Politische Beteiligung junger Menschen (eBook)

Dr. Dr. Jörg Tremmel ist Juniorprofessor für Generationengerechte Politik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Tübingen. Markus Rutsche ist wissenschaftlicher Assistent an der Universität St. Gallen (HSG) und Mitarbeiter am Tübinger Arbeitsbereich für Generationengerechte Politik.

Inhalt 5
Einleitung 8
1 Vorbemerkung 8
2 Block I: Einführende und systematisierende Beiträge 8
3 Block II: Perspektiven 10
4 Block III: Fallstudien zur Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg 13
5 Danksagungen 15
Literaturverzeichnis 16
1 Einführende und systematisierende Beiträge 17
Jugend und politische Partizipation in Deutschland und Europa 18
1 Einleitung 18
2 Politisches Interesse 19
3 Politische Partizipation 23
3.1 Politischer Konsum 27
3.2 Partizipation im Kontext Neuer Sozialer Bewegungen 28
3.3 Partizipation und Internet 29
4 Politische Partizipation junger Menschen in Europa 31
5 Fazit 38
Literaturverzeichnis 40
Wird es zu Jugendprotesten in Deutschland kommen? Eine Einschätzung auf Grundlage der Ergebnisse der Shell-Jugendstudien 44
1 Einleitung 44
2 Die Verfügbarkeit von bildungs- und sozialpolitischen Institutionen 45
3 Die stark ausgeprägte Kultur des pragmatischen Individualismus 48
4 Die distanzierte Haltung gegenüber den traditionellen politischen Parteien 49
5 Schlussfolgerung 51
Literaturverzeichnis 52
Einmischen, mitmischen, aufmischen – Partizipation in und durch politische(r) Bildung 53
1 Einleitung und Problemstellung 53
2 Politische Bildung und Partizipation 55
2.1 Politische Bildung 55
2.2 Partizipation als Ziel und Handlungsprinzip außerschulischer, politischer Jugendbildung 58
2.2.1 Verständnisse des Begriffs ‚Partizipation‘ 58
2.2.2 Partizipation in Projekten der außerschulischen politischen Jugendbildung 59
3 Partizipation in der pädagogischen Praxis: Zwischen (pädagogischem) Auftrag und (jugendlicher) Selbstbestimmung 61
3.1 Ergebnisse einer quantitativen Feedback-Befragung unter Teilnehmenden 61
3.2 Ergebnisse aus qualitativen Untersuchungen 62
3.2.1 Partizipation durch politische Bildung 63
3.2.2 Partizipation in der politischen Bildung 69
4 Zusammenfassung 74
Literaturverzeichnis 76
Kinder und vorpolitische Beteiligung: Partizipatives Demokratie-Lernen von Anfang an 79
1 Bürgerschaftliche Beteiligung als Voraussetzung der Lebensfähigkeit demokratischer Systeme 79
2 Politische Sozialisation als lebenslanger Prozess 81
3 Begründungen kindlicher Partizipation:Kinder können, wollen und sollen sich beteiligen 83
4 Kinder vorpolitisch teilhaben lassen 90
4.1 Kinder benötigen geschützte Erfahrungsräume 90
4.2 Kinder benötigen aufrichtige vorpolitische Beteiligung 92
5 Möglichkeiten angemessener kindlicher Beteiligung 95
5.1 In der Familie 95
5.2 In der Kindertagesstätte/im Kindergarten 96
5.3 Beteiligung älterer Kinder in Schule und Kommune 99
6 Ausblick 102
Literaturverzeichnis 103
2 Perspektiven 107
WAHLRECHT UNTER 18 108
Demokratie, Epistokratie und der Ausschluss Minderjähriger vom Wahlrecht Der Vorschlag eines Wahlregisters für Jugendlicheund ältere Kinder 110
1 Einleitung 110
2 Epistokratie als Herrschaftsmodell 113
3 Warum die Epistokratie abzulehnen ist 117
4 Warum der Ausschluss Minderjähriger vom Wahlrecht problematisch ist 121
5 Historische Mindestwahlaltersgrenzen 125
6 Juristische, insbesondere verfassungsrechtliche Lage 128
7 Gradualität versus Absolutheit 131
8 Ein pragmatischer Vorschlag: das altersunabhängige Recht, sich für Wahlen zu registrieren 133
9 Geschätzte Zahl der wahlwilligen Unterachtzehnjährigen 135
10 Auswirkungen auf Wahlergebnisse 138
11 Vorkehrungen gegen Missbrauch 142
12 Fazit 143
Literaturverzeichnis 143
Ein Wahleignungstest für Minderjährige? 148
1 Einleitung 148
2 Der Status junger Menschen 150
3 Die Voraussetzungen der Wahlfähigkeit 153
4 Probleme mit historischen Vorschlägen für Eignungstests – und wie man sie überwindet 156
4.1 Erster Einwand: Teuer und umständlich 157
4.2 Zweiter Einwand: Korruption, Ausnutzung und Machtmissbrauch 158
4.3 Dritter Einwand: Das Fehlen einer objektiven Übereinkunft 162
4.4 Vierter Einwand: Dauerhafte Exklusion 162
5 Konkrete Vorteile eines Wahleignungstests für junge Menschen 163
Literaturverzeichnis 165
Gibt es ein Kinderrecht auf die Teilnahme an politischen Wahlen? 167
1 Einleitung 167
2 Welche Rechte haben Kinder? 169
2.1 Haben Kinder überhaupt Rechte? 169
2.2 Wohlfahrts- und Handlungsrechte 172
2.3 Welche Rechte haben Kinder? 176
3 Zählt das allgemeine Wahlrecht zu den Rechten, die Kinder haben sollten? 178
3.1 Argumente für ein allgemeines Wahlrecht für Kinder 178
3.2 Wahlrecht vs. politische Partizipation von Kindern 181
4 Schlussbemerkung 184
Literaturverzeichnis 185
Wählen mit 16 – Chance oder Risiko? 187
1 Wahlaltersenkung – pro und contra 187
2 Erfahrungen aus Österreich 190
2.1 Datenbestand 190
2.2 ErstwählerInnen in Österreich: Sind sie auf die Wahl vorbereitet? 191
2.3 Wahlteilnahme und Qualität der Wahlentscheidung 194
2.4 Werden Interessen junger Menschen nun besser repräsentiert? 197
3 Schlussfolgerungen 198
Literaturverzeichnis 200
JUGEND- UND NACHWUCHSQUOTEN 202
Mitspracherechte für alle, auf allen Ebenen und auf jeweils eigene Weise? Eine Diskussion der Jugendquote als inkrementellerPolitik-Innovation für Nachhaltigkeit 204
1 Einleitung 204
2 Nachhaltige Entwicklung als Bewertungsrahmen 207
2.1 Überlappende Generationen 209
2.2 Zukünftige Generationen 211
2.3 Junge Generationen in anderen Ländern 214
2.4 Zusammenfassung 215
3 Ein ‚Fluss-Parlament‘ in Berlin 216
4 Gestaltungsfragen 219
5 Abschließende Bemerkungen 222
Literaturverzeichnis 224
Quoten für eine bessere politische Beteiligung junger Bürgerinnen und Bürger? 226
1 Einleitung 226
2 Was sind Quoten und was können sie leisten? 229
3 Welche Bedeutung können Quoten in der Demokratie erhalten? 235
4 Lassen sich Quoten für junge Bürgerinnen und Bürger rechtfertigen? 241
5 Politische Förderprogramme ohne ungerechtfertigte Diskriminierung? 245
6 Schluss 249
Literaturverzeichnis 249
JUGENDBETEILIGUNG IM INTERNET 252
Jugend und politische Partizipation: Onlineoder Offline-Beteiligung? 254
1 Einleitung: Jugend und Partizipation 254
2 Definition: Der Partizipations-Rhombus 256
2.1 Repräsentativdemokratische Beteiligung 257
2.2 Direktdemokratische Partizipation 258
2.3 Demonstrative Beteiligung 258
2.4 Deliberative Partizipation 259
2.5 Onlinebeteiligung 259
3 Empirische Ergebnisse der Städtestudie 260
3.1 Akzeptanz 262
3.2 Auswirkungen 263
3.3 Nutzen 265
3.4 Besondere Beteiligungsformen 266
4 Resümee 268
Literaturverzeichnis 270
Technikfaszination braucht Demokratiekompetenz: Zur Jugendbeteiligung im Internet 272
1 Einleitung 272
2 Ambivalenter Cyberspace 273
3 Jugend im Netz 274
4 Jugendliche Netzaktivitäten 275
5 Die Wikipedia-Versuchung 277
6 Das Google-Problem 279
7 Grenzen kennen, um Chancen zu nutzen 281
8 Freiheit und Verantwortung 282
9 Plebiszitäre Gefahren 284
10 Die Online-Abstimmungsfalle 286
11 Leitplanken für Demokratiekompetenz im Internet 289
Literaturverzeichnis 294
Jugendliche, Politik und das Internet –Wie die Generation YouTube onlinepartizipieren will 296
1 Einleitung: Zwei Befunde 296
2 Die Jugendlichen im Internet 299
3 Wikipedia und die ‚Generation YouTube‘ 300
4 Die neue Nachrichtenvermittlung 303
5 Vom Katzenvideo zur Demonstration 305
6 Neue Formen der Partizipation im Internet 307
6.1 Die ‚Sharing Economy‘ 308
6.2 Die neuen Möglichkeiten der Transparenz 309
6.3 Petitionen und digitale Kampagnen 309
7 Online-Partizipation ‚von oben‘ 310
8 Handlungsempfehlungen für gelingende Online-Partizipation 313
Literaturverzeichnis 314
3 Fallstudien: Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg 316
Jugendgemeinderäte in BadenWürttemberg 317
1 Einleitung 317
2 Was ist Jugendbeteiligung? 318
2.1 Versuch einer Definition 318
2.2 Wie lässt sich Kinder- und Jugendbeteiligung klassifizieren? 319
3 Jugendbeteiligung in den Gemeinden Baden-Württembergs 321
4 Weit verbreitet in Baden-Württemberg – der Jugendgemeinderat 323
4.1 Lernort Jugendgemeinderat 325
4.2 Die Gemeindeordnung als rechtlicher Ordnungsrahmen 326
4.3 Zwei Beispiele aus der Praxis 327
4.3.1 Hechingen 327
4.3.2 Pforzheim 328
4.4 Wie sind Jugendgemeinderäte als Beteiligungsform zu beurteilen? 329
4.5 Der Dachverband der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg 331
5 Weitere Formen der kommunalen Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg 331
5.1 Vorhaben- bzw. projektbezogene Beteiligung 332
5.2 Jugendhearings 333
5.3 Jugendbüros und Agenturen 334
6 Fazit: Wie kann Jugendbeteiligung gelingen? 335
7 Ausblick auf weitere Forschungsfragen 336
Literaturverzeichnis 337
Junge Menschen bei der Kommunalwahl 2014 in der Region Stuttgart 341
1 Einleitung 341
2 ‚Junge Menschen‘ – Versuch einer Begriffsbestimmung 343
3 Datenauswahl: Städte und Parteien 343
4 Die Repräsentation junger Menschen auf den Wahllisten 345
5 Die Positionierung junger Menschen auf den Wahllisten 349
6 Die Wahlergebnisse junger Kandidatinnen und Kandidaten 352
7 Auswertung 356
Literaturverzeichnis 358
„Wir waren keine bekannten Gesichter und wurden erst mit der Wahl interessant“ Junge Listen als aktive kommunal- undjugendpolitische Wählervereinigungenin Baden-Württemberg 360
1 Einleitung 360
2 Junge Listen in Baden-Württemberg 362
3 Samples und Erkenntnisse aus den Gruppendiskussionen 365
3.1 Die Jungen Listen im Gemeinderat 368
3.2 Die Vereine der Jungen Listen 368
3.3 Motive für die Gründung der Jungen Listen 370
3.4 Politische Ereignisse und Entscheidungen 371
3.5 Vorerfahrungen mit Kommunalpolitik und Verwaltungshandeln 372
3.6 Die eigene Liste und die Listenplatzgestaltung 372
3.7 Der Gemeinderat als Ort der Macht und Entscheidungen 374
3.8 Die erste Gemeinderatssitzung 374
3.9 Anerkennung und Akzeptanz durch die anderen Fraktionen 375
3.10 Akzeptanz durch die Verwaltung 376
3.11 Ziele, Zielgruppen, Themen und Anliegen 377
3.12 Junge Listen im jugendpolitischen System der Gemeinde 378
3.13 Öffentlichkeitsarbeit der Jungen Listen 381
3.14 Eigene Erfahrungen mit Politik im Elternhaus und Freundeskreis 382
3.15 Auswirkungen auf das künftige politische Engagement der Befragten 383
3.16 Zukunftsperspektiven und Kommunalwahl 2009 384
4 Junge Listen – Erkenntnisse, Ausblick und Perspektiven 385
Literaturverzeichnis 387
Jugendbeiräte in der Nachhaltigkeits-strategie des Landes Baden-Württemberg 388
1 Einleitung 388
1.1 Zur Relevanz von politischer Jugendbeteiligung 388
1.2 Kinder- und Jugendbeiräte in Deutschland 390
2 Der Jugendbeirat der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg 392
2.1 Institutionelle Einordung 392
2.2 Ausschreibung und demokratische Legitimation 395
2.3 Struktur des Jugendbeirats 396
2.4 Die Agenda des Jugendbeirats 397
2.5 Die Ziele des Jugendbeirats 399
2.6 Instrument und Mitgestalter (politischer) Jugendbeteiligung 400
3 Herausforderungen und Problemfelder 401
3.1 Spannungsfeld zwischen Eventagentur und politischer Beratung 401
3.2 Jugend als schnelllebige und dynamische Lebensphase 402
3.3 Leistungsdruck hemmt freiwilliges Engagement 403
3.4 Repräsentativität und demokratische Legitimation 403
4 Erfolgreiche Jugendbeteiligung in der Politik von morgen 404
4.1 Individuelle Betroffenheit und persönlicher Mehrwert für Beteiligte 405
4.2 Gruppenzusammensetzung als entscheidender Erfolgsfaktor 406
4.3 Jugendbeteiligung braucht Orte 407
4.4 Jugendbeteiligung – Politik einer neuen Jugendkultur 408
Literaturverzeichnis 409
Kontinuierliche Beteiligung und viele Beteiligte zugleich – ein unlösbarer Widerspruch? Ein praktischer Lösungsversuch einesBeteiligungsdilemmas durch denJugendbeteiligungsprozess in Biberach an der Riß 411
1 Einleitung 411
2 Theoretische Vorüberlegungen 413
2.1 Unterschiedliche Grade der Jugendbeteiligung 413
2.2 Voraussetzungen und Kriterien für erfolgreiche Jugendbeteiligung 414
2.3 Vor- und Nachteile unterschiedlicher Jugendbeteiligungsformen 416
3 Analyse des Jugendbeteiligungsprozesses in Biberach an der Riß 418
3.1 Hintergrund des Beteiligungsprozesses 418
3.2 Die Konzeption des ‚Biberacher Modells‘ 420
3.3 Analysekriterien für Beteiligungsqualität und -quantität 424
3.4 Ergebnisse 426
3.4.1 Strukturell bedingte Beteiligungsqualität 426
3.4.2 Beteiligungsquantität 428
4 Fazit und Ausblick 430
Literaturverzeichnis 431
Mitbestimmung in der Schule 433
1 Einleitung 433
2 Historischer Überblick 435
3 Aufgaben und Organe der SMV 436
3.1 Einbindung in den Erziehungsauftrag der Schule 436
3.2 Aufgaben 437
3.3 Vorgesehene Organe der SMV 439
3.3.1 Die Klassenschülerversammlung 439
3.3.2 Die Schülervertreter/innen 439
3.3.3 Weitere Organe 439
4 Fallbeispiele ‚Mitbestimmung in der Schule‘ 441
4.1 Fallbeispiel 1: Pausenregelung 442
4.2 Fallbeispiel 2: WLAN 443
4.3 Fallbeispiel 3: Handyverbot 443
5 Bewertung 444
5.1 Die Beteiligung muss eigenständig und ernsthaft erfolgen 445
5.2 Die Beteiligung muss sich an den Schülerinnen und Schülern ausrichten und niederschwellig sein 447
5.3 Die Beteiligung muss die nötige Unterstützung erfahren 448
5.4 Die Beteiligung muss sich demokratischer Kommunikations- und Aushandlungsformen bedienen 450
5.5 Die Beteiligung muss transparent sein 451
5.6 Die Beteiligung muss kontinuierlich stattfinden 452
6 Gesamtfazit 453
Literaturverzeichnis 454
Studentische Mitbestimmung in Baden-Württemberg: Der Weg zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft 456
1 Einleitung 456
2 Die Verfasste Studierendenschaft heute – Definition, Aufbau und Kompetenzen 458
3 Ein historischer Abriss der Verfassten Studierendenschaft 459
4 Hochschulpolitik mit gezogenen Zähnen: Studentische Mitbestimmung 1977-2012 461
4.1 Die Struktur der Studierendenschaft nach 1977 461
4.2 Die Zeit der ‚Unabhängigen Studierendenschaften‘ beginnt 463
4.3 Die Modelle des Studierendenparlaments und des Studierendenrats im Vergleich 465
5 Der Politikwechsel in der Landespolitik von Baden-Württemberg 470
6 Studentische Partizipation im Gesetzgebungsprozess 472
6.1 Die parlamentarische Meinungsbildung 472
6.2 Das Online-Beteiligungsverfahren 472
6.3 Das parlamentarische Anhörungsverfahren 473
6.4 Der Implementierungsprozess an den Hochschulen 477
7 Ausblick und weiterer Forschungsbedarf 479
Literaturverzeichnis 480
Angaben zu den Autorinnen und Autoren in der Reihenfolge ihrer Beiträge 482