Der Gesetzgeber und die Gentechnik

Barbara Waldkirch ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg und Wissenschaftliche Referentin des Wissenschaftlichen Nachwuchskollegs "Kulturelle Grundlagen der europäischen Einigung" der Heidelberger Akademie der Wissenschaften.

1. Einleitung.- 2. Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland.- 3. Das Wechselverhältnis von Technik, Politik und Recht.- 3.1 Die Technik und der gesellschaftliche Wandel.- 3.2 Die Technik und die Politik.- 3.3 Technik und Recht.- 4. Die Diskussion um die Gentechnik und ihre Regelung.- 4.1 Die Gentechnik und ihre Anwendung: Biologische Grundlagen und ökonomische Perspektiven.- 4.2 Gesetzestechnische Regelungen der Gentechnik vor Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes von 1990.- 4.3 Anlässe und erste Initiativen für ein Gentechnikgesetz.- 4.4 Die Gentechnik, die Öffentlichkeit und die Medien.- 5. Der Gesetzgebungsprozess.- 5.1 Die Verortung der Gentechnik auf der politischen Agenda.- 5.2 Der Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 12.7.1989.- 5.3 Die Beratungen des Gesetzentwurfs in den Ausschüssen.- 5.4 Die Beratungen des Gesetzentwurfs im Bundestag.- 5.5 Die Beratungen des Gesetzentwurfs im Bundesrat.- 5.6 Die Positionen der Parteien im Bundestag.- 5.7 Die Positionen der Interessengruppen.- 5.8 Die Ergebnisse: Inhalte des Gentechnikgesetzes.- 6. Die Novellierung des Gentechnikgesetzes.- 6.1 Grande für die Notwendigkeit einer Novellierung des Gentechnikgesetzes.- 6.2 Vorparlamentarische Beratungen.- 6.3 Gesetzentwürfe zur Novellierung des Gentechnikgesetzes.- 6.4 Der Einfluss der Interessengruppen auf die Novellierung des Gentechnikgesetzes.- 6.5 Beratungen im Bundestag.- 6.6 Beratungen in den Bundestagsausschüssen.- 6.7 Die Rolle der Länder.- 6.8 Das Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat.- 6.9 Die Inhalte des Ersten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes.- 7. Entwicklungen der gesetzlichen Regelung der Gentechnik 1994-2002.- 8. Schlussbetrachtungen.- 9. Literatur.

"Insgesamt ist Waldkirch eine lesenswerte Studie gelungen, die exemplarisch nachzeichnet, wie in einem umstrittenen Politikfeld die Gesetzgebungsorgane ihre komplexen Funktionen im demokratischen Staat erfüllen." Zeitschrift für Gesetzgebung, 03/2007

"[...] ein empirisch gehaltvolles Nachschlagewerk für einen Teilbereich der Gentechnikregulierung." Zeitschrift für Politikwissenschaft, 04/2004