.
Buch | Softcover
252 Seiten
2015
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-14556-0 (ISBN)
74,90 inkl. MwSt
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Das Kommissionsvorhaben zur Emissionsreduzierung in der Hochseeschifffahrt bietet Anlass und Beispiel für eine Analyse ebenenübergreifender Rechtssetzungsinduktionsmechanismen. Die Untersuchung eines europäischen Konzepts indirekter Verhaltenssteuerung mittels abgabenrechtlicher Instrumente führt zur Weiterentwicklung des unionalen und nationalen Abgabenrechts am Beispiel einer atmosphärenschutzrechtlichen Ressourcennutzungsabgabe. Der globale Bezug erfordert die Ausarbeitung völker- und völkervertragsrechtlicher Determinanten für die europäische Rechtssetzung.
Rechtssetzung im europäischen Staatenverbund erfolgt auf mehreren, sich gegenseitig beeinflussenden, Ebenen. Das Kommissionsvorhaben zur Emissionsreduzierung in der Hochseeschifffahrt dient als Beispiel für die Untersuchung von Rechtssetzungsmechanismen im europäischen Mehrebenensystem. Am Beispiel einer mittels Richtlinie begründeten Rechtssetzungspflicht der Mitgliedstaaten wird eine Dogmatik zur Gestaltung von Regelungen einer Rechtssetzungsebene, welche Rechtssetzungspflichten in einer anderen Ebene erzeugen, entwickelt. Die Untersuchung einer Implementierbarkeit europäischer Konzepte indirekter Verhaltenssteuerung mittels abgabenrechtlicher Instrumente führt zur Weiterentwicklung des unionalen und nationalen Abgabenrechts im Mehrebenensystem am Beispiel einer atmosphärenschutzrechtlichen Ressourcennutzungsabgabe. Der Bezug zum globalen Phänomen der Hochseeschifffahrt und dem globalen Umweltgut der Atmosphäre erfordert die Ausarbeitung völker- und völkervertragsrechtlicher Determinanten für die europäische Rechtssetzung.

Juhani M. V. Korn studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Von 2011 bis 2013 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften (Prof. Dr. Brüning) an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel beschäftigt und arbeitete danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungszentrum Katastrophenrecht der Humboldt-Universität unter Leitung von Prof. em. Dr. Kloepfer. Seit Herbst 2013 befindet er sich im juristischen Vorbereitungsdienst.

1. Einführung

Rechtstatsächlicher Befund – Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung – Gang der Untersuchung

2. Unionaler Rechtsrahmen für eine Abgabenregelung

Abgabensystematik und -terminologie im Unionsrecht – Kompetenzieller Rahmen für Abgabenregelungen – Materiell-rechtlicher Rahmen – Ergebnis

3. Regelungstransmission

Rechtsemission – Rechtsabsorption – Ergebnis

4. Nationale Umsetzung

Abgabensystematik des deutschen Verfassungsrechts – Notwendigkeit einer detaillierten Abgabensystematik – Umsetzung einer unionsrechtlich induzierten Emissionsreduzierungsabgabe – Ergebnis

5. Schlussthesen

Literatur- und Sachverzeichnis

»In conclusion, this book contains a comprehensive and well-structured analysis of the interaction between EU law and German constitutional law with regard to levies/taxes stemming from a Union act. Special attention is given to a concise assessment of the case law of the Bundesverfassungsgericht. The transferability of the findings and proposals resulting from this thesis to environmental levies and taxes other than those on maritime transport emissions makes this book worthwhile and increases also its practical relevance.« Paloma Schwarz, in: Common Market Law Review, Vol. 54, Issue 1/2017

»eine zukunftsweisende Arbeit in einem aktuellen Problembereich, der zeigt, wie komplex die Reduzierung von CO2-Emissionen in einzelnen Gebieten sein kann und wie schwer damit die rechtliche Umsetzung der Treibhausgasreduktion ist.« Prof. Dr. jur. Walter Frenz, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2016

»In conclusion, this book contains a comprehensive and well-structured analysis of the interaction between EU law and German constitutional law with regard to levies/taxes stemming from a Union act. Special attention is given to a concise assessment of the case law of the Bundesverfassungsgericht. The transferability of the findings and proposals resulting from this thesis to environmental levies and taxes other than those on maritime transport emissions makes this book worthwhile and increases also its practical relevance.« Paloma Schwarz, in: Common Market Law Review, Vol. 54, Issue 1/2017

»eine zukunftsweisende Arbeit in einem aktuellen Problembereich, der zeigt, wie komplex die Reduzierung von CO2-Emissionen in einzelnen Gebieten sein kann und wie schwer damit die rechtliche Umsetzung der Treibhausgasreduktion ist.« Prof. Dr. jur. Walter Frenz, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2016

Erscheint lt. Verlag 15.4.2015
Reihe/Serie Schriften zum Europäischen Recht ; 169
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Schlagworte Abgabenrecht • Emission • Europarecht • Europarecht (EuR) • Gesetzgebungslehre • Schiffahrt • Umweltabgabenrecht
ISBN-10 3-428-14556-9 / 3428145569
ISBN-13 978-3-428-14556-0 / 9783428145560
Zustand Neuware
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