"Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik"

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Außenpolitik der BRD ab 1945 I, Sprache: Deutsch, Abstract: "Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik.", so heißt es im 1998 ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen der SPD und Bündnis90/Grüne. Acht Jahre später titelte der Spiegel vom 20.11.2006: "Die Deutschen müssen das Töten lernen. Wie Afghanistan zum Ernstfall wird" und thematisierte damit die Forderung der Al-liierten, vornehmlich der Amerikaner, Briten und Kanadier, die deutschen Solda-ten in Afghanistan mögen sich an Kampfeinsätzen im Süden des Landes beteili-gen. Diese Forderung wird von der gegenwärtigen Bundesregierung freilich noch abgelehnt, stellt dies doch eine Neudefinition nicht nur der Aufgaben der Bun-deswehr im Allgemeinen, sondern auch der Prinzipien deutscher Außenpolitik im Hinblick auf Friedenspolitik dar. Zum einen ist die Bundeswehr dem Grundge-setz nach noch immer ausschließlich eine Verteidigungsarmee, zum anderen stellt sich die Frage, ob Deutschlands Sicherheit und Interessen tatsächlich am Hindukusch verteidigt werden. Mit dem Fall der Berliner Mauer und dem damit verbundenen Zusammenbruch des Ostblockes 1989/1990 veränderte sich die Weltlage grundlegend. Deutschland war nicht nur wiedervereinigt, sondern wuchs quasi über Nacht zu einer geogra-phischen Großmacht inmitten Europas. Dem musste eine Neuorientierung der gesamtdeutschen Außen- und Sicherheitspolitik folgen. Einerseits waren mit der Wiedervereinigung und der Wiedererlangung der Souveränität wesentliche Ziele deutscher Außenpolitik seit der Gründung der BRD 1949 erreicht, andererseits galt es den Befürchtungen der Nachbarn und Verbündeten vor einer deutschen Hegemonie und einem Rückfall in alte Zeiten zu begegnen und diese auszuräumen. Obendrein stellte das Ende der der "stabilen" Konfrontation zweier Machtblöcke Deutschland ebenfalls vor neue Herausforderungen. Mit diesen ist Deutschlands Rolle in der Welt gewachsen. Ein Aspekt dieser veränderten Rolle ist die zunehmende Instrumentalisierung der Bundeswehr im Rahmen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, welche in dieser Hausarbeit thematisiert wird.