Umsatzsteuer (eBook)

Die Autoren 6
Vorwort zur 7. Auflage 8
Bearbeiterübersicht 9
Abkürzungsverzeichnis 28
I.Einführung in das Umsatzsteuerrecht 30
1.Allgemeines 30
1.1Bedeutung der Umsatzsteuer 30
1.2Einordnung der Umsatzsteuer im Steuersystem 30
1.3Die Funktion des Mehrwertsteuersystems 30
1.4Rechtliche Grundlagen 32
1.5Einheitliches Umsatzsteuersystem in der EU 32
2.Überblick über das Besteuerungsverfahren 33
2.1Veranlagungsverfahren 33
2.2Voranmeldungsverfahren 33
3.Ermittlung der Umsatzsteuer 34
3.1Die zwei Säulen der Umsatzbesteuerung 34
3.2Umsatzsteuer auf Ausgangsumsätze (§§?1–13b UStG) 34
3.2.1Umsatzarten (§?1 Abs.?1 UStG) 34
3.2.2Steuerbarkeit (§§?1–3g UStG) 34
3.2.3Steuerpflicht (§§?4–9 UStG) 35
3.2.4Berechnung der Höhe der Umsatzsteuer (§§?10–12 UStG) 35
3.2.5Steuerentstehung (§?13 UStG) 35
3.2.6Steuerschuldner (§§?13a, 13b UStG) 35
3.3Vorsteuerabzug für Eingangsumsätze (§§?15, 15a UStG) 35
3.4Musterbeispiel für die Lösung eines Umsatzsteuerfalls 36
3.5Prüfungsschema 37
II.Steuerbarkeit von Lieferungen und sonstigen Leistungen 38
1.Tatbestandsmerkmal „Lieferung und sonstige Leistung“ 38
1.1Der umsatzsteuerrechtliche Leistungsbegriff 38
1.1.1Unterscheidung zwischen Lieferungen und sonstigen Leistungen 38
1.1.2Einschränkung auf Leistungen im wirtschaftlichen Sinne 38
1.1.3Leistungswille 39
1.2Anknüpfung an die Leistungserfüllung 39
1.2.1Bedeutung des zivilrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts 39
1.2.2Rechtlich unwirksame und verbotene Leistungen 40
1.3Grundsatz der Leistungseinheit 40
1.3.1Leistungsgegenstand bei der Lieferung mehrerer Gegenstände 40
1.3.2Leistungsgegenstand bei Leistungen mit Liefer- und Dienstleistungselementen 41
1.3.3Unselbständige Nebenleistungen zu einer Hauptleistung 41
1.4Gutscheine 42
1.4.1Begriff des Gutscheins, § 3 Abs. 13 UStG 42
1.4.2Einzweck- und Mehrzweck-Gutscheine, § 3 Abs. 14 und 15 UStG 43
2.Tatbestandsmerkmal „Entgelt“ (Leistungsaustausch) 44
2.1Gegenleistung 44
2.1.1Geld als Gegenleistung 45
2.1.2Lieferungen und sonstige Leistungen als Gegenleistung 45
2.2Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung 46
2.3Schadensersatz und Entschädigungen 46
2.3.1Schadensersatz wegen zu später Leistungserfüllung (Verzug) 47
2.3.2Entschädigungen für nicht ausgeführte Leistungen 47
2.3.3Entschädigungen bei Vertragsauflösung 48
2.3.4Entschädigungen für Enteignungen 48
2.3.5Entschädigungen für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen 49
2.4Leistungsaustausch bei Personenvereinigungen 49
2.5Schenkungen 49
2.6Erbschaften 49
3.Tatbestandsmerkmal „Inland“ 49
3.1Bedeutung 49
3.2Inland 50
3.2.1Allgemeines 50
3.2.2Büsingen und Helgoland 50
3.2.3Freihäfen und 12-Seemeilen-Zone 50
3.2.4Schiffe und Luftfahrzeuge außerhalb der Zollgebiete 50
3.3Ausland 51
3.3.1(Übriges) Gemeinschaftsgebiet 51
3.3.2Drittlandsgebiet 51
4.Tatbestandsmerkmal „Unternehmer“ 52
4.1Überblick und Bedeutung 52
4.2Unternehmerfähigkeit 53
4.2.1Unternehmerfähigkeit natürlicher Personen 53
4.2.2Unternehmerfähigkeit von juristischen Personen und sonstigen Personenvereinigungen 53
4.3Selbständigkeit 54
4.3.1Selbständigkeit natürlicher Personen (§?2 Abs.?2 Nr.?1 UStG) 54
4.3.2Selbständigkeit juristischer Personen (§?2 Abs.?2 Nr.?2 UStG) 55
4.3.3Selbständigkeit sonstiger Personenvereinigungen 55
4.4Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit 55
4.4.1Nachhaltige Tätigkeit 55
4.4.2Einnahmeerzielungsabsicht 57
4.5Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Unternehmer 57
4.6Unternehmereigenschaft von Vereinen 58
4.7Unternehmereigenschaft von Holdinggesellschaften 59
5.Tatbestandsmerkmal „im Rahmen des Unternehmens“ 59
5.1Grundsatz der Unternehmenseinheit 59
5.2Tätig werden im Rahmen des Unternehmens 60
5.2.1Unternehmensbereich und nichtunternehmerischer Bereich 60
5.2.2Weitere Differenzierung beim nichtunternehmerischen Bereich nach dersog. 3-Sphären-Theorie 61
5.2.3Leistungen aus dem Unternehmensbereich an Dritte 61
5.2.4Leistungen vom Unternehmensbereich in den nichtunternehmerischen Bereich 62
5.2.5Leistungen innerhalb des Unternehmens (Innenumsätze) 62
5.3Beginn und Ende der unternehmerischen Tätigkeit 63
5.3.1Beginn der Unternehmereigenschaft 63
5.3.2Ende der Unternehmereigenschaft 63
5.3.3Unternehmereigenschaft von Erben 64
III.Umsatzart Lieferung 65
1.Begriff der Lieferung (§?3 Abs.?1 UStG) 65
1.1Liefergegenstände 65
1.1.1Definition 65
1.1.2Abgrenzung zu sonstigen Leistungen 65
1.2Verschaffung der Verfügungsmacht 66
1.2.1Verschaffung der Verfügungsmacht durch zivilrechtliche Eigentumsübertragung 67
1.2.1.1Regelfall der Eigentumsübertragung nach §?929 S.?1 BGB 67
1.2.1.2Eigentumsübertragung durch bloße Einigung (§?929 S.?2 BGB) 67
1.2.1.3Eigentumsübertragung durch Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses 68
(§?930 BGB) 68
1.2.1.4Eigentumsübertragung durch Abtretung eines Herausgabeanspruchs (§?931 BGB) 68
1.2.1.5Eigentumsübertragung an Grundstücken 68
1.2.2Verschaffung der Verfügungsmacht ohne Eigentumsübertragung 69
1.2.2.1Kauf unter Eigentumsvorbehalt 69
1.2.2.2Bestimmte Leasing- und Mietkaufmodelle 69
1.2.2.3Verkauf gestohlener Gegenstände 70
1.2.2.4Übertragung von Grundstücken 70
1.2.3Keine Verschaffung der Verfügungsmacht trotz Eigentumsübertragung 70
1.3Verschaffung der Verfügungsmacht durch beauftragte Dritte 71
2.Ort der Lieferung 71
2.1Bedeutung und Überblick über die Ortsvorschriften 71
2.2Lieferung mit Warenbewegung (§?3 Abs.?6 UStG) 72
2.2.1Ort bei Beförderungen und Versendungen 72
2.2.1.1Beginn der Beförderung oder Versendung als Lieferort 72
2.2.1.2Begriff Beförderung und Versendung 72
2.2.2Gebrochene Beförderungen und Versendungen 73
2.2.3Rechtsgeschäftsloses Verbringen 73
2.3Lieferung ohne Warenbewegung (§?3 Abs.?7 UStG) 74
2.4Sonderortsvorschriften 75
2.4.1Bestimmte grenzüberschreitende Lieferungen 75
2.4.2Sonstige Sonderortsvorschriften 75
3.Zeitpunkt der Lieferung 76
3.1Bedeutung des Lieferzeitpunkts 76
3.2Zeitpunkt bei bewegten Lieferungen 76
3.3Zeitpunkt bei unbewegten Lieferungen 76
4.Reihengeschäfte 77
4.1Begriff und Bedeutung 77
4.2Voraussetzungen eines Reihengeschäfts 78
4.2.1Mehrere Umsatzgeschäfte durch mehrere Unternehmer 78
4.2.2Identität der Liefergegenstände 78
4.2.3Unmittelbare Warenbewegung 79
4.3Zuordnung der Warenbewegung zu einer der Lieferungen 79
4.3.1Der erste Unternehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung 80
4.3.2Der letzte Abnehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung 80
4.3.3Ein mittlerer Unternehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung 81
4.4Fiktives Reihengeschäft bei Verkäufen über Online-Plattformen,§ 3 Abs. 6b EStG 81
4.5Grenzüberschreitende Reihengeschäfte 82
5.Sicherungsübereignung 82
5.1Begriff und Bedeutung 82
5.2Doppelumsatz bei Verwertung durch den Sicherungsnehmer 82
5.3Dreifachumsatz bei Verwertung durch den Sicherungsgeber 83
5.4Weitere umsatzsteuerrechtliche Folgen 83
6.Rückgängigmachung von Lieferungen/Rücklieferungen 83
6.1Rückgängigmachung von Lieferungen 84
6.2Rücklieferungen 84
6.3Umtausch 85
IV.Umsatzart sonstige Leistung 86
1.Begriff der sonstigen Leistung (§?3 Abs.?9 UStG) 86
1.1Allgemeines 86
1.1.1Begriff der sonstigen Leistung 86
1.1.2Gemischte Leistungen mit Liefer- und Dienstleistungselementen 86
1.2Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungenbei der Abgabe von Speisen 87
1.2.1Bedeutung der Abgrenzung 87
1.2.2Bereitstellen von Verzehreinrichtungen und sonstiger Infrastruktur 87
1.2.3Berücksichtigung weiterer Dienstleistungselemente 88
2.Ort der sonstigen Leistung 89
2.1Bedeutung und Entwicklung der Ortsbestimmungen 89
2.2Überblick über die Ortsbestimmungen 90
2.3Grundsatz bei Leistungen an andere Unternehmer (§?3a Abs.?2 UStG) 91
2.3.1Besteuerung am Sitzort des Leistungsempfängers 91
2.3.2Leistungen an Unternehmer und gleichgestellte juristische Personen mit USt-IdNr.? 92
2.3.3Leistungen für das Unternehmen 92
2.3.4Nachweis der Voraussetzungen des §?3a Abs.?2 UStG 93
2.4Grundsatz bei Leistungen an Nichtunternehmer (§?3a Abs.?1 UStG) 94
2.5Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken(§?3a Abs.?3 Nr.?1 UStG) 94
2.5.1Allgemeines 94
2.5.2Grundstücksvermietungen und ähnliche Leistungen 94
2.5.3Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Veräußerung und dem Erwerb 95
2.5.4Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Erschließung und der Bebauung 95
2.5.5Andere sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken 95
2.5.6Leistungen im Zusammenhang mit Messen, Ausstellungen und Kongressen 96
2.6Vermietung von Beförderungsmitteln (§ 3a Abs. 3 Nr. 2 UStG) 97
2.6.1Kurzfristige Vermietung von Beförderungsmitteln 97
2.6.2Längerfristige Vermietung von Beförderungsmitteln 97
2.6.3Sonderfälle nach §?3 Abs.?6 S.?1 Nr.?1 UStG 98
2.6.4Sonderfälle nach §?3 Abs.?7 UStG 98
2.7Kulturelle, sportliche, wissenschaftliche, unterhaltende undähnliche Leistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?3 Buchst.?a UStG) 99
2.8Restaurationsleistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?3 Buchst.?b UStG) 99
2.9Arbeiten an beweglichen Sachen und deren Begutachtung(§?3a Abs.?3 Nr.?3 Buchst.?c UStG) 100
2.10Vermittlungsleistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?4 UStG) 101
2.11Einräumung von Eintrittsberechtigungen (§?3a?Abs.?3 Nr.?5 UStG) 101
2.12Sonstige Leistungen nach §?3a?Abs.?4 UStG 102
2.13Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen sowie auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen 104
2.13.1Empfängerort bei Leistungen an Nichtunternehmer nach § 3a Abs. 5 S. 1 UStG 104
2.13.2Einschränkung der Ortsverlagerung nach § 3a Abs. 5 S. 3 UStG 104
2.13.3Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungeni.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 1 UStG 104
2.13.4Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 2 UStG 104
2.13.5Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 3 UStG 105
2.14Beförderungsleistungen (§?3b UStG) 105
2.14.1Personenbeförderungen (§?3b Abs.?1 S.?1 und 2 UStG) 106
2.14.2Güterbeförderungen für Nichtunternehmer (§?3b Abs.?1 S.?3 und Abs.?3 UStG) 106
2.14.3Beladen, Entladen und Umschlagen für Nichtunternehmer (§?3b Abs.?2 UStG) 107
2.15Bestimmte im Drittland ausgeführte Leistungen (§?3a Abs.?8 UStG) 108
3.Zeitpunkt der sonstigen Leistung 109
4.Verfahrensfragen 110
4.1Grenzüberschreitende B2B-Leistungen 110
4.2Grenzüberschreitende B2C-Leistungen 110
V.Zurechnung von Leistungen 111
1.Allgemeines 111
2.Handeln in eigenem Namen und für eigene Rechnung 111
3.Handeln für fremde Rechnung 111
3.1Handeln in fremdem Namen für fremde Rechnung (Vermittlung) 112
3.1.1Leistungsbeziehungen 112
3.1.2Ort der Vermittlungsleistung 113
3.2Handeln in eigenem Namen aber für fremde Rechnung (Kommission) 113
3.2.1Rechtliche Grundlagen der Kommission 113
3.2.2Verkaufskommission (§?3 Abs.?3 UStG) 114
3.2.3Einkaufskommission (§?3 Abs.?3 UStG) 116
3.2.4Dienstleistungskommission (§?3 Abs.?11 UStG) 117
3.3Verkaufskommission im Rahmen einer Sicherungsübereignung 119
3.4Fiktive Leistungsbeziehungen nach § 3 Abs. 3a und Abs. 11a UStG 120
3.4.1Fiktive Lieferkette bei Verkäufen über Online-Plattformen (§ 3 Abs. 3a UStG) 120
3.4.2Fiktive Dienstleistungskommission bei Telekommunikationsleistungen und anderen auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen (§ 3 Abs. 11a UStG) 122
VI.Werklieferungen und Werkleistungen 124
1.Begriff und Bedeutung 124
1.1Abgrenzung zwischen Werklieferung und Werkleistung nach§ 3 Abs. 4 UStG 124
1.2Abgrenzung zwischen Werklieferung und „normaler“ Lieferung 124
2.Abgrenzung Werklieferung und Werkleistung 125
2.1Abgrenzung Hauptstoffe und Nebenstoffe 126
2.2Materialbeschaffung 127
2.2.1Beteiligungsbeiträge des Bestellers und Umfang der Werklieferung 127
2.2.2Materialbeschaffung durch den Werkunternehmer 128
2.2.3Materialbeschaffung im Rahmen einer Einkaufskommission 128
3.Ort und Zeit von Werklieferungen und Werkleistungen 129
3.1Ort und Zeitpunkt der Werklieferung 129
3.1.1Bewegte Werklieferungen (§?3 Abs.?6 UStG) 129
3.1.2Unbewegte Werklieferungen (§?3 Abs.?7 UStG) 130
3.2Ort und Zeit der Werkleistung 131
VII.Unentgeltliche Wertabgaben 132
1.Allgemeines 132
1.1Überblick 132
1.2Besteuerung unentgeltlicher Wertabgaben 133
1.2.1Steuerbarkeit und Steuerpflicht 133
1.2.2Bestimmung des Orts unentgeltlicher Wertabgaben nach §?3f UStG 133
1.2.3Bemessungsgrundlage nach §?10 Abs.?4 UStG 133
1.2.4Steuerentstehung nach §?13 Abs.?1 Nr.?2 UStG 133
1.3Zweck der Besteuerung unentgeltlicher Wertabgaben 134
2.Entnahme von Unternehmensgegenständen für nichtunternehmerische­­­­ Zwecke (§?3 Abs.?1b Nr.?1 UStG) 134
2.1Der Entnahmetatbestand 134
2.2Gegenstände des Unternehmens 135
2.2.1Begriff des Unternehmensgegenstandes 135
2.2.2Zuordnung erworbener Gegenstände zum Unternehmensvermögen 136
2.3Entnahme für nichtunternehmerische Zwecke 138
2.4Berechtigung zum Vorsteuerabzug (§?3 Abs.?1b S.?2 UStG) 138
2.4.1Zumindest teilweiser Vorsteuerabzug des Gegenstandes 138
2.4.2Eingebaute Bestandteile mit Vorsteuerabzug 139
2.5Sonderfall: Errichtung von Gebäuden durch Bauunternehmer 139
2.6Ort der Gegenstandentnahme 140
2.7Steuerentstehung 140
3.Zuwendungen von Unternehmensgegenständen aus ­unternehmerischem Anlass (§?3 Abs.?1b Nr.?3 UStG) 140
3.1Voraussetzungen und Abgrenzung 140
3.2Der Zuwendungstatbestand 141
3.2.1Unentgeltliche Zuwendung von Unternehmensgegenständen an Dritte 141
3.2.2Zuwendung für Zwecke des Unternehmens 141
3.2.3Ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster 141
3.2.4Berechtigung zum Vorsteuerabzug (§?3 Abs.?1b S.?2 UStG) 142
4.Verwendung von Unternehmensgegenständen für ­nichtunternehmerische Zwecke (§?3?Abs.?9a Nr.?1 UStG) 142
4.1Voraussetzungen 142
4.2Der Verwendungstatbestand 142
4.3Nichtunternehmerische Verwendung von Grundstücken 143
4.4Ort der nichtunternehmerischen Verwendung 145
4.5Steuerentstehung 145
5.Andere unentgeltliche sonstige Leistungen fürnicht­unternehmerische Zwecke (§?3?Abs.?9a Nr.?2 UStG) 145
5.1Voraussetzungen und Abgrenzung 145
5.2Tatbestand der Leistungsentnahme 145
VIII.Steuerbefreiungen nach §?4 UStG 147
1.Allgemeines 147
1.1Sinn und Zweck der Steuerbefreiungen 147
1.2Steuerbefreiungen mit und ohne Vorsteuerabzugsberechtigung 147
1.2.1Steuerbefreiungen ohne Vorsteuerabzugsberechtigung 147
1.2.2Steuerbefreiungen mit Vorsteuerabzugsberechtigung 147
1.3Überblick über die Wirkung von Steuerbefreiungen 148
1.4Verzicht auf Steuerbefreiungen (§?9 UStG) 149
1.4.1Bedeutung und Überblick über die Voraussetzungen der Option 149
1.4.2Voraussetzungen der Option nach §?9 Abs.?1 UStG 150
1.4.3Einschränkungen der Option nach §?9 Abs.?2 UStG 150
1.4.4Ausübung der Option 150
2.Steuerbefreiungen für Finanzumsätze (§?4 Nr.?8 UStG) 151
2.1Allgemeines 151
2.2Kreditgewährung und -vermittlung (§?4 Nr.?8 Buchst.?a UStG) 151
2.2.1Begriff und Leistungsgegenstand 151
2.2.2Kreditgewährung im Zusammenhang mit anderen Leistungen 151
2.3Umsätze im Geschäft mit Forderungen (§?4 Nr.?8 Buchst.?c UStG) 152
2.3.1Geschäfte mit Forderungen 152
2.3.2Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Factoring 152
2.4Andere Umsätze nach §?4 Nr.?8 Buchst.?a–i UStG (Überblick) 153
2.5Steuerpflicht von Finanzumsätzen 154
2.5.1Zulässigkeit der Option 154
2.5.2Besonderheiten bei der Steuerentstehung 154
3.Steuerbefreiung für Grundstückslieferungen(§?4?Nr.?9 Buchst.?a UStG) 155
3.1Betroffene Rechtsvorgänge 155
3.1.1Rechtsgeschäftliche Übertragungen 155
3.1.2Erwerb im Zwangsversteigerungsverfahren 156
3.1.3Entnahme von Grundstücken 156
3.2Umfang der Steuerbefreiung 157
3.2.1Grundstücke i.S.d. §?2 GrEStG 157
3.2.2Veräußerung von noch zu bebauenden Grundstücken 157
3.3Option zur Steuerpflicht 158
3.3.1Voraussetzungen der Option 158
3.3.2Möglichkeit der Teiloption 159
3.4Besonderheiten bei steuerpflichtigen Grundstückslieferungen 159
3.4.1Bemessungsgrundlage 159
3.4.2Grundstückserwerber als Steuerschuldner 159
4.Steuerbefreiungen für Grundstücksüberlassungen(§?4?Nr.?12 UStG) 159
4.1Inhalt der Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?12 S.?1 Buchst.?a UStG 160
4.1.1Vermietung und Verpachtung von Grundstücken 160
4.1.2Nichtunternehmerische Nutzung von Unternehmensgrundstücken 160
4.1.3Sonderfall bei einem Verzicht auf Rechte aus einem Mietvertrag 160
4.2Inhalt der Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?12 S.?1 Buchst.?b und c UStG 161
4.3Umfang der Steuerbefreiung bei gemischten Verträgen 161
4.3.1Unselbständige Nebenleistungen zu Miet- und Pachtverträgen 161
4.3.2Verträge besonderer Art 162
4.4Ausnahmen von der Steuerbefreiung (§?4 Nr.?12 S.?2 UStG) 162
4.4.1Kurzfristige Beherbergung 162
4.4.2Vermietung von Fahrzeugabstellplätzen 163
4.4.3Kurzfristige Vermietung auf Campingplätzen 164
4.4.4Vermietung von Maschinen und sonstige Betriebsvorrichtungen 165
4.5Nutzungsüberlassung von Sportanlagen und ähnlichen Anlagen 165
4.5.1Überlassung an Endverbraucher 165
4.5.2Überlassung an Betreiber und Veranstalter 166
4.6Option (§?9 UStG) 166
4.6.1Zulässigkeit der Option 166
4.6.2Möglichkeit der Teiloption 167
5.Steuerbefreiungen für Leistungen der Ärzte undKrankenhäuser (§?4 Nr.?14 UStG) 168
5.1Überblick über die Steuerbefreiungen nach §?4 Nr.?14 UStG 168
5.2Steuerbefreiung für Leistungen der Ärzte und ähnlicher Berufsgruppen nach §?4 Nr.?14 Buchst.?a UStG 168
5.2.1Begünstigte Berufsgruppen 168
5.2.2Umfang der Steuerbefreiung 168
5.2.3Lieferung und Wiederherstellung von Zahnprothesen 169
5.3Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungennach §?4?Nr.?14 Buchst.?b UStG 169
5.4Leistungen von Einrichtungen nach §?4?Nr.?14 Buchst.?c bis f UStG 169
6.Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?28 UStG 170
6.1Bedeutung 170
6.2Lieferungen mit Vorsteuerausschluss nach §?15 Abs. 1a UStG 170
6.3Lieferung von Gegenständen, die für nach §?4 Nr.?8–27 UStGsteuerfreie Tätigkeiten verwendet wurden 170
7.Steuerbefreiungen bei grenzüberschreitenden Umsätzen 171
7.1Steuerfreie Warenlieferungen, § 4 Nr. 1, §§ 6, 6a UStG 172
7.2Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr,§ 4 Nr. 1 Buchst. a, § 7 UStG 172
7.2.1Zum Zwecke der Be-/Verarbeitung im Gemeinschaftsgebiet erworben oder eingeführt 172
7.2.2Beförderung/Versendung des bearbeiteten Gegenstandes in Drittland 172
7.2.3Ausfuhr und Buchnachweis, § 7 Abs. 4 UStG 173
7.3Steuerfreie Güterbeförderungen vom und in das Drittland,§ 4 Nr. 3 Buchst. a UStG 173
7.4Vermittlungsleistungen mit Auslandsbezug, § 4 Nr. 5 UStG 174
8.Weitere Steuerbefreiungen nach §?4 UStG im Überblick 174
IX.Die Bemessungsgrundlage (§?10 UStG) 176
1.Entgelt als Bemessungsgrundlage (§?10 Abs.?1 UStG) 176
1.1Begriff und Bedeutung des Entgelts 176
1.1.1Geld oder andere Gegenleistungen als Entgelt 177
1.1.2Maßgebliches Entgelt im Regelfall der Sollversteuerung 177
1.2Umfang des Entgelts 177
1.2.1Auslagen- und Unkostenersatz 177
1.2.2Zahlungszuschläge und -abschläge 178
1.2.2.1Entgeltminderungen und -erhöhungen 178
1.2.2.2Abgrenzung zum „echten“ Schadensersatz 179
1.2.3Verwertungskosten bei der Sicherungsübereignung 180
1.2.4Durchlaufende Posten (§?10 Abs.?1 S.?5 UStG) 181
1.2.5Freiwillig gezahlte Beträge (Trinkgelder) 181
1.2.6Zahlungen Dritter 182
1.2.6.1Zahlungen Dritter als Entgelt 182
1.2.6.2Abgrenzung zu „echten“ Zuschüssen 182
1.2.7Beistellungen zu Werklieferungen und Werkleistungen 183
1.3Bemessungsgrundlage bei Gutscheinen 183
2.Bemessungsgrundlage beim Tausch und tauschähnlichen Umsatz (§?10 Abs.?2 UStG) 183
2.1Begriff Tausch und tauschähnlicher Umsatz (§?3 Abs.?12 UStG) 183
2.2Bemessungsgrundlage 184
2.2.1Ermittlung des Werts der Gegenleistung (§?10 Abs.?2 S.?2 UStG) 184
2.2.2Tausch und tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe 185
3.Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Wertabgaben(§?10 Abs.?4 UStG) 186
3.1Bemessungsgrundlage bei Entnahmen nach §?3 Abs.?1b UStG 186
3.1.1Einkaufspreis 187
3.1.2Selbstkosten 187
3.2Bemessungsgrundlage bei der Verwendung von Gegenständennach §?3 Abs.?9a Nr.?1 UStG 188
3.2.1Ansatz der vorsteuerbelasteten Ausgaben nach §?10 Abs.?4 S.?1 Nr.?2 UStG 188
3.2.2Bemessungsgrundlage für die nichtunternehmerische Nutzung von Grundstücken 188
3.2.3Bemessungsgrundlage für die nichtunternehmerische Nutzung von Fahrzeugen 189
3.3Bemessungsgrundlage bei sonstigen unentgeltlichen Leistungennach §?3 Abs.?9a Nr.?2 UStG 191
4.Mindestbemessungsgrundlage (§?10 Abs.?5 UStG) 191
4.1Bedeutung der Mindestbemessungsgrundlage 191
4.2Leistungen an bestimmte nahestehende Personen 192
4.2.1Leistungen von Personenvereinigungen an ihre Anteilseigner 192
4.2.2Leistungen von Einzelunternehmern an ihnen nahestehende Personen 192
4.2.3Leistungen von Unternehmern an ihr Personal 193
4.3Anzusetzende Bemessungsgrundlage 193
4.4Besonderheiten bei der Rechnungserteilung (§?14 Abs.?4 S.?2 UStG) 194
5.Änderung der Bemessungsgrundlage (§?17 UStG) 194
5.1Bedeutung 194
5.2Nachträgliche Änderungen 195
5.3Durchführung der Änderung 195
5.3.1Berichtigung der Umsatzsteuer und der Vorsteuer (§?17 Abs.?1 S.?1 und 2 UStG) 195
5.3.2Zeitpunkt der Berichtigung (§?17 Abs.?1 S.?8 UStG) 196
5.3.3Grundsätzlich kein Belegaustausch 196
5.4Anwendungsbereich des §?17 UStG 196
5.4.1Entgeltminderungen und Entgelterhöhungen (§?17 Abs.?1 UStG) 196
5.4.2Forderungsausfall (§?17 Abs.?2 Nr.?1 UStG) 198
5.4.3Nichtausführung einer vereinbarten Leistung (§?17 Abs.?2 Nr.?2 UStG) 198
5.4.4Rückgängigmachung einer steuerpflichtigen Leistung (§?17 Abs.?2 Nr.?3 UStG) 199
5.4.5Wegfall der Erwerbsbesteuerung (§?17 Abs.?2 Nr.?4 UStG) 200
5.4.6Tätigung vorsteuerschädlicher Aufwendungen (§?17 Abs.?2 Nr.?5 UStG) 200
5.5Preisnachlässe innerhalb einer Leistungskette 200
X.Steuersätze 202
1.Allgemeines 202
2.Einteilung der Steuersätze 202
3.Ermäßigter Steuersatz 202
3.1Anlagegegenstände 202
3.2Kombiartikel 203
3.3Abgrenzung Regelsteuersatz/Ermäßigter Steuersatz 203
3.4Vermietung von Anlagegegenständen 204
3.5Ermäßigung nach §?12 Abs.?2 Nr.?2–14 UStG 205
3.60 %-Steuersatz gem. § 12 Abs. 3 UStG 207
3.7Ausweis eines falschen Steuersatzes 208
4.Fälle 208
XI.Ausstellung von Rechnungen 210
1.Allgemeines 210
2.Verpflichtung zur Ausstellung einer Rechnung 210
3.Formelle Anforderungen 210
4.Frist zur Rechnungserstellung 211
5.Aufbewahrung von Rechnungen 211
6.Inhalt einer Rechnung 211
7.Berichtigung einer Rechnung 213
8.Kleinbetragsrechnungen 214
9.Fahrausweise 214
10.Rechnung unter Angabe der Mindestbemessungsgrundlage 214
11.Teilzahlungen, Anzahlungen 215
12.Gutschrift 215
13.Rechnung in besonderen Fällen 216
14.Falscher Steuerausweis 216
14.1 Zu niedriger Steuerausweis 217
14.2Zu hoher Steuerausweis 217
14.2.1Regelsteuersatz statt ermäßigtem Steuersatz 217
14.2.2Steuerausweis bei steuerfreier Leistung 218
14.2.3Steuerausweis im Fall des §?13b UStG 218
14.2.4Geschäftsveräußerung im Ganzen (§?1 Abs.?1a UStG) 219
14.2.5Rechnungsberichtigung und Rückerstattung 219
14.3Unberechtigter Steuerausweis 220
14.3.1Anwendungsbereich 220
14.3.2Rechnungsberichtigung 220
XII.Vorsteuerabzug 221
1.Allgemeine Grundsätze 221
1.1Neutralitätsgebot 221
1.2Sofortabzug 221
1.3Steueranmeldung 222
2.Systematik des Vorsteuerabzugs 222
3.Entstehungstatbestände im Überblick 223
4.Vorsteuerabzug gemäß §?15 Abs.?1 Satz 1 Nr.?1 UStG 223
4.1Steuerpflichtiger Eingangsumsatz 224
4.2Unternehmensbezug 224
4.2.1Wirtschaftliche Tätigkeit 226
4.2.2Von Anfang an beabsichtigter ausschließlicher Privatgebrauch 226
4.2.3Teilunternehmerische (gemischte) Verwendung angeschaffter/hergestellterWirtschaftsgüter 228
4.2.4Vertretbare Eingangsleistungen 231
4.2.5Gemischte Nutzung eines gemieteten Wirtschaftsgutes 231
4.3Ordnungsgemäße Rechnung 232
4.4Vorsteuer aus Teilleistungen 234
4.5Vorsteuer aus Anzahlungen 234
5.Vorsteuer aus der Einfuhr 235
6.Vorsteuer aus innergemeinschaftlichem Erwerb 235
7.Vorsteuerabzug bei Umkehr der Steuerschuld 236
8.Vorsteuerabzugsverbot 237
8.1Abzugsbeschränkung gemäß §?15 Abs.?1a UStG 237
8.2Abzugsbeschränkung nach §?15 Abs.?1b UStG 237
8.3Vorsteuerausschluss 238
8.3.1Ausschluss vom Vorsteuerausschluss 239
8.4Aufteilung der Vorsteuer 240
8.4.1Aufteilungsmaßstab 240
8.5Eingangsleistungen ohne konkreten Zusammenhang 242
9.Berichtigung der Vorsteuer 243
9.1Abgrenzung 243
9.2Prinzipien der Vorsteuerberichtigung nach §?15a UStG 243
9.3Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?1 UStG 244
9.4Wirtschaftsgut geht vorzeitig unter 251
9.5Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?2 UStG 255
9.6Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?3 UStG 255
9.7Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?4 UStG 257
9.8Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?6 UStG 257
9.9Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?6a UStG 258
9.10Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?7 UStG 261
9.11Berichtigung nach §?15a Abs.?10 UStG 261
9.12Unrichtiger Vorsteuerabzug und Berichtigung nach §?15a UStG 262
XIII.Leistungen der Arbeitgeber an ihr Personal 264
1.Entgeltliche und unentgeltliche Leistungen 264
1.1Zuzahlungen als Gegenleistung 264
1.2Arbeitsleistung als Gegenleistung (Vergütung für geleistete Dienste) 264
1.2.1Allgemeines 264
1.2.2Abgrenzung zu unentgeltlichen Leistungen 264
1.3Unentgeltliche Zuwendungen 266
2.Steuerbarkeit unentgeltlicher Zuwendungen 266
2.1Überblick 266
2.2Voraussetzungen der Wertabgabentatbestände nach§?3 Abs.?1b Nr. 2 und Abs. 9a UStG 267
2.2.1Leistungen an das Personal 267
2.2.2Leistungen aus unternehmerischen Gründen 267
2.2.3Leistungen für den privaten Bedarf des Personals 267
2.2.4Keine Besteuerung bei Aufmerksamkeiten 268
2.2.5Vorsteuerabzug für zugewendete oder zur Nutzung überlassene Gegenstände 268
2.3Vorsteuerabzug bei unentgeltlichen Wertabgaben an das Personal 268
2.3.1Ausschließlich für die Ausführung unentgeltlicher Wertabgaben bestimmte Eingangsleistungen­­­­ 268
2.3.2Nicht ausschließlich für die Ausführung unentgeltlicher Wertabgaben bestimmte Eingangsleistungen­­­­ 269
3.Bemessungsgrundlage bei Leistungen gegen Zuzahlung 270
3.1Beachtung der Mindestbemessungsgrundlage(§?10 Abs.?5 S. 1 Nr. 2 UStG) 270
3.2Einschränkungen bei der Anwendung des §?10 Abs.?5 S. 1 Nr. 2 UStG 270
4.Bemessungsgrundlage bei Leistungen als Vergütung für ­geleistete Dienste 271
4.1Ansatz der Werte nach §?10 Abs.?4 UStG analog 271
4.2Ansatz lohnsteuerlicher Pauschalwerte in Einzelfällen 272
4.2.1Überlassung von Firmenfahrzeugen an das Personal 272
4.2.2Freie Verpflegung und Unterkunft 275
5.Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Zuwendungen 276
5.1Ansatz der Bemessungsgrundlage nach §?10 Abs.?4 UStG 276
5.2Ansatz lohnsteuerlicher Pauschalwerte in Einzelfällen 276
5.2.1Abgabe von Mahlzeiten in unternehmenseigenen Kantinen 276
5.2.2Unentgeltliche Sachzuwendungen 277
5.2.3Gelegentliche Überlassung von Firmenfahrzeugen zur Privatnutzung 277
6.Zusammenfassende Übersicht 279
XIV.Gründung und Auflösung von Einzelunternehmen 280
1.Gründung 280
1.1Vorbereitungsmaßnahmen 280
2.Auflösung des Einzelunternehmens 281
2.1Nachhängende Tätigkeiten 282
3.Geschäftsveräußerung im Ganzen (§?1 Abs.?1a UStG) 282
3.1Allgemeines 282
3.2Voraussetzungen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen 282
3.2.1Übertragung eines ganzen Unternehmens oder eines Teilbetriebs 282
3.2.2Übertragung aller wesentlicher Betriebsgrundlagen 283
3.2.3Einheitlicher Übertragungsvorgang auf einen anderen Unternehmer 284
3.2.4Fortführung des Unternehmens durch den Erwerber 284
3.2.5Entgeltliche und unentgeltliche Übertragungen 285
3.3Rechtliche Folgen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen 285
3.3.1Keine Steuerbarkeit der ausgeführten Umsätze 285
3.3.2Anordnung einer umsatzsteuerrechtlichen Einzelrechtsnachfolge 287
XV.Leistungen zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern 288
1.Gesellschaft als Rechtssubjekt 288
2.Gründung einer Gesellschaft 289
2.1Gewährung der Gesellschaftsanteile 290
2.2Erbringung der Einlage 290
2.2.1Gesellschafter ist (bisher) Nichtunternehmer 290
2.2.2Gesellschafter ist (bereits) Unternehmer 290
2.2.3Vorsteuerabzug anlässlich der Gründung 291
2.3Austritt, Eintritt von Gesellschaftern 291
2.4Übertragung von Aktienanteilen 292
2.5Auflösung der Gesellschaft 292
3.Leistungen zwischen der Gesellschaft und denGesellschaftern 292
3.1Entgeltliche Leistungen 293
3.2Leistungen der Gesellschaft an die Gesellschafter 293
3.3Unentgeltliche Leistungen 294
4.Gesellschafter als Rechtssubjekt 295
4.1Leistungen an Dritte 295
4.2Leistungen an die Gesellschaft 295
4.2.1„Sonderleistungen“ an die Gesellschaft 296
4.2.2Sonderentgelt 297
4.2.3Selbständigkeit 298
5.Geschäftsführung 298
5.1Geschäftsführung in einer GmbH 298
5.2Geschäftsführung in einer GmbH & Co. KG
5.3Geschäftsführung in einer GbR, OHG, KG, Partnerschaftsgesellschaft 298
5.3.1Unternehmerische Geschäftsführung 298
5.3.2Nicht unternehmerische Geschäftsführung 299
6.Fahrzeugüberlassung 299
7.Fall 301
XVI.?Steuerentstehung 302
1.Systematischer Zusammenhang 302
2.Soll- und Istbesteuerung 302
3.Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?1 UStG 302
3.1Anwendungsbereich des §?13 Abs.?1 Nr.?1a UStG 302
3.1.1Besteuerung erbrachter Leistungen nach vereinbarten Entgelten 302
3.1.2Besteuerung erbrachter Teilleistungen nach vereinbarten Entgelten 304
3.1.3Besteuerung von Anzahlungen 305
3.1.4Steuerentstehung bei Tauschgeschäften 307
3.2Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?1b) UStG 307
3.3Schlussrechnung bei Teilleistungen und Anzahlungen 308
3.4Wechsel zwischen Ist- und Soll-Versteuerung 309
4.Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?2 UStG 309
5.Entstehung der Umsatzsteuer aus §?14c UStG 310
6.Entstehung der Erwerbsumsatzsteuer 311
7.Entstehung der Umsatzsteuer in den Fällen gem.§?13 Abs.?1 Nr.?1c), 1d), Nr.?5, Nr.?8 und Nr.?9, Abs.?2 UStG 311
8.Fälle 312
XVII.Steuerschuldnerschaft 313
1.Steuerschuldnerschaft gemäß §?13a UStG 313
1.1Leistender Unternehmer bzw. Rechnungsaussteller 313
1.2Innergemeinschaftlicher Erwerber 313
1.3Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 313
1.4Umsatzsteuerlager 313
2.Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängersgemäß §?13b UStG 313
2.1Leistungsempfänger 315
2.2Aufbau des §?13b UStG 315
2.2.1Ausschluss der Steuerumkehr 316
2.2.2Ansässigkeit des leistenden Unternehmers 316
2.3Steuerumkehr nach §?13b Abs.?1 i.V.m. §?13b Abs.?5 Satz 1 UStG 317
2.4Entstehung der Steuer nach §?13b Abs.?1 UStG 317
2.5Steuerumkehr nach §?13b Abs.?5 i.V.m. Abs.?2 UStG 317
2.6Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?1, Abs.?5 UStG 318
2.7Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?2, Abs.?5 UStG 319
2.8Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?3, Abs.?5 UStG 320
2.9Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?4 i.V.m. Abs.?5 Satz 2 UStG 320
2.9.1Verhältnis des §?13b Abs.?2 Nr.?4 UStG zu §?13b Abs.?2 Nr.?1 UStG 321
2.9.2Bauumsätze gem. §?13b Abs.?2 Nr.?4 UStG 321
2.9.3Bautätigkeit des Leistungsempfängers nach §?13b Abs.?5 Satz 2 UStG 321
2.10Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?5, Abs.?5 UStG 323
2.11Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?6, Abs.?5 UStG 324
2.12Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?7, Abs.?5 UStG 324
2.13Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?8, Abs.?5 Satz 5 UStG 325
2.14Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?9, Abs.?5 UStG 325
2.15Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer in den Fällen des §?13b UStG 326
2.15.1Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer nach §?13b Abs.?1 UStG 326
2.15.2Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer nach §?13b Abs.?2 UStG 327
2.15.3Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer in Sonderfällen 327
2.16Rechnungstellung 328
2.16.1Rechnungstellung in Zweifelsfällen 328
2.17Bemessung der §?13b-Umsatzsteuer 329
2.18Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers 329
2.19Zusammenfassende Meldung, gesonderte Erklärung 330
2.20Fall 330
XVIII.Besteuerung der Kleinunternehmer (§?19 UStG) 331
1.Allgemeines 331
2.Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung 331
2.1Anwendung auf inländische Unternehmer 331
2.2Anwendung auf Unternehmer mit geringen Gesamtumsätzen 331
2.2.1Maßgebliche Umsatzgrenzen 331
2.2.2Hochrechnung auf einen Jahresgesamtumsatz 332
2.2.3Besonderheiten im Jahr der Neugründung 332
2.2.4Besonderheiten bei der Erbfolge 333
2.3Ermittlung des maßgeblichen Gesamtumsatzes für die Umsatzgrenze 333
2.3.1Allgemeines 333
2.3.2Gesamtumsatz nach §?19 Abs.?3 UStG 333
2.3.3Besonderheiten bei der Ermittlung des Gesamtumsatzes nach§?19 Abs.?1 S. 1 und 2 UStG 334
3.Rechtsfolgen der Kleinunternehmerregelung 335
3.1Nichterhebung der nach §?1 Abs.?1 Nr.?1 UStG geschuldeten Steuer 335
3.2Nichtanwendung bestimmter Vorschriften (§?19 Abs.?1 S.?4 UStG) 335
4.Verzicht auf die Kleinunternehmerregelung(§?19 Abs.?2 UStG) 336
4.1Voraussetzungen und Folgen des Verzichts (Option) 336
4.1.1Folgen des Verzichts 336
4.1.2Form und Frist des Verzichts 336
4.1.3Bindungswirkung des Verzichts 336
4.2Zweckmäßigkeit des Verzichts 337
5.Wechsel der Besteuerungsform 337
5.1Abgrenzung der Ausgangsumsätze 337
5.2Abgrenzung der Eingangsumsätze und Vorsteuerberichtigungnach §?15a Abs.?7 UStG 337
XIX.Besondere Besteuerungsformen 339
1.Allgemeines 339
2.Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe(§?24 UStG) 339
2.1Land- und forstwirtschaftliche Betriebe 339
2.2Steuersätze 340
2.3Vorsteuer 340
2.3.1Besteuerung in der Unternehmerkette 342
2.3.2Kein konkreter Vorsteuerabzug 343
2.4Steuerbefreiungen 343
2.5Option zur Regelbesteuerung 343
3.Besteuerung von Reiseleistungen (§?25 UStG) 344
3.1Voraussetzungen 344
3.2Leistungsort, Einheitsleistung 345
3.3Reiseleistungen 345
3.4Steuerbefreiung 346
3.5Margenbesteuerung 346
3.6Rechnungsstellung 347
3.7Vorsteuerabzug 347
3.8Aufzeichnungen 348
4.Differenzbesteuerung (§?25a UStG) 348
4.1Voraussetzungen 349
4.2Margenbesteuerung 349
4.3Steuerbefreiung 349
4.4Steuersatz 350
4.5Vorsteuerabzug 350
4.6Option 351
XX.Umsatzsteuer im internationalen Warenverkehr 353
1.Anknüpfung an bewegte Lieferungen 354
2.Lieferung vom Drittland ins Inland 354
2.1Rechnungstellung 356
2.2Lieferzeitpunkt 356
3.Steuerbefreiung internationaler Lieferungen 356
3.1Steuerbefreiung von Ausfuhrlieferungen ins Drittland 357
3.2Lieferung in einen Freihafen 360
3.3Vorsteuerabzug des Ausfuhrlieferers 360
3.4Fahrzeugteile 360
3.5Reisegepäck 360
3.6Ausfuhr mit Veredelung 360
3.7Rechnungstellung 362
3.8Zusammenhang mit Beförderungsleistung 362
3.9Verbringen ins Drittland 363
3.10Unentgeltliche Wertabgabe ins Drittland 363
3.11Übersicht über Ausfuhrlieferung 364
4.Lieferung von Deutschland ins EU-Ausland 364
4.1Innergemeinschaftliche Lieferung im Überblick 365
4.2Warenbewegung ins EU-Ausland 365
4.3Anforderungen an die Person des Erwerbers 365
4.4Verwendung einer USt-Identifikationsnummer 366
4.5Zusammenfassende Meldung gem. § 18a UStG 367
4.6Nachweispflicht 367
4.7Zusammenhang Lieferung ­- Erwerb 367
4.8Vertrauensschutz (§?6a Abs.?4 UStG) 369
4.9Tatbestand des innergemeinschaftlichen Erwerbs 370
4.10Erwerbsort 370
4.11Steuerbefreiung des Erwerbs 372
4.12Bemessungsgrundlage der Erwerbsumsatzsteuer 373
4.13Vorsteuerabzug aus dem Erwerb 373
4.14Rechnungstellung durch Lieferer 373
4.15(Vor-)Anmeldung der Lieferung, gesonderte Erklärung 374
4.16Entstehung der Erwerbsumsatzsteuer und Vorsteuer 374
4.17Steuerschuldner 374
4.18Veredelung 374
4.19Lieferung an Schwellenerwerber (§?1a Abs.?3 UStG) 374
4.19.1Erwerbsschwellenregelung 375
4.19.2Verbrauchsteuerpflichtige Waren 376
4.19.3Option statt Erwerbsschwelle 377
5.Lieferung von Neufahrzeugen 377
6.Fiktiver innergemeinschaftlicher Warenverkehr 378
6.1Bemessungsgrundlage 378
6.2Nur vorübergehendes Verbringen 379
7.Konsignationslager 380
7.1Regelfall eines innergemeinschaftlichen Warenverkehrs 380
7.2Zeitpunkt des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs 381
7.3Ausnahmefall 1 – Lagerfrist verstreicht 381
7.4Ausnahmefall 2 – Rückruf der Ware innerhalb der Lagerfrist 382
7.5Ausnahmefall 3 – Lieferung an Ersatzabnehmer 382
7.6Ausnahmefall 4 – „Störfälle“ nach § 6b Abs. 6 UStG 382
8.Innergemeinschaftliche Lieferung im Kommissionsgeschäft 383
9.Internationale Lieferungen im Reihengeschäft 384
9.1Einfuhr im Reihengeschäft 384
9.2Ausfuhr im Reihengeschäft 386
9.3Innergemeinschaftliche Lieferung im Reihengeschäft 388
10.Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft 391
11.Lieferungen gemäß §?3c UStG 393
12.Fiktives Reihengeschäft über eine elektronischeSchnittstelle, § 3 Abs. 3a UStG 397
13.Übungsfälle 398
XXI.Umsatzsteuerliche Organschaft 399
1.Vereinfachungszweck 399
2.Beteiligtenfähigkeit 400
2.1Anforderungen an einen Organträger 400
2.2Organisationsform einer Organgesellschaft 400
3.1Finanzielle Eingliederung 401
3.2Wirtschaftliche Eingliederung 403
3.3Organisatorische Eingliederung 404
4.Rechtsfolgen 405
4.1Gesetzlicher Automatismus 405
4.2Verfahren 406
4.3Außenwirkung 407
4.4Innenumsatz 408
4.5Rechnungstellung 408
4.6Wirtschaftliche Bedeutung 408
5.Grenzüberschreitende Organschaft 409
5.1Organschaft „zwischen zwei Mitgliedstaaten“ 410
5.1.1Lieferungen 410
5.1.2Sonstige Leistungen 410
5.2Organschaft „zwischen Inland und Drittland“ 410
5.2.1Lieferungen 410
5.2.2Sonstige Leistungen 411
6.Organträger mit Sitz im Ausland 413
7.Ausblick auf die weitere Entwicklung im Sinne derMwStSystRL 414
8.Fälle 415
XXII.Lösungen zu den Fällen 416
1.Lösungen zu Kapitel X. 416
2.Lösungen zu Kapitel XI. 417
3.Lösungen zu Kapitel XV. 417
4.Lösungen zu Kapitel XVI. 418
5.Lösungen zu Kapitel XVII. 419
6.Lösung zu Kapitel XIX. 421
7.Lösungen zu Kapitel XX. 422
8.Lösungen zu Kapitel XXI. 427
XXIII. Übungsklausuren 432
Stichwortverzeichnis 432
Werbeflyer für Bücher final.pdf 1
Leere Seite 459