Umsatzsteuer in der öffentlichen Verwaltung

Christian Trost ist Diplom-Betriebswirt (FH) und Steuerberater. Er ist Partner und Leiter der kommunalen Steuerabteilung der Concunia Unternehmensgruppe. Darüber hinaus ist er Fachautor und hält bundesweit Seminare und Vorträge. Schwerpunktmäßig berät er Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände in steuerlichen Fragestellungen.

Matthias Menebröcker ist Diplom-Jurist und als Beratungsassistent für die Concunia Unternehmensgruppe tätig. Er promoviert an der Westfälischen-Wilhelms Universität Münster zum kommunalen Gesellschaftsrecht. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist die Besteuerung der öffentlichen Hand.

Teil 1: Einführung in die Besteuerung der öffentlichen Verwaltung

Begriff und Charakter der Umsatzsteuer

Zweck der Umsatzsteuer
Gegenstand der Umsatzsteuer
Funktionsweise der Umsatzbesteuerung
Durchführung der Besteuerung

Finanzverfassungsrechtliche Grundlagen

Gesetzgebungshoheit
Verwaltungshoheit
Ertragshoheit

Rechtsgrundlagen und Erkenntnisquellen

Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen
Nationale Rechtsgrundlagen
Bedeutung der Rechtsprechung
Die Auffassung der Finanzverwaltung

Die öffentliche Verwaltung

Der Verwaltungsbegriff
Verwaltungsaufgaben
Verwaltungsträger und Verwaltungsorgane
Juristische Personen des öffentlichen Rechts
Regie und Eigenbetriebe
Privatrechtliche Organisationsformen

Teil 2: Grundlagen der Umsatzbesteuerung

Die Unternehmereigenschaft

Der allgemeine Unternehmerbegriff
Einschränkung der Unternehmereigenschaft nach § 2 Abs. 3 UStG a. F.
Systemwechsel durch das StÄndG 2015
Einschränkung der Unternehmereigenschaft nach § 2b UStG
Übergangsregelung
Das Unternehmen
Umsatzsteuerliche Organschaft

Steuerbare Umsätze

Lieferung und sonstige Leistungen
Leistungsaustausch
Ort der Leistung
Geschäftsveräußerung im Ganzen

Steuerpflichtige Umsätze

Abgrenzung zu nichtsteuerbaren Umsätzen
Wichtige Steuerbefreiungen
Verzicht auf die Steuerbefreiung

Steuerschuld

Bemessungsgrundlage
Steuersatz
Schuldner der Umsatzsteuer
Besteuerungszeitpunkt

Ausstellung von Rechnungen

Begriff und Inhalt
Berechtigung und Verpflichtung
Gutschrift
Prüfungspflicht
Aufbewahrungspflicht
Unrichtiger Steuerausweis
Berichtigung von Rechnungen

Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung

Abzugsfähigkeit
Abziehbarkeit
Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs
Vorsteuerberichtigung
Vorsteuerabzug und Vorsteuerberichtigung im Übergangszeitraum nach § 27 Abs. 22 UStG

Besteuerungsverfahren

Aufzeichnungs- und Erklärungspflichten
Besondere Ermittlungsverfahren

Teil 3: Umsatzbesteuerung einzelner Produktbereiche

Innere Verwaltung

Zentrale Dienste
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Personalmanagement
Finanzmanagement und Rechnungswesen
Informationstechnische Infrastruktur und Rechenzentren

Sicherheit und Ordnung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Jagdwesen
Märkte
Veterinäramt
Kfz-Angelegenheiten
Feuerwehr
Rettungsdienst

Schulträgeraufgaben

Bereitstellung schulischer Einrichtungen
Schulmensen
Schülerbeförderung
Kultur und Wissenschaft
Theater
Orchester, Kammermusikensembles und Chöre
Museen
Büchereien
Volkshochschulen
Musikschulen

Soziale Leistungen

Stationäre Altenpflegeeinrichtung
Soziale Einrichtungen für kranke, pflegebedürftige und behinderte Menschen
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Soziale Wohnheime

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Kindertagesstätten
Einrichtungen der Jugendhilfe
Ferienfreizeiten
Familienbildungsstätten

Gesundheitsdienste

Gutachten und Stellungnahmen
Krankenhäuser

Sportstätten

Bäderbetriebe
Sportplätze
Sporthallen
Sportliche Veranstaltungen

Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

Maßnahmen der Bauaufsicht
Baubehördliche Beratung und Information
Bebauungs- und Flächennutzungsplan
Wertgutachten und -auskünfte des Gutachterausschusses
Vermessungs- und Katasterbehörden

Bauen und Wohnen

Maßnahmen der Boden- und Siedlungspolitik
Erschließungsmaßnahmen
Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ver- und Entsorgung

Energieversorgung
Konzessionsvergabe
Wasserversorgung
Abfallwirtschaft
Abwasserbeseitigung
Verkehrsflächen und öffentlicher Verkehr
Parkraumbewirtschaftung
Verkehrs- und Hafenbetriebe
Straßenreinigung (und Winterdienst)



Naturschutz und Landschaftspflege

Land- und Forstwirtschaft
Bestattungswesen



Wirtschaft und Tourismus

Kurorte und Kurbetriebe
Veranstaltungshallen
Gastronomische Betriebe
Zelt- und Campingplätze

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis